Politik

Die Top-Meldungen aus Politik – international – D A CH. Unzensiert und stets aktuell

FPÖ kritisiert: „Lehrer werden dazu ange­halten, Asylanten-Kindern gute Noten zu geben!“

Klagenfurt - Fassungslos zeigt sich der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann angesichts von medial kolportierten Vorgängen in einer ‚Neuen Mittelschule‘ in Kärnten. Medienberichten zufolge werden in dieser Bildungseinrichtung Lehrer dazu angehalten, Asylanten-Kindern gute Noten zu geben – egal ob sie die entsprechende Leistung erbringen oder nicht. „Weil sich diese Kinder nicht integrieren können oder wollen und daher nur...

Linkspresse jubelt: Erstes Haus wegen Leerstand beschlagnahmt – Eigentümerin angeblich “Reichsbürgerin”

Das Bezirksamt Berlin-Pankow hat ein Wohnhaus beschlagnahmt, das von seinem Eigentümer jahrelang leer stehen gelassen wurde. Es ist der erste Fall, in dem diese Möglichkeit, die das Zweckentfremdungsverbotsgesetz einräumt, genutzt worden ist. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Zeitung "nd.dieWoche" in ihrer am Samstag erscheinenden Ausgabe. Für das Haus Smetanastraße 23/Meyerbeerstraße 78 im Berliner Ortsteil Weißensee ist bereits am 8....

LIVE aus #Paris: Erneute Proteste gegen #Macron

Französische Gewerkschaften rufen für Freitag, den 24. Januar zu neuerlichen Streiks und Protesten gegen die von Präsident Emmanuel Macron vorgeschlagenen Rentenreformpläne auf. Der landesweite Streik, der Anfang Dezember in Frankreich begann, ist einer der größten seit Jahren im Land. Der heutige Marsch markiert den 50. Tag seit Beginn des Streiks und ist der siebte landesweite, gewerkschaftsübergreifende Protest.

Sigmar #Gabriel wechselt zur Deutschen Bank: #futschi gilt nur für kleine Leute

Deutsche Bank Filiale - foto: O24
Der Nominierungsausschuss hat Sigmar Gabriel (60) als neues Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank nominiert. Er soll Jürg Zeltner nachfolgen, der sein Aufsichtsratsmandat Ende vergangenen Jahres niedergelegt hat, teilte das Unternehmen mit. (1) #Futschi gilt halt nur für die kleinen Leute. https://opposition24.com/deutsche-bank-18000-stellen-futschi/

Leserbeschwerde: Warum kein Artikel über #Sarrazin?

Ganz einfach: Der Rauswurf von Sarrazin seitens der SPD und die Schnappatmung seiner Fans, wie auch das Frohlocken der Linkspresse haben gestern die Schlagzeilen sämtlicher Webseiten dominiert und die Twittertimeline stundenlang mit nutzlosen Beiträgen dazu blockiert. Wozu beschweren sich eine Handvoll Leser, dass man hier darüber nichts erfährt, wenn sie es denn sowieso schon wissen? Man kann nicht jeden...

Soros ätzt über Trump und stiftet 1 Milliarde Dollar

War es einer seiner letzten öffentlichen Auftritte? In Davos ätzte der selbsternannte "Philanthrop" über seinen Erzfeind Donald Trump. Als Unterstützer von Hillary Clinton muss der Stachel tief sitzen, den Donald ihm mit seinem Sieg verpasst hat. Und nicht nur Trump, auch alle anderen sind schlecht. Ob Chinas Regierunsgchef Ping oder Brasiliens Präsident Bolsonaro. Und darum will er nun eine...

Dschungelcamp Österreich: Die beste Rache ist dein Kreuz für Strache

Strache ist zurück. Der peinliche Auftritt wurde von allen wichtigen Medien per Livestream übertragen. Der Abstieg vom Vizekanzler zum "Zugpferd" einer Splitterpartei mutet beinahe so traurig an, wie die Auftritte abgehalfterter Schlagerstars zur Neueröffnung irgendeines Möbelhauses. Passend zur Veranstaltung wurden Ansteckbuttons mit dem Spruch "Die beste Rache ist dein Kreuz für Strache" verteilt. Politik auf RTL2-Niveau - Österreich ist...

Wie Journalisten über “Angstmacher” herziehen

Den Medien im Mainstream sind sie ein großer Dorn im Auge: Die sogenannten "Crash-Propheten". Buchautoren, die große Politikfehler und Probleme unserer Zeit schonungslos aufdecken und anprangern - und dabei zu dem Schluss kommen, dass die nächste Krise im Anmarsch ist. Max Ottes "Weltsystemcrash", Daniel Stelters "Das Märchen vom reichen Land" oder "Der größte Crash aller Zeiten" von Marc Friedrich und...

Warum die Werte-Union keine Alternative ist: CDU hat schon lange vor Merkel ihre Werte verraten

Wir schreiben das Jahr 1986. Es regiert das Kabinett Kohl II. Nach mehr als einer Legislaturperiode in der Verantwortung ist es der Bundesregierung nicht gelungen, das vergiftete Erbe der SPD  im Armutsbericht zu entschärfen. Ganz im Gegenteil, die Zahlen sind dramatisch angestiegen, so dass die Oppositionpartei die Regierung mit einer großen Anfrage in Erklärungsnöte bringt. In der politischen Auseinandersetzung...

Was treibt Linksextreme dazu, zum Islam zu konvertieren?

Eine der traurigsten Gestalten unter den Islamkonvertiten ist zweifellos Martin Lejeune, der sogar der TAZ zu linksextrem war. Wegen seiner Haltung zur Terrororganisation Hamas fiel er bei der Linkspresse in Ungnade und die Aufträge brachen ihm weg. Vielleicht mit ein Grund, zum Islam zu konvertieren und für die Erdogan-Partei Stimmung zu machen. Aber auch denen war Lejeune zu extrem....

Hat nichts mit Cui bono zu tun: ÖVP und Grüne kürzen Ibiza-Untersuchungsausschuss

Wien (PK) - Das von SPÖ und NEOS vorgelegte Verlangen auf Einsetzung des so genannten Ibiza-Untersuchungsausschusses stand gestern in der Plenarsitzung des Nationalrats zur Debatte, nachdem der Geschäftsordnungsausschuss am Morgen grünes Licht dafür gegeben hatte - allerdings mit deutlichen Kürzungen durch ÖVP und Grüne. Teile des Verlangens seien verfassungs- bzw. gesetzesmäßig unzulässig, begründen ÖVP und Grüne ihre Streichungen. Mit der...

Wer hätte das gedacht? Jeder vierte Mieter ist armutsgefährdet

Jeder vierte Mieterhaushalt in Deutschland ist armutsgefährdet. Dies gilt dagegen nur für 8,5 Prozent der Personen, die in den eigenen vier Wänden wohnen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. Konkret beträgt die so genannte Armutsrisikoquote von Personen in Mieterhaushalten demnach 24,6 Prozent. Mieter...

AfD-Politiker postet eigene Rede und wird verklagt!

Sie wollen erfahren, was die Politiker in Ihrer Stadt so treiben? Pech gehabt. Vielerorts haben Bürger auch 2020 keine einzige Möglichkeit, sich z.B. über Ratssitzungen zu informieren – außer natürlich aus der Lokalpresse Ihres Vertrauens. Sven Tritschler, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW, fordert deshalb, dass parlamentarische Debatten aufgezeichnet, gestreamt und dauerhaft zugänglich gemacht werden. Denn nur so kann Demokratie funktionieren....

AfD schuld an rechten Störern in #Buchenwald-Gedenkstätte

Der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, beobachtet ein immer offeneres Auftreten rechtsextremer Besucher in dem ehemaligen KZ. "In den Besucherbüchern finden sich zunehmend Eintragungen, die Nationalsozialismus und auch die Konzentrationslager als sinnvoll und gut für die Deutschen bewerten", sagte Knigge der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe). Äußerungen wie "wären die Lager noch in Betrieb, hätten wir kein...

Verteidigungsministerium verschweigt Bundestag Millionenaufträge an Berater

In der Berater-Affäre hat das Verteidigungsministerium eingeräumt, den Bundestag in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zu Aufträgen an Beratungsfirmen nicht vollständig informiert zu haben. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 2/2020, EVT 23. Januar). Auf Anfrage des Magazins bestätigte das Ministerium drei Aufträge an die bundeseigene Beratungsfirma PD - Berater der öffentlichen Hand (PD), die in der Antwort...

Staatsversagen oder System? Extrem lange Wartezeiten bei Rentenanträgen

Es ist ja nicht so, dass die staatsnahen Medien und der Zwangsfunk gar nicht über die Missstände berichten, doch selten schafft es ein wirkliches Thema, an Greta vorbeizuziehen. Neu ist die Sachlage nicht, über die der BR berichtet. Wer eine Erwerbsminderungsrente beantragt, muss unter Umständen viel Geduld mitbringen. Dem BR liegen Fälle vor, in denen Betroffene seit Jahren auf eine...

Iranische Frauen trotzen den Mullahs; westliche Feministinnen nirgends in Sicht

Schulklasse im Iran - Foto via pixabay
von Giulio Meotti Im Oktober 1979 warf die verstorbene italienische Journalistin Oriana Fallaci in einem seltenen Interview mit Ayatollah Ruhollah Khomeini ihm vor, der Schleier sei ein Symbol für die Segregation, in die die Frauen der islamischen Revolution die Frauen gezwungen hätten. "Unsere Sitten", antwortete Khomeini, "gehen Sie nichts an. Wenn Sie die islamische Kleidung nicht mögen, sind Sie nicht verpflichtet, sie...

Kontrolle verloren! Schweden verzeichnet 2019 erneuten Anstieg der Bombenangriffe um 60 Prozent

Das einstige Musterländle für einen angeblichen Weg jenseits von Kapitalismus und Sozialismus hat auf dem Weg zur totalen Toleranz die Kontrolle verloren. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Bombenangriffe nochmals um 60 Prozent angestiegen. Seit Jahren liefern sich kriminelle Migrantengangs erbitterte Kämpfe um die Vorherrschaft auf der Straße. Doch auch Polizeistationen und sogar Rettungskräfte im Einsatz werden immer...

Mieterbund: #Enteignungen als letztes Mittel legitim

In der Wohnungspolitik sind Enteignungen "als letztes Mittel legitim", sagt Lukas Siebenkotten, Präsident des Mieterbundes gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagsausgabe), die in der DDR-Diktatur als Zentralorgan der SED diente. "Enteignung und Vergesellschaftung sind keine sozialistischen Marterwerkzeuge, sondern als Ultima Ratio im Sinnen des Gemeinwohls ausdrücklich im Grundgesetz verankert. Ich würde dies allerdings nicht vorrangig anstreben, vor...

Spieglein, Spieglein in der Hand, wer lügt am meisten im ganzen Land?

Anfang Februar kommt das neue Jahrbuch von Thomas Röper. Für alle Vorbesteller (bis einschließlich 31.Januar 2020) gibt es das Buch mit Autogramm von Thomas Röper. In diesem Jahrbuch hat Thomas Röper, der Autor der Seite «Anti-Spiegel», einige der dreistesten Beispiele für Desinformation zusammengetragen, die es 2019 in den deutschen Medien gegeben hat. Die Medien in Deutschland verfolgen eine politische Agenda und...

Chinas Organtransplantationsindustrie: Massenmord im Verborgenen

Die chinesische Transplantationsindustrie boomt: Jährlich macht das chinesische Regime einen Milliardenumsatz mit der Verpflanzung von Organen. Doch wo kommen diese eigentliche her? Viele Indizien sprechen dafür, dass Praktizierende der Meditationspraxis Falun Gong Opfer des staatlich sanktionierten Organraubs sind.

Gremien des WDR so weiß wie die Handballer

Der WDR hat wieder zugeschlagen. Diesmal kritisierte der Skandalträchtige Sender den Verband der deutschen Handballer, der Sport sei in Deutschland zu weiß und erreiche die Migranten nicht. Dreht man die Behauptung um 180 Grad um, sieht man erst, wie rassistisch sie klingt. Und verlogen ist sie auch. Denn ein Blick auf Gremien des WDR - Rundfunkrat, Verwaltungsrat und Personalvertretung -...

Merkel verärgert den Mittelstand

Alle Naselang wird man von einigen Mainstreammedien – allen voran die WELT – bearbeitet endlich Aktien zu kaufen. Ich bin da ein bißchen konservativ. Ich hatte im größten Medienrummel im Jahr 2000 mal Telekomaktien erworben, mit denen ich einen Riesengewinn gemacht hatte. Ich dachte ich könne das nochmal wiederholen und habe mit der zweiten Tranche den ganzen Gewinn wieder...

Indymedia kann Menschenhatz ungestraft fortsetzen

Nach dem grauenvollen Mord an der 15-jährigen Mia in Kandel war es die Lehrerin Myriam Kern, die auf der Straße gegen die Migrationspolitik und ihre Folgen demonstrierte. Tausende folgten dem Ruf zu weiteren Demonstrationen und setzten in der rheinland-pfälzischen Gemeinde ein Zeichen. Doch das geschah nicht ohne den Widerstand aus der linksextremen Szene, die vor Gewalt gegen Sachen und...

Kurs Titanic, immer geradeaus

Berlin gleicht einem aufgeregten Hühnerhaufen, seit Markus Söder eine Kabinettsumbildung angeregt hat. Doch die Rollen der Teilnehmer in der GroKo und in der Regierung Merkel sind fest verteilt und unbestritten. Im Kursbuch steht MACHTERHALT um jeden Preis. Der Tagespolitik merkt man das inhaltlich nicht an. Die SPD bemüht sich eifrig um neue Steuern für die Plünderung der Mittelschicht. Sie will...

Klima-Luisa und ihre Komplizen

Bei den Fridays for Future gilt Luisa Neubauer als eine Art deutsche Greta – und macht mit der Klimabewegung durchaus Karriere. Siemens-Chef Josef Käser bot ihr letzte Woche sogar einen Posten im Aufsichtsrat des Konzerns an, vermutlich um sich die 23-jährige als Aushängeschild zu sichern. Doch die Hamburgerin hat andere Pläne. Nach ihrem unbestrittenen Erfolg auf der Straße will...