Grüne fordern Diesel-Soli

Wir haben nicht nur eine Diesel, sondern auch eine „Mobilitätskrise“ gab der sozialpolitische Sprecher der Grünen Anton Hofreiter am gestrigen Sonntag beim Gerechtigkeitsforum der Böllstiftung bekannt.

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Foto by boellstiftung

Hunderttausende von Geflüchteten litten, zumal wenn sie deren Aufenthalt in ländlichen Gebieten zwangsweise zugewiesen bekommen hätten, unter einer sehr eingeschränkten Mobilität. Während z.B. in Berlin die U-Bahn alle 5 Mintute käme, seien Busverbindungen auf dem Lande in die nächst größere Stadt oft nur zweimal täglich vorhanden.

Dies sei eine unzumutbare Lebensbeeinträchtigung der Geflüchteten, die nur durch ein „Gefüchteten-Freifahr-Ticket“, das auch Taxifahrten mit einschließenmüsse, großflächig zu beheben.Dem abzuhelfen wird, so vermuten Insider, wird nach der Wahl ein Diesel-Soli von 9,2 Cent beschlossen werden, der zur Finanzierung einer lebenswerten Mobilität von Geflüchteten herangezogen werden könne. Dieselfahrer sind derzeit noch steuerlich begünstigt,da staatlicherseits im  Gegensatz zu Benzin, 18,4 Cent weniger Mineralölsteuer gezahlt würden.

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