Hier O24 auf Telegram folgen

„Was verstehen Sie eigentlich nicht?“ Am Sonnabend, dem 16. Mai 2020 erklärt eine junge Frau in Weiden in der Oberpfalz den verdutzten Polizisten, dass sie eine Spontandemo nicht anmelden muss.

Werbeanzeigen

8 KOMMENTARE

  1. ACAB will schließlich nicht so ganz umsonst herumstehen. Wieviele von denen und aus welchem Anlaß standen da schon auf dem Platz und warteten sehnsüchtig, dass was passiert. Die hätten die Frau doch mit ihren Schildern einfach in Ruhe lassen können. Die kann doch herumlaufen, wie sie will. Künstliche Aufregung um Nichts. Das dämliche Dazwischengequassel der blöden Frau kann wegbleiben. So richtig weiß die wohl auch nicht, was sie will. Die Demonstrantin ist klasse.

  2. Das ist so nicht ganz richtig, (ohne das Video gesehen zu haben).

    Grundsätzlich gilt in Deutschland nach dem für Demonstrationen einschlägigen § 14 des Versammlungsgesetzes (VersG), dass eine Versammlung spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde angemeldet werden muss. Somit sind Spontanversammlungen nach dem Gesetz eigentlich ausgeschlossen. Wegen der immanenten Wichtigkeit der Versammlungsfreiheit des Art. 8 des Grundgesetzes hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im sogenannten „Brokdorf-Beschluss“ aber die Zulässigkeit von Spontanversammlungen bejaht (BVerfG, 14.05.1985, Az.: 1 BvR 233, 341/81). Es gibt dabei zwei verschiedene Arten von Spontanversammlungen, zwischen denen hinsichtlich ihrer Zulässigkeit unterschieden werden muss.

    Sofortversammlung
    Eine Sofortversammlung ist zulässig, auch wenn sie nicht angemeldet wird. Es liegt dabei gerade in der Natur einer Sofortversammlung, dass sie keinen Veranstalter aufweist und dass sie aus aktuellem Anlass spontan durchgeführt wird, sodass das Anmeldungserfordernis die gesamte Versammlung zunichte machen würde.
    Eilversammlung

    Eine Eilversammlung darf nur dann durchgeführt werden, wenn sie auch regulär angemeldet worden ist. Allerdings gilt dabei die Besonderheit, dass die normalerweise bestehende 48 Stunden-Frist nicht gilt. Die Frist zur Anmeldung bleibt also bestehen, wird aber verkürzt.
    Eine Eilversammlung ist dadurch gekennzeichnet, dass in aller Regel ein Veranstalter vorhanden ist und der Entschluss sich zu versammeln nicht unmittelbar mit der Durchführung der Versammlung zusammenfällt, sodass noch Vorbereitungsmaßnahmen getroffen werden können.

    Alle Spontanversammlungen können aber ebenso wie „normale“ Demonstrationen von der Polizei aufgelöst werden, wenn die Voraussetzungen einer Auflösung vorliegen sollten.

    Rein Informativ, keine Wertung! Wissen ist nämlich MACHT!

  3. Artikel 5

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

    (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

    (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

  4. Nu hab ich’s mir doch noch angehört, ändert nichts.

    „Spontandemo“ gibt es juristisch gesehen nicht, sondern es wird unterschieden in Sofortversammlung und Eilversammlung. Letztere muss zwingend angemeldet werden, erstere ist nur zulässig, wenn der Anlass so derart spontan ist, dass eine Anmeldung zeitlich nicht möglich wäre. So was in der Art wie eine Spontanversammlung gegen eine Eilversammlung (oder ein plötzliches Ereignis).

    Immer noch keine Wertung. Frech kommt weiter ;-), man sollte es dennoch beachten, da Unwissenheit nicht vor Strafe schützt und nicht jeder Polizist wesentlich dümmer als sein Hund ist.

    PS
    @UV-Licht. Wenn man sich auf Gesetze beruft, sollte man sie zumindest einigermaßen verstehen. Artikel 5 findest seine Grenzen in sich selber (siehe Abs (2)).

    • Die Nachbarin ist vorhin bei dem anderen Nachbarn gestanden und sie haben über Gott und die Welt und das Wetter und den Vorgarten und das Dingsbums geredet.
      Hätten die das 48 Stunden vorher anmelden müssen?

  5. Ich war es nicht, der Artikel 5 sinnloser Weise (es ging nämlich um Versammlungsfreiheit) in den Ring geworfen hat. Versuchen Sie’s mit Artikel 8, oder noch besser, stellen Sie sich im Halbkreis auf und erkunden selber, warum die Personenzahl für Artikel 5 völlig Wumpe ist.

    Ihr Kommentar a la „Ich kaufe ein E und löse Bockwurst“ ist Zeitverschwendung.

    „Ich wünschte, ich hätte mehr Zeit!“

    • Sie wünschten Sie hätten mehr Zeit?
      Geduld.
      Das kommt noch.
      Nach dem Tod steht Ihnen die Ewigkeit zur Verfügung.

Comments are closed.