Unmittelbar vor Beginn des deutsch-russischen Petersburger Dialogs an diesem Donnerstag in Bonn hat Russlands Außenminister Sergej Lawrow vor einer militärischen Eskalation gewarnt. “Die antirussische Sanktionspolitik schadet den Europäern selbst gravierend. Die europäischen Haushalte vermissen dadurch Milliarden Euro, Zehntausende Arbeitsplätze werden verloren und nicht wieder geschaffen”, sagte Lawrow der Düsseldorfer “Rheinische Post” (Donnerstag). Der politische und wirtschaftliche Druck auf Russland sei perspektivlos, so Lawrow. Es habe auch früher Frostzeiten zwischen Russland und der Nato gegeben: “Doch heute haben wir es mit einer besorgniserregenden Situation zu tun. Unter dem Druck aus Washington, das eigene geopolitische Ziele verfolgt, beteiligen sich die Nato-Länder an einer aggressiven antirussischen Politik.”
Die Aufrüstung der Nato an den Grenzen Russlands könne Folgen haben. “Die Nordatlantikallianz baut ihre Präsenz an den Grenzen Russlands und unseres Bündnisstaates Weißrussland aus, was Risiken unbeabsichtigter Zwischenfälle erhöht und zur Eskalation der militärpolitischen Spannungen führt.” Lawrow forderte einen Neustart für den Nato-Russland-Rat. “Schon jetzt ist es vonnöten, einen regelmäßigen Austausch zwischen Militärs auf Expertenebene im Russland-Nato-Rat in die Wege zu leiten.” Von russischer Seite seien konkrete Vorschläge zur Verminderung militärischer Gefährdung unterbreitet worden. “Wir sehen der Stellungnahme der Nato entgegen.” Die Initiative zur Normalisierung der Beziehungen müsse von der Allianz ausgehen.
