Das hätte man nicht für möglich gehalten: Eine Partei, die früher einmal dem Ermächtigungsgesetz für die Nazis widerstand und eine Partei, die in geschätzt jedem 5. Satz das Wort “Freiheit” unterzubringen sucht, demolieren den Rechtsstaat, dass selbst chronisch hartgesottenen Pro-Regierungsgutachtern in Karlsruhe der rote Hut hochgehen könnte. Ermächtigt werden künftig Denunzianten und die Restfreiheit von Wort und Schrift wird versenkt, wenn der durchgesickerte Gesetzentwurf von Faeser und Buschmann im zweitgrößten Parlament der Welt – dessen Altparteien-Gleichtönigkeit stark an die des größten erinnert – beschlossen werden sollte. Das berichtet u.a. Josef Kraus in einem alarmierenden Artikel.
Die Wirksamkeit der mittelalterlichen Hexenprozesse scheint Faeser und Buschmann restlos überzeugt zu haben
Wir entsinnen uns der Hexenprozesse früherer Jahrhunderte mit ihren durchschlagenden Erfolgen. Am Anfang einer “Enthexung”stand die Denunziation, deren Urheber anonym blieben. Im Gefolge musste eine Hexe m/w/d ihre Nichteigenschaft nachweisen, was nur selten gelang. Dieses Erfolgsmuster für die Verfolger scheint sich ins heutige Berlin tradiert zu haben und taucht im Faeser-Buschmann-Entwurf wieder auf: Künftig soll ein Beamter (so geht der Einstieg) auf Verdacht und Denunziation entlassen werden können, wenn er seine Verfassungstreue nicht aktiv nachweisen kann. Umkehr der Beweislast auf den Beschuldigten nennt man das in Antidemokratien.
Bemerkenswert, was der Linksfaschismus liefert, wenn man ihn lässt
Demokraten in Deutschland sind aufgerufen, ihre Zuschauerrolle abzulegen und aktiv ins Geschehen einzugreifen, bevor Leute, die sich den Staat zur Beute und das Recht untertan gemacht haben, ihre Sache vollständig durchziehen. Wie schon vor nicht allzu langer Zeit.
Mein Top-Investment-Tipp: Reisigbündel zum Entfachen der kommenden Scheiterhaufen.
Faeser wird es sicherlich freuen, wenn genug “Heiz”-Material verfügbar ist.
Sollte dieses extrem menschenfeindliche Verbrechens-Gesetz allerdings tatsächlich den BT passieren, was alles andere als unwahrscheinlich ist, wenn man sich vergegenwärtigt, was heutzutage dort für Gestalten hocken, dann müsste – absolut gesetzeskonform – auf der Stelle die gesamte reGIERungs-Bande wegen erwiesener und belegbarer (nicht “nur” verdachtsbegündender) Verfassungsfeindlichkeit entlassen werden.
Ob Fancy Nancy mit dem Armbinden-Fetisch und Antifa-Hintergrund das schon gemerkt hat ?
Es handelt sich sozusagen um das Selbst-Entlassungs-Gesetz.
Den alten, bewährten Hexenkammer ? Malleus Malificarum ? Der Kirchenbann Ist unmittelbar auf die ganzen Sozen und Grünen anzuwenden Entfleuchte trifft der Kirchenbann und die Exkommunizierung. Man solle mit Faeser & Co. anfangen.
Ich wüsste schon, wen ich da denunziere – anonym natürlich. Das würde die Regierung ganz schön durcheinander bringen.
Ja, sie sch…… auf Recht und Gesetz, wie schon die Vorgänger-ReGIERung, deren Wurmfortsatz sie sind.
Grundgesetz und Menschenrechte sind denen ebenso egal, wie die deutschen Wähler, weil sie nach dem Vorbild des Grossen Bruders in Amerika zuversichtlich sind, Wahlen so manipulieren und erforderlichenfalls auch plump fälschen zu können, dass sie weiterhin oben schwimmen können.
Es ist schon blanker Hohn, dass diese Clique aus totalitär gesinnten Wähler-Betrügern, Verrätern deutscher Interessen und des Grundgesetzes andere antidemokratischer Haltungen, sogar des Terrorismus gegen den Staat bezichtigt !
In diesem Zusammenhang ist zu vermuten ist, dass die bizarre Inszenierung zur Vereitelung vermeintlicher Umsturzpläne durch irgendwelche Reichsbürger zielgenau beabsichtigt, zur Ablenkung von ganz anderen stetig expandierenden Gefahren, nochmals das zur Staatsdoktrin erhobene Narrativ einer vermeintlichen rechtsextremistischen Bedrohung im Gedächtnis der weitgehend verstrahlten Mainstreamgesellschaft zu verankern, um hinter diesem Vorwand weitere zu erwartende Verhaftungen von Personen aus dem Öffentlichen Dienst zu rechtfertigen.
Demnach beabsichtigt das Regime, im Weitergang Menschen die in öffentlichen Ämtern tätig sind, willkürlich als vermeintliche Verfassungs- oder Demokratiefeinde anzuklagen, um sie gegen gesinnungstreue Appatatschiks auszutauschen, sofern sie die Staatsdokrin nicht uneingeschränkt verinnerlichen und vertreten.
Das perfide daran ist, dass eine der hauptursächlichen amtierenden Verfassungsfeinde, nämlich Antifa-Nancy fieberhaft zum Schutz „unserer“ Demokratie daran arbeitet, die verfassungsrechtlichen Grundlagen dahingehend zu verändern, dass der Staat jeden im öffentlichen Dienst beschäftigten Menschen willkürlich der Verfassungsfeindlichkeit beschuldigen und dementsprechend verurteilen kann, sofern der Betroffene die erhobenen Vorwürfe im Rahmen der beabsichtigten Beweislastumkehr nicht glaubhaft entkräften kann.
Vorwürfe wie eine angebliche Untreue gegenüber der Verfassung, oder vermeintliche Demokratiefeindlichkeit sind hierbei nur ideologisch konstruierte Vorwände, um zur Finalisierung der vorgesehenen Umwandlung des etablierten staatlichen Gefüges in ein sozialistisches System, die bevorstehende Säuberung des Öffentlichen Dienstes von Mitarbeitern mit der „falschen Gesinnung“ vor der weitgehend verstrahlten Mainstreamgesellschaft zu verschleiern.
Demnach erscheint es durchaus schlüssig, weshalb verständige Menschen, die unter offener Entziehung ihrer Zustimmung begriffen haben, dass in diesem Land schon seit Jahren ein innerer Putsch zum Zwecke der Umgestaltung des etablierten staatlichen Gefüges in ein sozialistisches System voranschreitet, vom waltenden Establishment als Bedrohung angesehen und zu ihrer Verächtlichmachung vor der Öffentlichkeit als vermeintliche Verschwörer, Reichsbürger oder Rechtsextremisten stigmatisiert werden müssen, um von den eigenen antidemokratischen Bestrebungen zur Abwicklung des bisherigen Gefüges abzulenken.