Es dauert noch ein ganzes Weilchen, bis es endlich so weit ist. Zunächst wird der Bundeskanzler eine rund 25-minütige Erklärung zur Vertrauensfrage abgeben. Dann schließt sich eine rund zweistündige Aussprache an, ehe über den Antrag des Bundeskanzlers namentlich abgestimmt wird. Deshalb spekulieren die Qualitätsmedien heute, was passieren könnte, wenn Scholz die Vertrauensfrage „gewinnt“. Die Antwort ist banal. Es bliebe bei der aktuellen Minderheitsregierung, die nächsten Wahlen dürften erst im September 2025 abgehalten werden. Ach, wie spannend, was würde das denn ändern?
Die Vertrauensfrage wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland vor Olaf Scholz schon von vier Bundeskanzlern gestellt:
- Konrad Adenauer (1949-1963): Adenauer stellte die Vertrauensfrage 1961, um seine Politik zur NATO-Integration der Bundesrepublik Deutschland zu untermauern. Er gewann die Abstimmung und konnte seine Regierung fortsetzen.
- Willy Brandt (1969-1974): Brandt stellte 1972 eine Vertrauensfrage, um die Unterstützung für seine Ostpolitik zu sichern. Auch in diesem Fall war die Abstimmung erfolgreich.
- Helmut Schmidt (1974-1982): Schmidt stellte 1982 die Vertrauensfrage, als er in der Energiepolitik auf Widerstand stieß. Die Folge war, dass er die Abstimmung verlor, was zu seinem Rücktritt führte und die Bildung einer neuen Regierung unter Helmut Kohl nach sich zog.
- Gerhard Schröder (1998-2005): Schröder stellte im Jahr 2005 eine Vertrauensfrage, um die Unterstützung für die Agenda 2010 zu sichern. Er verlor die Abstimmung, was schließlich zu Neuwahlen führte.
Dabei war die Vertrauensfrage ursprünglich gar nicht dazu gedacht, Neuwahlen zu ermöglichen. Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch die strategische Nutzung der Vertrauensfrage im Sinne des Grundgesetzes nicht als verfassungswidrig eingestuft. Hierzu gab es zwei Urteile den Jahren 1983 und 2005.
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Kommentare
12 Antworten zu „Was passiert, wenn Olaf die Vertrauensfrage „gewinnt“?“
Was passiert WENN ? Na ist doch LOGISCH: Dann wird er als KANZLER auf LEBENSZEIT bestimmt !;-)
Vorwärts immer, rückwärts nimmer…
Menschenskinder, jetzt freut euch doch mal.
Immer diese Gesetzte….immer diese Gesetzte. Deshalb meine Frage, stimmt das mit der Demokratie,oder stimmt das nicht? Widerlege es ?
Nun denn,her zu mir,ihr lieben Kinderlein…. Na ???
Im übrigen: 25 Minuten-Erklärung ? Was zum Henker will er uns 25 nicht enden wollende Minuten erklären ?
Kann man überhaupt das nicht Erklärbare erklären ?
Das wird wohl eine philosophische Fragestellung für die Ewigkeit bleiben…
In dieser Zeit könnte man ja einen 500 Seiten-Roman vorlesen…inklusive der 7000 Rezensionen…
Ich bin mal gespannt, ob im Februar tatsächlich Neuwahlen stattfinden (nicht dass ich mir davon irgendetwas erhoffen würde !!), rein pro forma.
Wir erinnern uns an das von Kommunisten und Stalinisten mit Hilfe der „Rückgängigmachungs-Kanzlerin“ eroberte SHITHOLE Thüringen: Dort hatte der Rammelboy (oder wie der heißt) auch Neuwahlen versprochen, und was passierte ?
JA NIX. Dieses Kommunistenpack hockt bis heute in der Regierung. Ätschibätschi …sozusagen…wie es sich für eine Vorzeige-Demokratiesimulation eben gehört…
Mal sehen, was die Diktatur im Gewande einer Demokratie-Simulation weiterhin für „spannende Überraschungen“ bereithält…
Wo ist die Hauptzentrale? Deutschland,ja, Thüringen,ja.Angriff des Oberkommando Führerbunker V.17…. Gibt’s da noch Fragen? Fragen Sie nach meinem Team, fragen Sie doch nach dem A-Team …. Deutschland,Deutsch ….
Ob es dann in Dummland zu massiven Unruhen kommen wird ? Oder ob sich die Dummländer totlachen würden ? Keine Ahnung, ich bin nicht der Nostrdamus ! Ich bin lediglich neugierig, wieviel Personal es brauchen wird, den Olaf aus dem Saal zu tragen ! Solche Typen gehen nicht freiwillig ! Niemals ! Wetten ?
Es kommt aber auch nichts besseres nach, sagt der Volksmund…
Nichts wird sich ändern, egal wer gewinnt oder verliert. alles klebt nur an den Pöstchen und hängt an den Trögen.
do guck na….mit nur einer kugel kann man viel klären und erreichen… und braucht nichts mehr erklären… siehe beim kegeln… fallen alle 12 um und- weiter gehts auf ein neues….
Im GEZ-Zwangsfernsehfunk heißt es bald: „Warten aufs Christkind“, woraus noch bälder „Warten aufs C-Kind“ werden wird – aka: „Warten aufs Merz-Kind“ … im Februar für den DOPPELWUMMS-APRIL-APRIL !!!
Zum Schluss warten alle dann aufs Koran-Kind…;-)
À propos VERTRAUENSFRAGE: „Schade! Der Nero hat immer sooo viel Vertrauen in Olaf, den Vergesslichen, gehabt! Gerade, weil er sooo vergesslich ist!“
Lieber Nero,
der hat bestimmt schon wieder vergessen, dass er heute die Vertrauensfrage gestellt hat und denkt, noch 100 Jahre den GrKaaZ spielen zu dürfen…