Den Auftakt machte Robert Habeck. Der Diktatur-Fan forderte im Handelsblatt ernsthaft Sanktionen gegen China. In Peking zittert man sicher schon.

Foto via Flickr / Heinrich-Böll-Stiftung / (CC BY-SA 2.0)

Parteigenosse Trittin tutet ins selbe Horn, ebenso Norbert Röttgen (CDU) und die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD). Sie hat Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft für eine Auseinandersetzung mit China über den Umgang mit Hongkong zu nutzen. „Die EU muss als Ganzes gemeinsam Verantwortung übernehmen – die Menschenrechtslage in China muss weiterhin hochrangig angesprochen werden.

Deutschland sollte hier während der Ratspräsidentschaft entsprechend agieren“, sagte Kofler der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Online, Freitag). China müsse seine Zusagen, die es der internationalen Staatengemeinschaft gegeben habe, die Rechte und Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger Hongkongs zu achten und zu wahren, einhalten. Peking habe aber ungeachtet aller Bedenken, die international geäußert wurden, das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong beschlossen. „Dies beunruhigt mich sehr, weil das Gesetz den hohen Grad an Autonomie Hongkongs und den Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ weiter aushöhlt.

Xi Jinping hat derweil andere Sorgen. In China soll ein Sack Reis kurz vor dem Umfallen sein …

2 KOMMENTARE

  1. Kuschen, Maul halten? Diplomatisch drumrumschwurbeln?

    Realitätsverlustler gibt es es überall. Kopftuchverbot für Moslems (1,8 Mrd. weltweit) ist so ein Schilda-Vorzeigeprojekt. Völlig irre! Und wenn sie nicht gestorben sind….

  2. Leider ist mir nicht bekannt, wie hoch ein IQ sein muss, um ein Kinderbuch zu schreiben, aber auch für Kinderbücher gibt es Ghostwriter….Wahre Intelligenz kann man schlecht verstecken ;o))

Comments are closed.