Schlagwort: Meinungsfreiheit
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Milliarden nach Brüssel, aber kein Cent für Österreich? – Der Ampel-Irrsinn im Realitätscheck
Wien – Es brodelt im Hohen Haus. Mit scharfen Worten rechnete ein Oppositionspolitiker im…
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Bystron: „Die Drahtzieher der Kampagne gehören vor Gericht – nicht ihre Opfer!“
Die Tagesschau berichtet über die Aufhebung der Immunität von Petr Bystron und die gegen ihn erhobenen…
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Bundesinnovation 2025: Mobile Brandmauer zum Aufblasen – Jetzt mit Warnton gegen gesichert Rechtsextreme!
Berlin – Nach Jahren hitziger Debatten, Förderanträge im Akkord und mindestens fünf Regierungsgipfeln im Berliner…
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Transgender-Debatte, Indizierung und Meinungsfreiheit: Was hinter dem Fall des Elternratgebers steckt
In der Podcastfolge #47 „Trans und Vielfalt ohne Ende: Wo bleibt die Vernunft?“ diskutieren…
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Kickl hält der AfD den Rücken frei – und legt den Finger in die Wunde
Während sich deutsche Politiker gerade überschlagen, um die AfD mit dem Label „gesichert rechtsextremistisch“…
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Bystron: „Tommy Robinson kämpft auch für unsere Meinungsfreiheit!“
Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron besuchte heute den inhaftierten britischen Aktivisten Tommy Robinson im Woodhill-Gefängnis.…
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Hände weg von unserem Bargeld! EU-Programm für digitalen Euro spaltet Europa
Brüssel. Während die wirtschaftliche Lage vieler Bürger immer prekärer wird, arbeitet die EU-Kommission mit Hochdruck…
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Österreich plant „Hasspredigerregister“ – Mehr Kontrolle, weniger Meinungsfreiheit?
Die österreichische Bundesregierung verschärft ihren Kurs gegen sogenannte „Online-Radikalisierung“. Was auf den ersten Blick…
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Marco Rubio räumt auf: Das US-Außenministerium im Wandel – Fakten statt Medienrhetorik
Am 22. April 2025 kündigte US-Außenminister Marco Rubio eine umfassende Umstrukturierung des State Department…
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Freie Ärzteschaft kritisiert Einführung der elektronischen Patientenakte als verantwortungslos
Die Freie Ärzteschaft e.V. hat den geplanten bundesweiten Roll-Out der elektronischen Patientenakte (ePA) scharf…
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Gegen den Justizterror: Freie Journalisten unterzeichnen Aufruf zur Rettung der Meinungsfreiheit
Wer in Deutschland die vorgegebene Meinungsrichtung verlässt, wird mit Terrorurteilen und Knastdrohungen ruhiggestellt –…
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Hat Söder etwas mit den drakonischen Urteilen zu tun?
Das Amtsgericht Bamberg macht von sich reden durch Urteile, die von Kritikern als Justizterror…
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7 Monate Haft für Deutschland-Kurier-Chefredakteur Bendels wegen Kritik an Faeser
Das Amtsgericht Bamberg hat David Bendels, Chefredakteur des Deutschland-Kurier, zu einer siebenmonatigen Haftstrafe auf…
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Skandal um Festival-Absage: Blinde Sängerin Bernarda Brunovic von Linken bedroht!
ZÜRICH – Es sollte ein musikalisches Highlight werden: Die bekannte Sängerin Bernarda Brunovic, die trotz…
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AUF1: Ungarische Bank sperrt Spendenkonto
Stefan Magnet von AUF1 erklärt, dass das kürzlich gekündigte Spendenkonto des Senders bei einer…
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Ermittlungen gegen AfD-Politikerin Vanessa Behrendt: Fragen zur Rechtmäßigkeit
Göttingen. Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen Vanessa Behrendt, AfD-Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag, wegen Verdachts…
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Krise der Meinungsfreiheit: Verfolgung von Journalisten und sozialen Aktivisten in Europa
Am 58. Treffen des UN-Menschenrechtsrates in Genf fand eine Online-Diskussion zum Thema „Krise der…
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Meinungsterror: Für Merz und Klingbeil reichen Strafe und Berufsverbot für einen kritischen Tweet noch immer nicht
Für die künftigen Koalitionäre Merz, Söder, Klingbeil und Eskens gibt es noch immer zu…
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OCCRP, USAID und Medienzensur: Enthüllungen werfen Fragen zur journalistischen Unabhängigkeit in Europa auf
Jüngste Enthüllungen haben enge finanzielle Verbindungen zwischen dem Organized Crime and Corruption Reporting Project…
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EU-Abgeordneter Jungbluth fordert internationale Aufmerksamkeit für den Fall #FreeShlomo
Der EU-Parlamentarier Alexander Jungbluth (AfD) hat beantragt, den Fall von Shlomo Finkelstein, einem deutschen…
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Erschütterndes Video aus der Haft: Shlomo Finkelstein richtet sich an Vance und Trump
Naomi Seibt hat heute Abend ein Video des inhaftierten Youtubers Shlomo Finkelstein veröffentlicht. Letztes…