Shitstorm gegen Von der Leyens neues Zensurgesetz

Ursula von der Leyen ist begeistert, Polit-Blogger und Journalisten sind alarmiert: Sie sehen in dem Digital Services Act der EU eine massive Gefahr für die Meinungsfreiheit. Das unterstreichen sie auch auf X früher Twitter, nachdem die EU-Kommissionspräsidentin dort von der neuen Verordnung schwärmte.



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3 Kommentare

  1. Was regen die sich alle auf ? Sie meint es doch nur gut mit ihren “Schäfchen”.

    Sie ist doch unsere fürsorgliche EU-Mutti.

    Ich versteh das nicht, ich kann das nicht verstehn…;-)

  2. SOFORTNOTPROGRAMM ZU EINER AUTHENTISCHEN ZEITENWENDE IN DEUTSCHLAND für ein provisorisches “vorrevolutionär-strategisches Vorgehen in fünf großen Schritten” – verkündet vom Herrn Ober-Dada Nero Redivivus am Sedantag, den 2. September 2023

    “Die Ampel hat fertig!” 
    Wenn ein SOFORTNOTPROGRAMM ZU EINER AUTHENTISCHEN ZEITENWENDE IN DEUTSCHLAND nicht SOFORT, also wirklich aus den bekannten machtspielpolitischen Gründen eines “An-der-Machtklebens” der aktuell die BRD beherrschenden Berliner “Kakistokraten-Katastrophen-Ampel-Koalition” nicht sofort in die schöpferische Tat des Volkes umgesetzt werden kann, sollte ein mittlerweile längst überfälliges “vorrevolutionär-strategisches Vorgehen in fünf großen Schritten zu einer authentischen Zeitenwende in Deutschland ” hier zumindest provisorisch vorgeschlagen und dergestalt bekräftigt werden:

    “Die BRD bricht zusammen, aber Deutschland darf nicht zusammenbrechen!”
    Unter dieser Prämisse müssen die folgenden die Machtfrage stellenden sozialrevolutionären Schritte vorgenommen werden:
    1. Oppositionelle Gewerkschaften sowie “systemirrelevant-dissidente” basisdemokratische Syndikate organisieren und verkünden “direkte Aktionen” als sozialpatriotisch-revolutionäre Vorbereitung auf den Generalstreik; 
    2. eine breite “Volksquerdenkerfront” fordert Neuwahlen; 
    3. Umformung der AfD in eine “sozialpatriotisch-revolutionäre basisdemokratisch-syndikalistische Bewegungspartei Neuen Typs”;
    4. Effizienter Straßen- und erfolgreicher Wahlkampf sowie finaler Triumph dieser neuartigen Formation einer “Bewegungspartei aus dem Volk, mit dem Volk und für das Volk”;
    5. Umwandlung der aktuellen parteipolitisch-parlamentarisch beherrschten “repräsentativen Demokratie” in eine “freiheitlich-säkulare direkte Demokratie”.

    “Deutschland braucht eine Revolution!” 
    Nur so holen wir uns unser Land zurück; nur so erkämpft Deutschland sich seine Freiheit:
    “Aus dem Volk, mit dem Volk und für das Volk: Wir sind das Volk!”

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  3. Das ist keine Verschwörungstheorie. LaToya Drake, Leiterin des Google News Lab, machte dieser Tage in einer Videobotschaft kein Hehl daraus, daß Google mit der UNO, der WHO und anderen globalen Organisationen zusammengearbeitet habe, um ein neues Zensurinstrument zu entwickeln. Google News Lab ist laut Drake „ein Team innerhalb der Google News Initiative, das mit Journalisten zusammenarbeitet, um Desinformation zu bekämpfen“. Die Google News Initiative („GNI“) wiederum „arbeitet mit Verlegern und Journalisten zusammen, um Fehlinformationen zu bekämpfen“.
    Der Schweizer Softwareentwickler Dejan Georgiev teilte dazu dieser Tage auf Twitter Details mit: „Googles neues globales Zensurwerkzeug wurde heute [7. August] um 9:10 Uhr per E-Mail-Pressemitteilung vorgestellt.“ Google selbst bezeichnet das System in bestem Orwell-Sprach als „Fact Check Tools“. Tatsächlich soll das neue Zensurwerkzeug in erster Linie abweichende Meinungen zu jedem von Google ausgewählten Thema aufspüren und ausfiltern. Als Ziel gibt Google gleichgeschaltete, mainstreamige Einheits-Informationen an, die „Data Commons“. Nur aus diesen generiert Google seine eigenen In

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