Potsdam: Flüchtlingsfeindliche Plakate ohne strafrechtlich relevanten Inhalt angebracht

Potsdam: Im Laufe der Nacht haben Unbekannte in mehreren Gemeinden im Norden und im Westen Brandenburgs 97 Plakate mit flüchtlingsfeindlichem Inhalt angebracht, teilt die Polizei mit.

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Die schwarz-gelben Plakate der Größe 40 x 60 cm wurden vor allem an Ortseingangsschildern und in Potsdam sowie im Landkreis Potsdam-Mittelmark an 10 Wahlplakaten der SPD und der CDU angebracht.

Eine strafrechtliche Relevanz des Inhaltes ist gegenwärtig nicht gegeben, dennoch sei dieses Plakatieren ordnungswidrig.

Auf den Plakaten stand „BITTE FLÜCHTEN SIE WEITER!“, „ES GIBT HIER NICHTS ZU WOHNEN!“, „REFUGEES NOT WELCOME!“, „REFUGEES BRING YOUR FAMILIES HOME!“ und „Wählt keine Volksverräter“.

Die zuständigen Ordnungsämter wurden informiert, um ein zeitnahes Entfernen der Plakate zu realisieren.

Hinweise zu den Plakatierern gäbe es bislang nicht.

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