Die Bundesvorsitzende Alice Weidel sieht im Beitritt der AfD in die europäische Dachpartei der Rechten “Identität und Demokratie” (ID) einen elementar wichtigen Schritt für ihre Partei. “Der Beitritt in die ID-Partei ist elementar wichtig für die AfD. Es ist einerseits ein Zeichen, dass wir den Kurs der ID-Partei stützen, ein Europa der Vaterländer zu fördern und in ein loseres Staatenbündnis hineinzugehen als ein überbordendes EU-Konstrukt, was übergriffig in die Eigentumsrechte und die private Planung von Privatpersonen und Unternehmen eingreift”, sagte Weidel im phoenix-Interview am Rande des AfD-Parteitags in Magdeburg. “Dass wir das insgesamt zurückbauen und die Kompetenzverlagerung in die Nationalstaaten forcieren”, darin liege die AfD auf einer Linie mit der ID-Partei.
Die aktuelle Form der Europäischen Union lehnt Weidel ab und fordert eine Schwächung der Kompetenzen der EU. “Die Frage lautet: Ist die EU so aufgestellt, dass sie den Aufgaben der heutigen Zeit gerecht wird? Da sagen wir ganz klar: Das ist sie nicht”, erklärt die Co-Bundesvorsitzende der AfD. “Wir brauchen einen Kompetenzrückbau von der Europäischen Union hin zurück zu den Nationalstaaten, wo die gewählten Volksvertreter sind”, so Weidel. “Wir müssen deutlich mehr Kompetenzen zurück verlagern, wo die gewählten Parlamente sind, das ist in den Nationalstaaten. Aber auch, um direkt demokratische Elemente zu erweitern, das heißt Volksabstimmungen durchzuführen über elementare Fragen.” Einen Widerspruch darin, die aktuelle Form der Europäischen Union abzulehnen und zugleich der europäischen ID-Partei beizutreten, sieht Weidel nicht.
Angesichts der hohen Umfragewerte in Thüringen und Sachsen ist Weidel optimistisch gestimmt und rechnet damit, dass ohne die AfD in diesen Ländern keine Regierung zu stellen sei. “Wir sind bereits jetzt die stärkste Kraft in ostdeutschen Bundesländern und wir in den Umfragen noch weiter steigen werden. Das ist meine Prognose. Man kann eigentlich an uns gar nicht mehr vorbeikommen”, schätzt Weidel die Situation ein.
Wen soll man unter “rechts” verstehen?
Menschen, die statt zu bücken,
trotz Diffamierung aufrecht gehen,
lassen sich nicht beglücken
von rotrotgrünen Schnapsideen.
Lehnen sie ab vor allen Dingen
die von Klimaerwärmung krähen,
in kriminellen Eindringlingen
keine Bereicherung sie sehen.
Mögen rotgrüne Luftschlossbauer
Vernunftmenschen als Nazis schmähen,
Wahrheiten lassen sich auf Dauer
nicht in ihr Gegenteil verdrehen.
Wenn sie jetzt gegen blaue Ketzer
den Wind von Hass und Lügen säen,
wird Volkes Zorn die üblen Hetzer
hoffentlich bald von dannen wehen.