Voller Vorfreude berichten die Medien über den anstehenden Beginn des Prozesses gegen die „Reuß-Gruppe“, die angeblich einen gewaltsamen Umsturz der Bundesregierung geplant haben soll. Angeführt […]
WeiterlesenAutor: Redaktion
Wangen: Syrer sticht 4-jähriges Mädchen in Norma-Filiale nieder
Wangen im Allgäu: In Deutschland ist niemand mehr sicher. Ein Syrer hat unvermittelt in einer Norma-Filiale ein 4-jähriges Mädchen mit einem Messer angegriffen. Ein Zeuge […]
WeiterlesenSozialausgaben: Kommunen machen 6,8 Milliarden Euro Minus
Die Gemeinden und Gemeindeverbände (ohne Stadtstaaten) in Deutschland wiesen im Jahr 2023 ein Finanzierungsdefizit von 6,8 Milliarden Euro auf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach […]
WeiterlesenAustritt aus der AfD: Die vollständige Erklärung von MdB Thomas Seitz
Es ist wieder einer dieser Paukenschläge, die von der Qualitätspresse genüßlich verbreitet werden, aber nur in verkürzter Form. Nachfolgend deshalb die gesamte Erklärung des Bundestagsabgeordneten […]
WeiterlesenPlötzlich und unerwartet: SPD-Justizministerin fordert härtere Strafen für Vergewaltiger
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter. “Aus meiner Sicht ist das Gefüge der Strafhöhen im Ungleichgewicht”, sagte die SPD-Politikerin im […]
WeiterlesenBehörden prüfen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt lässt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Parteimitgliedern prüfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe), der ein entsprechendes Schreiben an alle lokalen […]
WeiterlesenSchuldenstand erreicht 2445,4 Milliarden Euro
Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2023 mit 2 445,4 Milliarden Euro […]
WeiterlesenAssange wird vorerst nicht an die USA ausgeliefert
Gnädigerweise hat die britische Gerichtsbarkeit entschieden, dass Julian Assange Berufung gegen das Urteil zu seiner Auslieferung in die USA einlegen darf. Somit bleibt er bis […]
WeiterlesenUnfassbar: Bundesrat billigt geringere Mindeststrafen für Kinderpornographie-Delikte
Der Bundesrat hat beschlossen, keine Einwände gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Senkung der Mindeststrafen für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte zu erheben. Der […]
WeiterlesenNiederlage für die Translobby in Irland: Familie bleibt Familie
Die Kampagne der Regierung zur Familienzerstörung, die von allen großen Parteien Irlands unterstützt wurde und fast 23 Millionen Euro an Steuergeld gekostet hat, ist krachend gescheitert, berichtet […]
WeiterlesenKirchenrechtler fordert katholischen “Radikalenerlass”
Der In Münster lehrende Kirchenrechtler Thomas Schüller hat einen “Radikalenerlass” für die katholische Kirche gefordert. “Wir müssten zu einer Art katholischem Radikalenerlass kommen”, sagte Schüller […]
WeiterlesenWien: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Imam
Die Staatsanwaltschaft Wien hat Ermittlungen gegen einen Imam wegen Verdachts auf Verhetzung aufgenommen. Dieser hatte nach mehreren problematischen Facebook-Postings im Februar sein Amt niedergelegt. Kürzlich […]
WeiterlesenFaustdicke Überraschung: Ausbau von Wind- und Solarenergie hinkt Zielen hinterher
Der Ausbau von Wind- und Solarenergie hat in den letzten beiden Jahren nicht die angepeilten Ziele erreicht. Das geht aus der Unterrichtung der Bundesregierung (20/10478) […]
WeiterlesenIschinger: Produktionskapazität für Kriegsmaterial muss jetzt hochgefahren werden
Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und Präsident des Stiftungsrates der Münchner Sicherheitskonferenz, wünscht sich, dass aus dem heutigen Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein ein weiteres großes, […]
WeiterlesenIdentitäre setzen Zeichen der Solidarität mit der 16-jährigen Loretta
Die Aktion der Gefährderansprache wegen eines harmlosen TikTok Videos an die 16jährige Schülerin ist für den Schulleiter und die Polizei gründlich daneben gegangen. Der Fall […]
WeiterlesenDebatte um Absenkung der Strafmündigkeit: Hormon-Spezialist sieht ein bis zwei Jahre frühere Geschlechtsreife
Wien – Nach den entsetzlichen Gruppenvergewaltigungen minderjähriger Mädchen durch teils strafunmündige Täter wird in Österreich über eine Absenkung des Alters zur Strafmündigkeit diskutiert. Seltene Ausnahme bildet […]
WeiterlesenLinke im Bundestag fordern Stopp von Abschiebungen nach Russland – “Ausdruck von Skrupellosigkeit und Doppelmoral”
Deutschland hat seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine elf Menschen nach Russland abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der […]
WeiterlesenWeidel: Aktionsplan “Rechtsextremismus” macht Bürger zu Freiwild!
Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok einen Beitrag teilte, in dem […]
WeiterlesenPersonalmangel: Immer mehr Kitas in NRW müssen schließen
Der Personalmangel in den Kitas führt in NRW vermehrt dazu, dass Einrichtungen ganz oder teilweise schließen müssen. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Donnerstagausgabe) […]
WeiterlesenUrteil in Münster als Startschuss für ein AfD-Verbot?
Wenn heute in Münster vor Gericht darüber verhandelt wird, wie rechtsextrem die AfD ist und ob der Verfassungsschutz sie beobachten darf, wird ein Mann genau hinschauen: Marco […]
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