Schlagwort: Meinungsfreiheit
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Ermittlungen gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt: Fragen zur Rechtmäßigkeit
Göttingen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen Vanessa Behrendt, AfD-Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, wegen Verdachts…
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Krise der Meinungsfreiheit: Verfolgung von Journalisten und sozialen Aktivisten in Europa
Am 58. Treffen des UN-Menschenrechtsrates in Genf fand eine Online-Diskussion zum Thema „Krise der…
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Meinungsterror: Für Merz und Klingbeil reichen Strafe und Berufsverbot für einen kritischen Tweet noch immer nicht
Für die künftigen Koalitionäre Merz, Söder, Klingbeil und Eskens gibt es noch immer zu…
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OCCRP, USAID und Medienzensur: Enthüllungen werfen Fragen zur journalistischen Unabhängigkeit in Europa auf
Jüngste Enthüllungen haben enge finanzielle Verbindungen zwischen dem Organized Crime and Corruption Reporting Project…
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EU-Abgeordneter Jungbluth fordert internationale Aufmerksamkeit für den Fall #FreeShlomo
Der EU-Parlamentarier Alexander Jungbluth (AfD) hat beantragt, den Fall von Shlomo Finkelstein, einem deutschen…
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Erschütterndes Video aus der Haft: Shlomo Finkelstein richtet sich an Vance und Trump
Naomi Seibt hat heute Abend ein Video des inhaftierten Youtubers Shlomo Finkelstein veröffentlicht. Letztes…
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Politische Gewalt gegen Meinungsfreiheit: Menschenrechtsverteidiger Alexandre Gaponenko erneut in Riga verhaftet
Dragana Trifković, Generaldirektorin des Zentrums für geostrategische Studien in Belgrad Die Situation der Meinungsfreiheit…
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Erneute Anklage gegen Tim Kellner: „Sie wollen mich ins Gefängnis bringen!“
Tim Kellner, der deutsche Satiriker und YouTube-Star bekannt als „Love Priest“, steht vor einer…
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Gute Nachricht: Die Kriegshetzer-Partei und Abrissbirne von Meinungsfreiheit und Rechtsstaat ist raus
Etwas Gutes hatte die gestrige Bundestagswahl: Sie zeigte, dass sich politische Prostitution und der…
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23. Februar 2025 vergeigt: Deutschland wählt die Zukunft ab!
Welches Schlafschafskopfwählervolk vergeigt sich in „selbst gewählt (!) selbstverschuldeter Unmündigkeit“ höchst daselbst die einzigartige Chance (!),…
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AfD: Ein Ruck, der nicht stark genug war
Die AfD hat ihre Stimmen verdoppelt. Fast 10 % hinzugewonnen, ein klares Zeichen. Doch…
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Schicksalswahl
Mit einem dramatischen Appel richtet sich die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft e.V. an die…
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Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die drei von der Staatsanwaltschaft
Rechtsanwalt Markus Haintz hat Dienstaufsichtsbeschwerden gegen drei Staatsanwälte aus Göttingen, Svenja Meininghaus, Dr. Matthäus…
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Wie die deutsche Justiz dem US-Sender CBS auf den Leim ging
Es ist eine Schande für Deutschland, wenn ein US-Sender wie CBS das berichtet, was…
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X verklagt die Bundesregierung
Berlin – Die von Elon Musk geleitete Plattform X hat gegen die deutsche Bundesregierung…
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Politikergladiatoren in der ARD-Publikumsarena
Ein politischer Schlagabtausch war es nicht. Ein demokratischer Feldzug? Noch weniger. Das, was die…
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Kontenkündigung bei Kontrafunk: Volksbank Pirna kappt Meinungsfreiheit mit einem Federstrich
Die Volksbank Pirna hat dem alternativen Radiosender Kontrafunk ohne jede Begründung das Konto gekündigt. Ein Brief,…
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Herr Merz, gegen AfD und Trump können Sie nicht regieren
Friedrich Merz grenzt die AfD weiter aus. „Brandmauer“ nennt er es. Ein großes Wort.…
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WEF, Loser-Treff!
Was les‘ ich denn da? Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat beim World Economic…
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Gütesiegel: Bio-Apfel, Bio-Karotten und Bio-Deutsch
Endlich erfährt ein launiges deutsches Wort die Anerkennung, die es verdient. Nicht nur Äpfel,…
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Ein historisches Gespräch: Elon Musk und Alice Weidel im X-Space
Selten hat ein Gespräch die Gemüter in Deutschland und darüber hinaus so sehr bewegt…