Wie konnte das nur geschehen? Wir hatten doch die beste “Verfassung” im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat. So etwas passiert doch nur in […]
WeiterlesenMonat: November 2020
Ermächtigungsgesetz: So haben die Abgeordneten abgestimmt – vollständige Namensliste
Wieder schlug eine der dunkelsten Stunden in der Geschichte unseres Landes. Der Bundestag hat sich selbst entmächtigt und dem Corona-Regime einen Freifahrtsschein in die Diktatur […]
WeiterlesenBundesrat und Bundestag peitschen #Ermächtigungsgesetz durch
Im Eilverfahren ist auch der Bundesrat zusammengetreten und folgte der Verabschiedung des umstrittenen “Infektionsschutzgesetzes” im Bundestag. In der Länderkammer erhielt das Gesetz 49 von 69 […]
Weiterlesen#b1811: Livestreams aus Berlin – Wasserwerfer gegen das Volk
Um die Bannmeile wird kontrolliert, ein Großaufgebot der Polizei ist im Einsatz. Überall Absperrungen und Polizeifahrzeuge. Erste Videos im Netz zeigen die Angst der Politik […]
WeiterlesenFDP-Abgeordneter @JBrandenburgFDP macht “kindisches Verhalten weniger” für Freiheitseinschränkungen verantwortlich
Statt aufmerksam den Redebeiträgen zu lauschen nimmt Jens Brandenburg lieber das Smartphone zur Hand und twittert sich um den Verstand. Das “kindische Verhalten weniger” sorge […]
Weiterlesen#Bevölkerungsschutzgesetz: Livestream aus dem Bundestag
Die Verbrecher auf der Regierungsbank verteidigen ihren infamen Angriff auf die Demokratie mit absurden Argumenten, während draußen die Polizei mit aller Härte gegen Demonstranten vorgeht. […]
Weiterlesen#B1811: AfD-Politiker Karsten Hilse von Polizisten angegriffen
Berlin: Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse wurde von Polizisten angehalten, weil er keine Maske trug. Ein Attest akzeptierten die Uniformträger nicht und ergriffen den Politiker dann […]
WeiterlesenAn der Schwelle zu einem finsteren Zeitalter
Von Milan Die Weichen sind gestellt. Das begreift man spätestens dann, wenn man das pervertierte Schauspiel der sogenannten Pressekonferenzen betrachtet, in denen Merkel und Co. […]
WeiterlesenBevölkerungsschutzgesetz: Namentliche Abstimmung auf Antrag der AfD
Auf Antrag der AfD muss im Anschluss an die heutige Debatte zum sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz namentlich abgestimmt werden. Die Liste wird auf bundestag.de/abstimmung veröffentlicht. Wer zum […]
WeiterlesenBiden stellt seinen Wirtschaftsplan vor
Behördenwillkür: Razzia bei Hildmann, Demo-Verbote, Abgeordnete sollen durch Tunnel flüchten
Bei TV-Koch Attila Hildmann wurde am Vorabend der Proteste gegen die Verabschiedung des Ermächtigungsgesetzes eine umfangreiche Hausdurchsuchung vorgenommen. Die Polizei hielt eine Gefährderansprache und beschlagnahmte […]
WeiterlesenErmächtigung: Anwältin schreibt offenen Brief an den Bundestag
Die Rechtsanwältin und Hochschuldozentin Jessica Hamed wendet sich mit einem offenen Brief an den Bundestag und bittet die Abgeordneten gegen den Entwurf der Regierung zu […]
WeiterlesenLIVE: Proteste in Paris gegen neues Sicherheitsgesetz
Demonstranten versammeln sich am Dienstag vor dem Gebäude der französischen Nationalversammlung in Paris, um gegen das Gesetz zur globalen Sicherheit zu protestieren. Es soll die […]
WeiterlesenDas Bevölkerungsschutzgesetz als Demokratiedämmerung
Ministerin Giffeys Parteifreund Lauterbach hat für falsche Doktoren die richtigen Hämmer
Von Hans Egeler: Ob Leute mit unredlich erworbenen Doktortiteln weiter Abgeordnete und Minister bleiben können, hat der SPD-Vorturner Lauterbach im Bundestag schon am 23.2.2011 in […]
WeiterlesenAusgangssperre: Diese Regeln gelten seit heute in Österreich
Die Regierung stellt das Volk unter Arrest. Die Wohnung darf nur noch verlassen, wer triftige Gründe dafür hat. Früher nannte man so etwas Diktatur. Ausgangsregelung […]
WeiterlesenAfD: Nein zur Zwangsimpfung!
In der EU kursieren Pläne, für Einreisen in EU-Länder künftig digitale Immunitätsnachweise zu verlangen, sobald ein Corona-Impfstoff entwickelt wird. Dr. Sylvia Limmer, Gesundheitspolitische Sprecherin der […]
WeiterlesenStaatsfunk: Kinder oder Ressourcen der Erde?
Muss man nicht weiter kommentieren … “Was ist dir wichtiger? Eigene Kinder ODER die Ressourcen der Erde? Darauf antworten Carolin Kebekus, Ariane Alter, Sebastian Meinberg, […]
WeiterlesenDas Drehbuch geht weit zurück
“Die Konfrontation ist vorgegeben”, sagt der Autor und Historiker Wolfgang Effenberger mit Blick auf Geheimpapiere, Langzeit-Strategien und militärische Direktiven der USA, in denen es darum […]
WeiterlesenEU-Haushalt vor dem Scheitern
Die europäische Linke will Polen und Ungarn für ihre einwanderungsfeindliche, konservative Politik bestrafen – das sagte Tamás Deutsch, der Leiter der Delegation der ungarischen Regierungspartei […]
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