Dortmund: Polizei informiert über Demonstration von „Der Rechten“ und Gegenprotesten

Die Partei „Die Rechte“ hat am Samstag erneut zu Protesten aufgerufen. 

Asylmissbrauch stoppen, raus auf die Straße!

Am kommenden Samstag (24. Oktober 2015) findet in Dortmund-Eving eine Demonstration gegen die voranschreitende Errichtung von Asylheimen statt. Systematisch werden Stadtviertel überfremdet und vor Probleme gestellt, denen sie längst nicht mehr gewachsen sind – auch und gerade in Eving.

Nachdem bereits zwei Asylheime  existieren, die angeblich seinerzeit nur temporär angelegt waren und deren Schließung nun selbstredend nicht mehr absehbar ist, plant die Stadtverwaltung um Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) die Eröffnung zweier weiterer Unterkünfte am Gretelweg und in Lindenhorst.

Zusätzlich wurde jüngst bekannt, dass auch im benachbarten Brechten, quasi durch die Hintertür, ein Asylhotel eröffnet wurde.

Es reicht: Es wird Zeit, auf die Straße zu gehen und deutlich zu zeigen, dass dieser Politik eine Abfuhr erteilt wird!

Treffpunkt ist um 14.00 Uhr vor dem Real-Supermarkt (Haltestelle Zeche-Minister-Stein).

Aufruf auf Dortmundecho.org

Die Polizei informiert hierzu und hält für Anwohner einen Flyer zum Download bereit.

(OTS)

Mit Flyern und Bürgergesprächen macht die Dortmunder Polizei Anwohner auf eine bevorstehende, angemeldete Demonstration von Rechtsextremisten am kommenden Samstag (24.10.) aufmerksam.

In dem Auflagenbescheid sind dem Anmelder und damit den Teilnehmern strenge Auflagen erteilt worden.

Äußerungen die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören, zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufzustacheln, Angst und Fremdenfeindlichkeit zu verbreiten und die Menschenwürde anderer zu verletzen, sind grundsätzlich untersagt. Die Polizei wird Verstöße gegen die Auflagen oder gegen Straftatbestände konsequent verfolgen.

„Wir werden alles dafür tun, die Beeinträchtigungen für Anwohner möglichst gering zu halten.“ So der Polizeieinsatzleiter, Polizeidirektor Monien. „Wir sind vor Ort um friedlichen Protest gegen Rechtsextremismus zu schützen“, so der Einsatzleiter weiter. Die Einsatzkräfte werden entschieden gegen jede Form von Gewalt vorgehen.

Die Polizei wird alle ihr zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel einsetzen, um ein Klima der Angst und Einschüchterung zu verhindern.

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