Politik

Die Top-Meldungen aus Politik - international - D A CH. Unzensiert und stets aktuell

Mit-Bürgerkrieg in Lüdenscheid: Türke auf Kurden-Mahnwache niedergestochen

video

Ausgerechnet auf einer Mahnwache anlässlich des türkischen Einmarsches in die syrischen Kurdengebiete kam es zu einem Messerangriff mit mehreren Verletzten. Dabei wurden ein "türkisch-stämmiger Deutscher" und mindestens zwei weitere verletzt. Es handelt sich offenbar um türkische Störer, der angemeldeten Versammlung. Der Polizeibericht Bei einer angemeldeten Mahnwache auf dem Sternplatz wurde gegen 16:45 Uhr ein 50 - jähriger, türkischstämmiger Deutscher aus Lüdenscheid...

#DenHaag: Tausende Bauern legen die Hauptstadt lahm #boerenprotest

video

Auf den Titelseiten der deutschen Qualitätspresse sucht man vergebens nach den Protesten der Landwirte in den Niederlanden. De Telegraaf berichtet per Livestream. Mit Traktoren wurden die Autobahnen blockiert, die Polizei befindet sich im Dauereinsatz. In der Innenstadt wurde der gesamte öffentliche Nahverkehr lahmgelegt. Die Bauern durchbrachen mehrere Blockaden, die nicht nur von Polizei, sondern auch Militäreinheiten errichtet worden waren. https://twitter.com/omroepwest/status/1184446192597512194 AD.nl berichtet...

Weidel: Falsche Wirtschaftspolitik hat Deutschland zum Abstiegskandidaten gemacht

Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet einen deutlichen Rückgang des Wachstums der Weltwirtschaft und hat die Wachstumsprognose für Deutschland drastisch nach unten korrigiert. Dazu erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: "Deutschland bekommt jetzt die Rechnung für das Desaster der Euro-'Rettung' und für die grundfalsche Wirtschaftspolitik der Regierung Merkel präsentiert. Dass die deutsche Wirtschaft besonders hart vom Rückgang des Weltwirtschaftswachstums getroffen wird, ist...

Staatsrechtler: Aktuelles Grundrentenmodell ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar

Die Grundrente würde wahrscheinlich gegen das Grundgesetz verstoßen. Zu diesem Schluss kommt der Heidelberger Staatsrechtsexperte Prof. Dr. Hanno Kube. Im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat Prof. Kube das aktuell diskutierte Grundrentenmodell der Regierungskoalition verfassungsrechtlich beurteilt. In seiner Stellungnahme kommt er zu dem Ergebnis, dass die sich durch die Grundrente ergebende Abweichung vom Äquivalenzprinzip der Rentenversicherung nicht...

Frankfurter Buchmesse: Rechte Verlage in der Sackgasse

video

Alle Jahre wieder. Auf der Buchmesse zu Frankfurt, wo islamistische Gruppierungen im Zeichen religiöser Vielfalt die Frauenfreundlichkeit des Korans ungehindert bewerben können, bleibt für rechte Verlage nur die Sackgasse. Der Antaios-Verlag ist in Halle 4.1 an Stand R6 zu finden. Auch der Jungen Freiheit bleibt ein Platz an der Sonne verwehrt. Ebenso auf dem rechten Fleck angesiedelt wurden der Manusriptum-Verlag...

Chinas fliegende Untertasse ist ein bewaffneter Stealth-Hubschrauber

video

Seit Tagen geistert die Meldung durch die anglo-amerikanische Presse. Globaltimes, The Sun und Fox berichten von Chinas neuem Kampfhubschrauber, der wie eine fliegende Untertasse aussieht. Noch handelt es sich allerdings nur um ein Modell, das erstmals 2020 im Maßstab 1:1 abheben soll. Die maximale Geschwindigkeit soll 400 Meilen die Stunde betragen, also ca 645 km/h. Das bewaffnete Fluggerät hat...

Köln: Linksextreme und Kurden demonstrieren – Polizei bereitet sich auf Großeinsatz vor

Am kommenden Samstag steht die Polizei Köln erneut vor einer großen Herausforderung. Die "Interventionistische Linke Köln" und das "Antifaschistische Aktionsbündnis Köln gegen Rechts" haben Versammlungen zum Thema "Gegen den türkischen Angriffskrieg - Solidarität mit Rojava" in der Innenstadt angemeldet. Die Veranstalter erwarten 15.000 Teilnehmer, darunter viele Kurden, die nach Auftaktkundgebungen auf dem Chlodwigplatz und dem Ebertplatz gegen 12.30 Uhr...

Reul fordert nach Anschlag in Halle Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

NRW-Innenminister Herbert Reul warnt vor einer stetig wachsenden Gefahr durch Einzeltäter, die sich in abgeschotteten Chatrooms mit Gleichgesinnten "gegenseitig zu Terrorakten animieren." Vor diesem Hintergrund fordert der CDU-Politiker im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe), das richterliche Verbot der Vorratsdatenspeicherung aufzuheben. "Diese Foren sind mit dem jetzigen rechtlichen Instrumentarium nicht so leicht zu knacken. Und wir kommen zum Beispiel bei...

NL: Khalid vergewaltigt 18-Jährige im Linienbus und bekommt 20 Tage Haft

Der Rechtsstaat schlägt auch in den Niederlanden mit aller Härte zu. Wie De Telegraaf berichtet, hat ein Holländer namens Khalid F. in einem Linienbus eine 18-jährige Mitreisende vergewaltigt. Die junge Frau war in den Bus gestiegen, als sich der "Schulfreund" neben sie setzte, seine Hose öffnete und zu "sexuellen Handlungen" zwang. Weil das Opfer so geschockt war, konnte es...

Gerald Grosz: Das elende Schweigen Europas angesichts der Kriegsverbrechen Erdogans

video

Recep Erdogan lässt unschuldige Menschen dahinmetzeln, begeht vor den Augen der abgestumpften Weltöffentlichkeit schreckliche Kriegsverbrechen und was macht die alte Tante Europa angesichts des Blutbads? Feig, mut- und wertelos beschränkt sich die Europäische Union und ihre sinn- und nutzlose Führungsentourage auf verurteilende Mahnungen ohne jegliches Substrat, geschweige denn einer effektiven Konsequenz, zerdrückt mediengerecht einige Krokodilstränen angesichts des sich anbahnenden...

Curio für Änderung des Aufenthaltsgesetzes: Keine Privilegien für „Flüchtlinge“

video

Bei der heutigen Pressekonferenz der AfD-Fraktion stellte der Abgeordnete Curio den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes vor, welcher diesen Freitag im Plenum eingebracht wird. Sog. „Flüchtlinge“ sind gegenüber anderen niederlassungswilligen Ausländern stark privilegiert: für eine Niederlassungserlaubnis wird ihnen nicht abverlangt, dass sie komplett eigenständig ihren Lebensunterhalt sichern und sie müssen auch nicht mindestens 60 Monate Beiträge in die...

ÖSTERREICH: Star-Köchin Sarah Wiener spricht sich für Türkis-Grün aus

Die grüne EU-Abgeordnete Sarah Wiener spricht sich im Interview mit ÖSTERREICH (Dienstagsausgabe) und oe24.TV als erste namhafte Grünen-Politikerin deutlich für eine türkis-grüne Koalition aus. "Ich persönlich würde Türkis-Grün natürlich begrüßen, das muss ich schon sagen", so Wiener. Sie hoffe, dass man durch eine grüne Regierungsbeteiligung "grüne Werte in der Politik spüren" werde. Die Star-Köchin meint in Richtung ÖVP: "Die ÖVP...

Landwirte protestieren gegen zunehmende Regulierungen

video

In Bonn haben am Montag mehrere Hundert Landwirte vor dem Bundeslandwirtschaftsministerium demonstriert. Der Eingang des Ministeriums war mit Treckern blockiert.

NRW fürchtet IS-Rückkehrer aus syrischem Kampfgebiet

Düsseldorf. Die türkische Offensive im syrisch-kurdischen Grenzgebiet verschlechtert die Sicherheitslage in NRW. Wegen der Angriffe besteht das Risiko, dass bislang inhaftiere IS-Kämpfer aus Deutschland auf freien Fuß gelangen. "Von möglichen Rückkehrern geht in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus, weil sie an Waffen ausgebildet und kampferfahren sind, weil sie die gewaltbereite dschihadistische Ideologie verinnerlicht haben und weil sie unsere...

Lügenpresse zur AfD-Hirse: ZDF macht Grünen-Politikerin zur „Kundin“

So dreist lügt das ZDF seine Zwangszuschauer an. Als ob der Schwindel nicht auffliegen würde. Zahlreiche Nutzer in den sozialen Netzwerken enttarnten eine "Kundin", die in einem Beitrag über die aus dem Sortiment genommene AfD-Hirse gezeigt wurde, als Politikerin der Grünen. Schnell verschwand die Lügenpropaganda aus der Mediathek und tauchte aber bei Youtube wieder auf. https://twitter.com/0pposition24com/status/1183885175350005767 https://www.youtube.com/watch?v=K6m2U8sYEYQ

Herne: Kurden stürmen türkisches Café

video

Herne: Etwa 350 Kurden demonstrierten am Montag laut Polizeiangaben in der Innenstadt gegen die türkische Militäroffensive. Der Aufzugsweg führte an einer Trinkhalle vorbei. Aus dieser wurden die Versammlungsteilnehmer nach ersten Erkenntnissen durch Handzeichen provoziert, sodass einige in den Kiosk stürmten und zwei anwesende Personen attackierten und verletzten. Weiterhin ging eine Scheibe kaputt. Anschließend zogen die Versammlungsteilnehmer weiter. Aus einem türkischen Café...

Österreich: Afghane greift Betreuer mit Messer an und ersticht unbeteiligten Landwirt

Gestern Abend konnte die Polizei einen Asylwerber in Wien nur durch Waffeneinsatz stoppen, heute folgt schon der nächste Einzelfall. Medienberichten zufolge hat  Abend hat ein Afghane im Bezirk Freistadt in einer Asylwerberunterkunft einen Betreuer mit dem Messer attackiert und auf der anschließenden Flucht vor der Polizei einen völlig unbeteiligten Landwirt erstochen, um mit dessem Auto die Flucht fortsetzen zu...

Schwere Auseinandersetzungen in #Barcelona

video

Nach dem Urteil gegen führende Mitglieder der Unabhängigkeitsbewegung und den erneuten Haftbefehl gegen Puigdemont liefern sich Polizei und Demonstranten schwere Auseinandersetzungen. Die Lage ist unübersichtlich. Auch Gegner der Unabhängigkeitsbewegung sind vor allem in Madrid auf den Straßen und demonstrieren für einen Verbleib Kataloniens und die Zerschlagung der Separatisten. https://twitter.com/JupolNacional/status/1183769624103608321 https://youtu.be/W8JXHfj0EE0 https://youtu.be/wAQFStLUcWc

Stellungnahme zum Urteil gegen die Politiker und Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Der Oberste Gerichtshof des Königreichs Spanien hat am Montag das Urteil gegen neun katalanische Politiker und Aktivisten mit Haftstrafen von zwischen neun und 13 Jahren bekannt gemacht. Oriol Junqueras, Jordi Turull, Raül Romeva, Dolors Bassa, Joaquim Forn und Josep Rull waren Mitglieder der früheren Regierung von Katalonien; Carme Forcadell war Präsidentin des katalanischen Parlaments; Jordi Cuixart und Jordi Sánchez...

Die politische Kaste will gar nicht abrüsten

video

Präsident Erdogan erpresst die Europäer, er werde ihnen bis zu 3,6 Mio. Migranten schicken, falls sie seinen Angriff in Syrien kritisieren Politik und Medien im Mainstream überschlagen sich bei dem Versuch, der AfD die Verantwortung für den Überfall auf die Synagoge in Halle und den Mord an zwei Menschen unter zu schieben. Worte gehen der Tat voraus, lautet der Hinweis beim...

Weidel: Seehofers Ressentiments gegen die Spielerszene in Deutschland völlig fehl am Platz

Horst Seehofer - Foto via pixabay

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schlägt nach der furchtbaren Tat von Halle nun auf die Gamerszene ein. Er fordert umfassende Kontrollen, besonders die Online-Plattformen stehen hierbei im Fokus. Dazu Alice Weidel, AfD-Fraktionsvorsitzende: „Horst Seehofer bedient sich in gewohnt populistischer Weise Ressentiments, mit denen wie bei vorherigen Amokläufen pauschal auf die Gamer in Deutschland eingedroschen wird. Das geht nicht nur am Ziel...

Mediale HETZE gegen KAMPFSPORT!

Die Zeichen stehen auf Sturm! Die neue Krise kommt! Regierung & Mainstream-Medien wollen „Bürgerwut“ abwenden! Das Volk soll vollends „wehrlos“ werden! Neben der politischen und medialen Verteufelung eines liberalen Waffenrechts (wie etwa in den USA) kommt hierzulande weitere Hetze hinzu. Und zwar jene gegen den Kampfsport! Denn dieser wird nun in einem Zug mit der wirksamsten Keule der Mainstreammedien genannt: Mit Rechtsextremismus! Ich selbst trainiere ebenfalls Selbstverteidigung bzw. Kampfkunst (Wing...

Vorarlberg: Erneute Klatsche für die FPÖ

video

Nach den aktuellen Hochrechnungen erreichen die Freiheitlichen bei der Landtagswahl in Vorarlberg rund 14 Prozent. Die Verluste liegen damit bei fast zehn Prozent. Dennoch meint Spitzenkandidat Bitschi, die FPÖ habe sich wacker geschlagen. Das übliche Gerede kommt auch von Klubobmann Kunasek: „Die FPÖ hat in Vorarlberg einen engagierten Wahlkampf geführt. Leider war es nicht möglich, das Ergebnis frei von...