rbb exklusiv: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird als erster Bundesinnenminister nicht am Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin teilnehmen. Das bestätigte das Bundesinnenministerium dem ARD-Magazin “Kontraste”. “Der Integrationsgipfel steht nicht im Terminkalender des Ministers. Er wird vom Parlamentarischen Staatssekretär Wanderwitz vertreten”, heißt es dazu aus der Pressestelle des Ministeriums. Zu den Gründen hat sich das Bundesinnenministerium trotz Nachfrage von Kontraste bislang nicht geäußert. Offenbar war der Bundesinnenminister nicht mit dem inhaltlichen Ablauf des Integrationsgipfels einverstanden, heißt es aus Regierungskreisen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dessen Zuständigkeit die Themen Integration und gesellschaftlicher Zusammenhalt fallen, war beim Integrationsgipfel auch für einen Diskussionsbeitrag zum Themenblock “Werte und Zusammenhalt in der Einwanderungsgesellschaft” vorgesehen.
Statt am Integrationsgipfel teilzunehmen, trifft sich Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, um sich “zu aktuellen politischen Themen” auszutauschen. Für 12 Uhr ist ein gemeinsames Statement angekündigt.
Der Integrationsgipfel findet am Mittwoch (13.6.) zum 10. Mal statt, seit 2006 nahmen zum Teil mehrmals hintereinander die Innenmister Wolfgang Schäuble (CDU), Thomas de Maizière (CDU) und Hans-Peter Friedrich (CSU) teil.
Die direkt vor dem Integrationsgipfel geplante Vorstellung seines so genannten “Masterplans Migration” hatte Seehofer wegen inhaltlicher Differenzen mit der Bundeskanzlerin gestern kurzfristig verschoben.
