Keine Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Höcke eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Landesvorsitzenden der AfD in Thüringen wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung eingestellt.

Photo by Metropolico.org

Höcke hatte in seiner vielfach kritisierten Dresdener Rede das Holocaust-Mahnmal in Berlin als Denkmal der Schande bezeichnet. In der Tagespresse wurde dieser Sachverhalt verzerrt dargestellt und in die Nähe der Holocaustleugnung gerückt. Höcke entschuldigte sich später und sagte, er würde die Rede in dieser Form heute nicht mehr halten.

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Der Bundesvorstand der AfD stimmte für ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke, nachdem in einer ersten “Telefon-Konferenz” keine Mehrheit zustande kam. Mit der Entscheidung der Staatsanwaltschaft fällt nun eine Menge Druck von Höcke ab, der Machtkampf in der AfD und gegen ihn aber wird weiter gehen.

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5 Kommentare

  1. Darum ging es nicht, er sollte nur Schlagzeilen machen und die AFD-Führung ist darauf reingefallen und hat daraus jetzt einen Elfmeter gemacht. Aber den haben sie am Tor vorbei geschossen.

  2. P + P + Weidel sind nicht die AfD.
    Die muss jetzt Nägel mit Köpfen machen. Sie hat ja sehen können was Brüssel gegen Marine le Pen auffährt. Schmeisst die Anbiederer an cdU + Co raus und macht Euer Ding. Ihr habt alle Chancen
    in Berlin für Ordnung zu sorgen, Nutzt Sie auch.

    • Na immerhin hat sie es ja von der Pike auf gelernt.
      Wie man sieht hat sie in all den “demokratischen” Jahren auch nichts verlernt.

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