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Australien: Mehrere Festnahmen bei Anti-Lockdown-Protesten in Melbourne

Hunderte versammelten sich am Freitag am Shrine of Remembrance in Melbourne, um gegen die lokale Regierung und die seit August im australischen Bundesstaat Victoria verhängten Corona-Maßnahmen zu protestieren. Die Polizei nahm während dieser Demonstration 16 Personen und schrieb insgesamt 61 Strafanzeigen, unter anderem wegen dem Nichtragen einer Maske und Angriffe auf Beamte. “Die...

„Unsere Verfassung kennt keine Konferenz der Ministerpräsidenten“

Im Bundestag wächst der Unmut über eine spürbare Zunahme von Vollmachten für die Bundesregierung, im Zuge der Coronakrise mit Erlassen und Verordnungen und ohne Debatten im Parlament zu regieren. „Das ist eine beunruhigende Entwicklung“, sagte Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) der „Bild“. Das Parlament müsse „wieder selbstbewusster seine Rolle als Gesetzgeber einfordern und dann aber auch ausfüllen“.

FPÖ: Menschen mit Maskenbefreiung werden wie Schwerverbrecher behandelt!

Immer öfter wird bekannt, dass Menschen – die sogar eine Maskenbefreiung vorweisen können – denunziert werden und teilweise wie Schwerverbrecher behandelt werden. Vor allem in den Öffentlichen Verkehrsmitteln, den Wiener-Linien ist dies momentan recht gut zu erkennen. Die schwarz-grüne Regierung hat es geschafft, die Bevölkerung binnen kürzester Zeit zu spalten. Aber auch das rote...

Eine Polizistin steht auf

Birgit P., Polizistin und vierfache Mutter aus Oberösterreich hat genug vom Verordnungswahnsinn der Bundesregierung und bezieht dazu im Gespräch mit der Initiative „ÖSTERREICH ist FREI“ öffentlich vor der Kamera Stellung. Oberösterreich - „Bereits die polizeilichen Kontrollen der Verordnungen im März 2020 waren nicht verfassungskonform“, kritisiert die Polizistin. Als ausführendes Kontrollorgan gäbe es zwar die...

Paris: Großdemonstration für ermordeten Lehrer – Islamischer Hass im Netz

Aus Deutschland hört man nur die üblichen Plattitüden nach dem barbarischen Mord durch einen Moslem an dem Geschichtslehrer Samuel Paty.  Besonders perfide die Berichterstattung der WELT. In einer Bildunterschrift heißt es: "Hunderte Menschen versammelten sich am Sonntag in der Pariser Innenstadt." Dabei versammelten sich die Menschen zu Hunderttausenden, auch in anderen französischen Großstädten, wie man an den...

Die Impfpläne des RKI

Es sollte der Abschluss eines friedlichen Demonstrationswochenendes werden. Am 10. Oktober waren rund 20.000 Gegner der Corona-Einschränkungen schweigend in Berlin auf die Straße gegangen. Am Sonntag versammelten sich noch einmal mehrere Hundert zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor. Was dann geschah, beschreiben Kritiker als regelrechten Überfall auf friedliche Demonstranten. Was Berlins rot-rot-grüner Senat...