Weiß die Kanzlerin noch, was sie tut?

Merkel wir helfen flüchtlingen wirr

Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen.

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Angela Merkel, im Interview, RP, vom 11.09.2015

Sicher das Grundrecht selbst kann keine Obergrenze kennen, liebe Kanzlerin – wie denn auch? Sind wir hier in einem juristischen Proseminars über das Asylrecht? Es ist die Politik, die bestimmt, wie die Grundrechte ausgestaltet werden, das gilt so auch für das Asylrecht, § 16 GG.

Die Würde des Menschen ist sehr wohl antastbar u n d  sie wird tagtäglich an deutschen Gerichten angetastet, wenn Menschen in Untersuchungshaft genommen werden oder zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden. Fraglos – die Würde des Menschen wird durch staatliche Gewalt angetastet, sie wird es  aufgrund eines rechtsstaatlichen Verfahrens.

Auch das Asylrecht ist kein absolutes Recht, es wird durch die Ausführungsbestimmungen, Schengen, Dublin I,II und III in Gestalt gebracht, dies uneingeschränkt anzuwenden, heißt nicht die Würde des Menschen anzutasten.

Die Kanzlerin erscheint mir, wie das Rumpelstilzchen, das auf einem Bein tanzt und schreit “Nein, Nein eine Obergrenze kann und darf es nicht geben!” Und sie gibt es doch, weil nichts auf dieser Welt grenzenlos ist. Der biblische Satz, “für alles gibt es eine Zeit”, heißt auch, alles hat eine Grenze, auch eine Obergrenze. Die Kanzlerin müsste es als Physikerin besser wissen, sie kann rechnen.

“Doch die Ampel, die Ampel, die steht auf Grün” – könnte der Refrain ihrer Kanzlerschaft werden, wenn die Politikerin Angela Merkel, die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, in die Welt hinein posaunt, das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze. Meint die Kanzlerin das Ernst? Der Kanzlerin sind die Zahlen der Kriegsflüchtlinge (UNHCR) weltweit bekannt.

Nehmen wir nur die Kriegsflüchtlinge in den palästinensischen Lagern, mehr als 1 Million, oder an der pakistanisch-afghanischen Grenze. Sie alle sind Kriegsflüchtlinge, sie alle dürfen nach dieser Logik nach Deutschland? Meinen sie das ernst, Frau Kanzlerin?

Weiß die Kanzlerin noch, was sie tut? Die Flüchtlingsfrage entscheidet sich nicht an der Hilfsbereitschaft der Bundesbürger! Diese mag im Notfall, wie am ersten Septemberwochenende der richtige Weg sein, aber als Teil eines verläßlichen Steuerungssystems, ist diese private Hilfe völlig ungeeignet und keine Lösung.

Gut, die griechische Wirtschaft kann ein neues Geschäftsmodell gebrauchen. Die griechischen Reeder haben eine respektable Handelsflotte und die Möglichkeit die Kriegsflüchtlinge aus aller Welt nach Pireus zu verschiffen. Genügend Flüchtlinge gibt es auch und sie wollen alle gerne nach Deutschland, besonders wenn die Kanzlerin sagt – we want you.

Die Kanzlerin sollte auf die europäischen Nachbarn hören, sie sind nicht kaltherzig, haben Verstand und Interesse an einer vernünftigen Lösung. Eine unkontrollierte Zuwanderung, wie sie zur Zeit stattfindet, will keiner – Obergrenze hin und Obergrenze her. Die Kanzlerin und ihr Vize müssen zur Vernunft kommen. “Schalten sie die Ampel auf Rot und helfen sie den Flüchtlingen in der Region”, so wie es ihr niederländischer Amtskollege Mark Rutte vorschlägt.

Wer hätte gedacht, die FAZ,  in der Person von Jasper von Altenbockum bemüht den Altkommunisten  Herbert Wehner:

 „Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt.“

Die Kanzlerin sollten sich diesen Satz zweimal vorlesen lassen, ihn wie eine Losung verstehen. Der Mann hatte 1992 eine Absicht, er wollte den Rechtsextremismus begrenzen. Was hat die Kanzlerin für eine Absicht, die Barmherzigkeit an die Stelle der politischen Vernunft zu stellen?

Jasper von Altenbockum bringt es auf den Punkt – sie verfahren wie folgt:

 “Die Dumpfbacken in Sachsen wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr! Das Asylrecht soll ein Problem sein? Dann wollen wir mehr Asyl! Say it loud say it clear refugees are welcome here!”

Der ungarische Präsident Urban gibt den Griechen die Schuld an der unkontrollierten Zuwanderung von Flüchtlingen über die Balkanroute. So falsch liegt der Mann mit dieser Beobachtung nicht, denn wenn Schengen gilt, dann müssten die Kriegsflüchtlinge in Griechenland sein, sind sie aber nicht. Schengen und Dublin I,II und III sind tot.

Jetzt zahlen wir den Preis für die Finanzpolitik der Eurogruppe, die griechische Regierung unter Tsipras hatte genau damit im Frühjahr gedroht, dem unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen.

“Wenn ihr zu keinen Zugeständnissen bereit seit, uns  keinen “haircut” gewährt, dann werden wir eben Flüchtlinge schicken.”

Die Griechen haben geliefert und die Kanzlerin schwadroniert, dass das Grundrecht auf Asyl keine Obergrenze kennt. Was ein Fanal!

Ich zweifele inzwischen an der Zurechnungsfähigkeit unserer Kanzlerin. Ich kann nur hoffen, dass innerhalb der CDU die Vernunft siegt und einer die Kanzlerin zur Ordnung ruft und  stoppt.

Ich beginne diesen Politikstil mit Zynismus und Sarkasmus zu quittieren.

Also, die griechischen Reeder haben genügend Schiffe, holen sie doch alle Kriegsflüchtlinge, verschiffen sie nach Pireus, lassen sie über die Balkanroute nach Mitteleuropa einwandern, wenn sie von jedem Flüchtling 2000 € verlangen, dann sind die Griechen ihre Finanzprobleme bald los. Der Handel mit Menschen floriert, die Kanzlerin hat ihnen einen Bärendienst erwiesen.

Wie lange schauen wir uns das noch an – inzwischen schüttelt ganz Europa den Kopf – nicht ganz, nur die Schweden, legen noch eine Schippe drauf. Ist womöglich Luther an allem Schuld?  Kommt es wieder dazu, dass eine deutsche Regierung Europa in ein Chaos stürzt, aufgepumpt mit einer grenzenlosen Selbstüberschätzung, weil Deutschland sich wirtschaftlich für omnipotent hält?

Wir sollten auf unsere europäischen Nachbarn hören, die Grenzen schließen und in der Region sichere Aufnahmelager bauen und dafür sorgen, dass der Krieg in Syrien entschieden wird.

Europa entscheidet sich heute an der offenen Flüchtlingsfrage und die Bundesrepublik darf nicht weiter im Alleingang die Agenda der Frage bestimmen. Wer nach der Finanzunion ruft, darf sich heute nicht mehr einer Sozialunion gegenüber verschließen, das wäre eine der zentralen Lehren aus der aktuellen Migrationskrise.

Vielleicht glauben die Herren in Berlin ja tatsächlich, wir können zig Millionen von Flüchtlingen in Europa Zuflucht bieten, aber praktisch verwirklichen lässt sich das nicht, ohne den sozialen Frieden zu gefährden und ohne dabei die Machtfrage gestellt zu bekommen.

Im Januar warnten die Bürger in Dresden noch vor der Islamisierung. Jetzt leben 1 Million Moslems mehr in Mitteleuropa.

Wer stoppt den Wahnsinn dieser Regierung und Kanzlerin? Die europäischen Nachbarn, die USA? Die unkontrollierte Zuwanderung wird zum größten Sicherheitsrisiko. Wie viele Islamisten und Kämpfer sind im Lichtschatten der Refugees Welcome Kampagne nach Mitteleuropa eingeschleust worden? Kein Passagier besteigt einen Flieger ohne aufwendige Sicherheitskontrollen, aber Hunderttausend Flüchtlinge können unkontrolliert einwandern.

Wie viele Illegale werden wir am Ende des Jahres unterstellen dürfen? Jetzt schon entziehen sich Hunderte von Kriegsflüchtlinge der Registrierung – wir sollten wachsam sein.

Die Kanzlerin ist zum Sicherheitsrisikos geworden – Wer schickt sie in die Wüste? Wer bewahrt uns vor dieser Kamikaze-Regierung?

Was ist mit der CDU los, nimmt sie das alles klaglos hin – Herr Merz, was ist los?

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9 Kommentare

  1. Sie weiß nicht was sie tut ? Sie ist kriminell ! Sie führt Krieg gegen das Deutsche Volk indem sie Invasoren in das Land lockt . Sie muß sofort amtsenthoben werden ! Dafür ist sie ja auch von Bnay Brith ausgezeichnet worden mit dem Joseph-Orden .Diesen Orden erhält nur , wer im Dauereinsatz für Israel ist .

  2. Viele Spitzenpolitiker sind schwer geisteskrank. Merkel nimmt die deutsche Bevölkerung garnicht mehr richtig wahr, nur moch als Masse. Deshalb auch ihr Einsatz für die NWO. Es geht zwar gegen das deutsche Volk, aber das wird eben nicht mehr wahr genommen.

  3. Ich glaube auch nicht, dass sie nich weiß was sie tut. So blauäugig kann kein Politiker mit ihre Erfahrungen sein. Ich habe immer vermutet dass sie erpresst ist.

  4. In der Politik geschieht nichts zufällig!
    Politiker sind vieles aber nicht dumm!

    Momentan ist es nur aus einem Grund noch ruhig in Deutschland: weil die hunderttausende von Zuwanderern noch nicht begriffen haben das es hier für sie keine Arbeitsplätze gibt, mit denen sie eine Familie, ein Auto und Wohnraum bezahlen können. Das können ja mittlerweile die Hälfte der Deutschen nichtmal mehr. Sobald diese Erkenntnis in deren Köpfen ankommt wird es richtig, RICHTIG hässlich hier in dieser bunten Republik.
    Unsere Regierenden glauben dann tatsächlich das ganze mit der europäischen Polizei und Militär in den Griff bekommen zu können. Und da liegt der große Fehler, denn aus “flink wie ein Windhund, zäh wie Leder und hart wie Kruppstahl” ist heute “übergewichtig wie ein Mops, weinerlich wie eine Memme und blöd wie Affenkacke” geworden.

    • Na so humorlos sind Sie ja gar nicht. Aber es stimmt was Sie sagen. Die Reaktion? “Wir sind entsetzt”. Das werden wir zu hören bekommen. Mehr nicht.

  5. “…denn aus „flink wie ein Windhund, zäh wie Leder und hart wie Kruppstahl“ ist heute „übergewichtig wie ein Mops, weinerlich wie eine Memme und blöd wie Affenkacke“ geworden.” herzlich gelacht – köstlich – Danke.

  6. Ich habe es schon 2008 geschrieben. Die Merkel ist letztlich die “Rache von Erich Honecker” ! Sie hat kürzlich noch gesagt; bis ca. 2030 wird es keine
    “reine” Deutsche Familie mehr geben ! Ferner gäbe es kein Recht auf ewige demokratische Abläufe.. Und Schäuble ihr oberster “Speichellecker” hat frei und offen gestanden, dass “wir” seit dem 9.5.45 ! schon nicht mehr souverän seien und wir uns an andere Strukturen gewöhnen müssten.
    Übrigens das Deutsche Reich in seinen Grenzen von 1937 besteht immer noch !

    Erich Richter

  7. ..habe auch erstmal “herzlich gelacht”!
    Allerdings machen sich Ärger, Wut, Hilflosigkeit und Traurigkeit breit! – *Auf in den Untergang*! –
    Merkel, Gauck (den keiner braucht & will!) und Co., Marionetten, die ihr Volk verraten und mit riesigen Schritten dafür sorgen, das es das Deutsche Volk bald nicht mehr gibt! Es ist an der Zeit das wir uns selbst retten, denn von unserer sogenannten Regierung können wir keine Hilfe und Verständnis erwarten! ..in diesem Sinne..
    EIN BEBENDES
    “GEMEINSAM SIND WIR STARK” IN DIE GANZE WELT!”

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