Politik

Die Top-Meldungen aus Politik - international - D A CH. Unzensiert und stets aktuell

Wegen Impfkritik? Paypal kündigt Heiko Schrang

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Zum Wochenende hin kündigte PayPal mein Konto mit der Begründung “Verstoß gegen unsere Nutzungsbedingungen“. Da dies schon mehreren Berufskollegen passiert ist, war es nur eine Frage der Zeit bis es auch mich trifft. Mein Verlag hat eine Verantwortung gegenüber seinen Autoren sowie den Mitarbeitern. Da ein Großteil der Einnahmen aus Buchverkäufen über Paypal generiert wurden, trifft es uns umso...

Boehringer zu “Steinmeiers ungeheuerlicher Entgleisung”

Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist Berichterstatter der AfD-Fraktion u.a. für den Einzelplan 01 des Bundeshaushalts (Haushalt der Institution "Bundespräsident und Bundespräsidialamt"). Zu den diesbezüglichen Arbeitssitzungen im Schloss Bellevue gehören auch gelegentliche Mittagessen und Diners mit dem Bundespräsidenten. Nach den diffamierenden Äußerungen des Bundespräsidenten Steinmeier zur AfD, kündigte Peter Boehringer an, nicht mehr an diesen Diner-Veranstaltungen teilzunehmen und...

Wie tickt der Osten, Absturz eines Falken

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Droht der AfD nach ihren Wahlerfolgen ein Parteiverbot? Diese Forderung wurde am vergangenen Mittwoch erstmals offiziell im Bundestag erhoben. Was dahinter steckt erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen. Absturz eines Falken – Warum John Bolton gehen musste Wie tickt der Osten? – Was den Kindern der Wende wichtig ist Milliardenpoker – Die...

Edward Snowden exklusiv im Deutschlandfunk über Exil, Überwachung und Vertrauen in Regierungen

Die beiden Deutschlandfunk-Redakteure Stefan Koldehoff und Stefan Fries haben für die Mediensendung @mediasres den 36-jährigen Whistleblower Edward Snowden interviewt. In dem einzigen Interview für einen deutschsprachigen Radiosender kritisierte der ehemalige CIA-Mitarbeiter, dass es für Quellen investigativer Recherche immer schwieriger werde. Sein Leben im Exil zeige, welche Konsequenzen die Entscheidung mit sich bringe. Darüber hinaus zeigte sich Edward Snowden nicht überrascht...

Das Grusel-Kabinett Von der Leyen

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In der abgelaufenen Woche wurde das neue Führungsteam der kommenden Kommissionspräsidentin Von der Leyen vorgestellt. Die neue Kommissions-Chefin selbst hat als Verteidigungsministerin die Bundeswehr vollends herunter gewirtschaftet und zu einer "Desaster-Armee" gemacht. Gegen die Anfang Juli von den Deutschen zur unbeliebtesten Ministerin gekürte Politikerin läuft ein Untersuchungsausschuss wegen des Vorwurfs, möglicherweise rechtswidrig Berateraufträge vergeben zu haben. Die SPD sprach...

Umfrage: 54% der Briten für Umsetzung des Referendums 2016

Das hört man in unseren Hochleistungsmedien mitnichten gern! Erklärt vermutlich auch, weshalb wir aus unseren Nachrichtenredaktionen keinerlei Information über die neuesten Umfragen erhalten. Ist man doch voll des Lobes, ein Hoch auf die Opposition im britischen Unterhaus, da diese eine erneute Fristverlängerung erwirkt hat. Korken knallend, den frisch gebrauten Kaffee freudestrahlend aus den Händen fallend, die Opposition als Verteidiger...

Auf dem Weg in den Gesinnungs-Gulag

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Er hat nach Kräften einen illegalen Krieg unterstützt, als Vasall der USA. Der britische Ex-Premier Tony Blair (1997 bis 2007), den jeder dritte Brite als Kriegsverbrecher für seine Beteiligung an der Invasion des Irak 2003 auf Basis fingierter "Beweise" über Massenvernichtungswaffen verurteilt sehen möchte, hat eine Studie vorgelegt, die es in sich hat. Wird das Papier mit der Überschrift...

Vollkommen irre: Tausende von “Umweltaktivisten” protestieren vor den Toren der IAA

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Deutschland ist komplett irre. Umweltfanatiker fordern den wirtschaftlichen Niedergang der Gesellschaft, die ihren "Aktivismus" erst möglich gemacht hat.

Schwerer Brandanschlag auf Fuhrpark der AfD-Sachsen

Meißen: In der Nacht zum Samstag sind mehrere Fahrzeuge der sächsischen AfD durch Brandstiftung zerstört worden. Der Staatsschutz ermittelt, Hinweise zu den Tätern gibt es bislang nicht. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden soll um die 50.000 Euro betragen.

Umwelts-Verbandsklagen: Unverzichtbares Element der Bürgerrechte oder heimtückische Sabotage grüner Verbots-Ideologen?

Fast auf den Tag 31 Jahre ist es her, dass der Spiegel titelte: „Wie absurd – Hamburger Richter müssen in Kürze entscheiden, ob Nordsee-Robben gegen den Bonner Verkehrsminister Jürgen Warnke klagen dürfen. Naturschützer erwarten einen Prozess von rechtshistorischer Bedeutung.“ Hier bestellen! Damals stand die Entscheidung darüber an, ob eine 200 Seiten dicke Klage gegen die „Einbringung von Abfallstoffen auf hoher See“...

Merkel eröffnet IAA in Frankfurt – Mann versucht Bühne zu stürmen

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Die größte Automesse der Welt startet in diesem Jahr nicht gerade unter günstigen Vorzeichen. Eine Absatzflaute und Unsicherheit über die künftige Nachfrage nach Elektrofahrzeugen lasten auf der IAA die auch von Protesten begleitet wird. Ein Mann versuchte die Eröffnung zu stören, indem er die Bühne stürmte, wurde aber gleich abgefangen.

ZDF ist gar kein Staatsfunk, nur öffentlich-rechtliches Zwangsfernsehen

Das GEZDF wehrt sich gegen die Bezeichnung "Staatsfunk". Na, so eine Unverschämtheit aber auch. Das geht ja mal gar nicht. Irgendjemand hat sich wohl dort beschwert und dann diese unschöne Vokabel benutzt. Unfassbar. Nein, natürlich ist das ZDF völlig unabhängig, jeder bezahlt seine Gebühren, äh, Demokratieabgabe vollkommen freiwillig und das mit den Gerichtsvollziehern ist auch nur ein Märchen, äh,...

Louvre eröffnet neue und erweiterte Räume für islamische Kunst mit Unterstützung von Alwaleed Philanthropies

Heute hat der weltberühmte Louvre mit Unterstützung der globalen gemeinnützigen Stiftung Alwaleed Philanthropies offiziell neue und erweiterte Räume in der Abteilung für islamische Kunst des Museums eröffnet. Die Ankündigung baut auf der langjährigen Partnerschaft der beiden Organisationen auf, die darauf abzielt, das Verständnis zwischen den Gesellschaften durch Kunst und Kultur zu stärken Die neuen und erweiterten Räume, die einen neu...

Der Pate vor dem Rückzug: Kommt Bouffier ungeschoren davon?

Jüngsten Medienberichten nach, erwägt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier den vorzeitigen Rückzug aus dem Amt. Als Nachfolger wird derzeit Finanzminister Thomas Schäfer gehandelt. Als Grund wird eine Krebserkrankung Bouffiers angegeben, wegen der er sich vor kurzem noch in Reha befand. Als Bouffier 1999 im Kabinett Koch erstmals zum Innenminister berufen wurde, ging ein Raunen durch Polizeikreise. "Den Bock zum Gärtner gemacht",...

Weidel zur #Generaldebatte: “Sie ruinieren unser Land”

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Die wichtigsten Auszüge aus der Rede zur Haushaltsdebatte von AfD-Sprecherin Alice Weidel: Deutschland steht vor einer Rezession - besonders betroffen: Die Automobilindustrie - das Wirtschaftswachstum stagniert .... Inzwischen hat jeder zweite Hartz-IV-Empfänger einen Migrationshintergrund. Dazu kommt: Fast zwei Drittel der sogenannten Flüchtlinge leben von Hartz-4. Also zwei Drittel ihrer Fachkräfte leben von Hartz IV. Asylzuwanderer sind überproportional kriminalitätsbelastet, gemessen am Bevölkerungsanteil....

Was scheren uns die Konsequenzen?

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Die Klimaziele werden hoch gesteckt, doch der Windkraft geht die Puste aus - ein absehbares Problem. Elektroautos werden massiv gepuscht, doch an die Ladestationen hat keiner gedacht. Die Migration wird forciert, doch die benötigten Wohnungen werden nicht bereitgestellt. Und plötzlich fehlen viel mehr Lehrer in den Grundschulen bis 2025 als die Kultusminister vorhergesehen haben. Unsere Politik ist unfähig, die Folgen...

#911 Heiliger Krieg: Die #FalseFlag vom 11. September

Die Anschläge vom 11. September 2001 auf das World Trade Center werden besonders zum Jahrestag immer wieder heiß diskutiert. Längst ist belegt, dass die offizielle Version der Geschehnisse nicht stimmen kann, dennoch werden Zweifler als Verschwörungstheoretiker diffamiert. Wird ganze die Wahrheit je ans Licht kommen? In den USA gab es schon einmal einen furchtbaren Anschlag an einem 11. September bei...

#Diada2019: Katalanen begehen ihren Nationalfeiertag #911

Katalonien feiert heute seinen Nationalfeiertag. Er geht ursprünglich zurück auf die Erinnerung an den 11. September 1714, als im Spanischen Erbfolgekrieg Barcelona endgültig kapitulieren musste und infolge Katalonien seine Selbstverwaltungsrechte verlor. In der Aktualität hat dieser Tag schon seit Jahren für viele Menschen in Katalonien einen reivindikativen Charakter angenommen. Seit das spanische Verfassungsgericht 2010 das gültige Autonomiestatut kassiert hat, demonstrieren...

Wird die Fed die Wirtschaft ruinieren, um Trump zu beseitigen?

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"Trumps Wiederwahl stellt eindeutig eine Bedrohung für die US- und Weltwirtschaft, die Unabhängigkeit der Fed und ihre Fähigkeit, ihre Beschäftigungs- und Inflationsziele zu erreichen, dar." Daher sollte die Fed es unterlassen, die Rezession zu vermeiden, meint Bill Dudley, ein ehemaliges Fed-Mitglied.