AfD wirft SPD Verfassungsfeindlichkeit vor: Hinter Webseite, die Protest gegen Parteitag mobilisiert, stecken Jusos

Hinter der Kampagne gegen den Parteitag der AfD am kommenden Wochenende in Köln, die über die kunterbunte Webseite “Aufstehen-gegen-Rassismus.de” organisiert wird, sind wenig überraschend Jusos aus der SPD beteiligt.

Die Berliner AfD sieht hierbei die Grenze Richtung Verfassungsfeindlichkeit allmählich überschritten, da das Verhindern von Parteitagen eine Straftat sei.

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Screenshot: Denic

Im Impressum wird die “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e. V.” als Betreiber der Seite aufgeführt, Domaininhaber aber sind laut Denic tatsächlich die “Jusos in der SPD”.

Die Überlassung einzelner Domains aus dem Portfolio für Partnerorganisationen oder auch Geschäftskunden im gewerblichen Bereich, ist jedoch keine so unübliche Praxis. Die Gebühren für die Registrierung der Domain liegen bei wenigen Cent im Monat, wenn, wie bei den Jusos zu vermuten, eine Agentur gleich bündelweise für Kampagnen solche originellen Domains gesichert hat. Aus diesen Besitzverhältnissen lässt sich juristisch sicherlich kein Straftatbestand der Verfassungsfeindlichkeit ableiten, anrüchig sind die Beziehungen zwischen solchen “antirassistischen” Vereinen, Stiftungen und den “Sozialdemokraten” allemal, vor allem wenn man die Beteiligung der Partei an vielen Zeitschriften und Vertriebsgesellschaften berücksichtigt.

Die gemeinsame, vermeintlich antirassistische Front gegen die AfD speist sich zudem aus allen Altparteien, den Kirchen, sogenannten caritativen “Wohlfahrtsverbänden” und den Gewerkschaften. Wie viel Steuergeld aus den Taschen der Bürger für die Kampagnen zur Abschaffung der Grenzen und damit der faktischen Auflösung des Staatsgebietes verwendet wird, wäre eine Frage für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag.

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1 Kommentar

  1. Verfassungsfeindlich ist in Germoney nur das, was die Nomerklatura-hörige Justiz als das bezeichnet. Das aber ist mit einem Herrn Vollkuhle äh, meinte natürlich Vosskuhle at the top so unwahrscheinlich wie ein 7 er im Lotto.
    Alla ma lache

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