Für die künftigen Koalitionäre Merz, Söder, Klingbeil und Eskens gibt es noch immer zu viel Meinungsfreiheit. Nach ihren Fake News, betreffend die – gar nicht durchführbaren – Zurückweisungen von unberechtigten Einwanderern, haben sie True News bezüglich des künftigen Meinungsterrors in Deutschland bekanntgegeben. Schandurteile von 3.000 Euro Strafe plus möglichem Berufsverbot gegen einen Rechtsanwalt, der einen Politiker als „bösartig, arrogant und dumm“ bezeichnet hatte, reichen den Granden von Union und SPD noch lange nicht. Auch Nasty F.’s Stürmung einer kritischen TV-Redaktion, bei der angeblich Gefahr derart „im Verzuge“ war, dass die polizeilich Überfallenen unter Aufsicht der Polizei zur Toilette gehen mussten, ficht diese furchtbaren Vorturner nicht an. Sie wollen unsere Restfreiheit mit Hilfe ihres moralisch-hetzerischen Impacts komplett strangulieren.
Im Text der Unions-SPD-Vereinbarungen liest sich das so:
„… Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie die inzwischen alltägliche Desinformationen und Fakenews sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten geopolitischer Spannungen müssen wir entschiedener denn je dagegen vorgehen. Dafür müssen wir der Digital Service Act (DSA) der EU auf nationaler Ebene konsequent durchsetzen“.
Der sogenannte Digital Services Act der Brüssel-EU will auch „schädliche“ Inhalte sperren und bekämpfen (hier). Schädlich ist für Brüssel alles das, was nicht der offiziellen Propaganda entspricht. Da können CDU und SPD gleich die nordkoreanisch-chinesische Variante von Meinungs-Unterdrückung etablieren. Wer dieser Koalition eine Billion neuen Schuldengeldes zur Verfügung stellt, damit sie freihand arbeiten kann, schickt dieses Land endgültig in den Abgrund.
Kommentare
18 Antworten zu „Meinungsterror: Für Merz und Klingbeil reichen Strafe und Berufsverbot für einen kritischen Tweet noch immer nicht“
Solange die Generation „uns geht es doch gut“ nicht merkt, wie ihr langsam das Fell über die Ohren gezogen wird, ist noch Ruhe. Den linken „Schreihälsen“ wird aber Hören u. Sehen vergehen, wenn die konservative Mehrheit die Schnauze gestrichen voll von all dem Unsinn hat und auf die Barrikaden geht. Man hat diesem Land mit seinen einheimischen Bewohnern sukzessive weitgehend die nationale Identität genommen. Wenn man nun auch noch versucht ihnen die freie Meinungsäußerung zu verbieten, weil sie mit Mehrheit eine andere Politik wollen und weil sie merken, dass der eigene Wohlstand, das gut Leben immer mehr gefährdet ist, dann wird wohl bald Schicht im Schacht sein. Das sollten sich alle hinter die Ohren schreiben, die fleißig an der „Garotte“ drehen. Unsere Mitbürger in den östlichen Landesteilen wissen längst, dass das alles so nicht weitergehen kann, deshalb wählen sie „anders“. Im Moment hält sozusagen die „Quadriga des Schreckens“ bestehend aus Merz, Söder, Klingbeil und Eskens das Land in Atem. Zu jedem dieser Akteure wäre etwas zu sagen, das große Zweifel an deren Befähigung aufkommen läßt.
Glauben sie ernsthaft, dass die Generation „uns geht es doch gut“ jemals aufwachen und merken wird, wie ihr das Fell über die Ohren gezogen wird, um sodann auf die Barrikaden zu gehen?
Wer das bis jetzt nicht gemerkt hat, obwohl er längst OHNE FELL nackt im Garten steht, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen. UND ES SIND VERDAMMT VIELE…
Ansonsten haben sie natürlich vollkommen recht mit ihren Ausführungen.
Deren Zivilgesellschaft geht mir gepflegt am Arsch vobei. Meilenweit
da hat er recht… sollte man nicht wie in amerika die todestrafe einführen… würde dem staat viele unangenehme probleme lösen.. satire…
Frieden,Innen und Aussen,was ist daran falsch ?…. Nichts…. Mehr kann ich für diese Leute nicht tun… 🤷
„… Die gezielte Einflussnahme auf Wahlen sowie die inzwischen alltägliche Desinformationen und Fakenews sind ernste Bedrohungen für unsere Demokratie, ihre Institutionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt….“
Nun ja, wo sie recht haben, haben sie tatsächlich mal recht, nicht wahr ?
Jede Kritik, jeder Hinweis auf die Wahrheit, jedes Aufdecken bürger- und demokratiefeindlicher Schweinereien der Polit-Kamarilla sowie jeder Anti-Schwurbel-Bericht gefährdet schließlich DEREN „Demokratie“.
Von daher ist in der Tat GEFAHR im VERZUG, nicht dass es letztlich noch zu einer pandemieartigen Verbreitung des hochinfektiösen Wahrheitsvirus mit – gesichert – TÖDLICHEM VERLAUF kommt.
Nicht auszudenken. Da tut herzhaftes Handeln UND ZUPACKEN Not.
Die BESATZUNGSSELBSTVERWALTUNG BRD seid 1949 ist noch nie eine Volksdemokratie gewesen und kann es auch nicht sein,denn grade das sogenannte GG verhindert eine wirkliche Demokratie durch ihre Pateien Diktatur die uns als freiheitliche demokratische Grundordnung verkauft wird,das GG ist von denn Alliierten besonders unter Leitung der USA denn deutschen aufgezwungen worden,auch der sogenannte Parlamentarische Rat ist nicht vom deutschen Volk bestimmt worden sonder von denn 3 westalliierten eingesetzt worden als angebliche Vertreter des in denn 3 Westzonen lebenden deutschen er hat nie denn Auftrag bekommen einen neuen deutschen Staat auf dem Boden des noch existenten DR zu gründen was die alliierten auch betonten ,das wird aber von denn ganzen Politikern bis heute ignoriert und geleugnet um ihre eigene herschafft aufrecht zu erhalten die BRD SO auch die sogenannte DDR sind Staatssimulationen die zwar die gleichen Organisationen eines Staates haben aber Völkerrechtlich immer noch Besatzungsgebiete sind.Denn es kann auf dem noch Existenten Staat keinen 2 geben Völkerrechtlich besteht das DR in seinen Völkerrechtlichen grenzen immer noch was auch der Grund dafür ist das weder die DDR noch Alt BRD und auch das sogenannte wiedervereinigte Deutschland nach 1990 nicht der Rechtenachfolger des DR ist da er noch Völkerrechtlich bevorsteht. das kann jeder sich selber von der BRD Seite bestätigen lassen durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1971 und des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages und durch die aussagen der Alliierten von 1945.
Und noch eine Anmerkung zur bedingungslosen Kapitulation,es wird bis heute von denn BRD -parteien und deren Politikern behauptet 1945 hätte das Deutsche Reich
bedingungslos Kapituliert,das ist eine vorsätzlich Verdrehung und lüge der tatsächlichen Vorgänge des 8-9 Mai 1945,nicht das Deutsche Reich als Völkerrechtlichen Staat hat bedingungslos Kapituliert sondern die deutsche
Wehrmacht was dazu führte das das deutsche Volk denn sogenannten Alliierten ausgeliefert war,und das bis heute was die meisten jungen Menschen die nach 45 geboren sind nicht war haben wollen. und das hat mit Neonazis oder Reisbürger nix zu tun,des es ist eine geschichtliche Tatsache,ob ihr das war haben wollt oder nicht.
man muss vertuschen und weglügen…jeder der den staat bei irgend einer anti-demokratischen aktion anmahnt wird sofort gerichtlich verfolgt und muss teuer bezahlen..ddr2 in echt…… politik duldet keine aufklärung mehr von aller arten taten .. weil wir ihnen nichts wert sind…
Ein Wandel in der US-Außenpolitik von der Lüge zur Wahrheit, vom Krieg zum Frieden
https://uncutnews.ch/ein-wandel-in-der-us-aussenpolitik-von-der-luege-zur-wahrheit-vom-krieg-zum-frieden/
von Paul Craig Roberts (ehemaliger US Minister)
Jeder weiß, dass Russland nicht in die Ukraine einmarschiert ist und seine Intervention auf die beiden abtrünnigen russischen Republiken im Donbass beschränkt hat.
Jeder weiß, dass Russland acht Jahre lang versucht hat, den Donbass mit dem Minsker Abkommen in der Ukraine zu halten.
Jeder weiß, dass der Westen das Minsker Abkommen nutzte, um den Kreml zu täuschen, während die USA eine große ukrainische Armee ausbildeten und ausrüsteten, um in den Donbas einzumarschieren und die abtrünnigen Republiken zu unterwerfen.
Jeder weiß, dass die USA, die NATO und die EU Russlands Bitte um ein gegenseitiges Sicherheitsabkommen rundweg abgelehnt haben.
Jeder weiß, dass die USA Putin zur Intervention im Donbass gezwungen haben.
Doch die CNN-Exkremente lügen weiter nach Strich und Faden.
Der von den USA inszenierte Konflikt mit Russland kann nicht auf der Grundlage von totalen Lügen über die Ursache des Konflikts beendet werden.
Die Wahrheit muss anerkannt werden, und die Wahrheit ist auf der Seite Russlands.
Präsident Trump ist sich dessen bewusst. Er weiß, dass er den Konflikt nicht beenden kann, indem er Putin Lügen aufzwingt.
Es ist außergewöhnlich, dass die dummen Europäer einen Krieg mit Russland wollen.
Es würde die totale Zerstörung von ganz Europa bedeuten.
Die europäische Industrie stirbt, weil die Dummköpfe sich von der russischen Energie abgeschnitten haben.
Die europäische Wirtschaft liegt im Sterben, weil sich die Narren von einem großen und natürlichen Markt abgeschnitten haben. …ALLES LESEN !!
Die Europäischen Politiker der EINHEITSPARTEIEN (CDU-SPD-GRÜNE-FDP) sind an Dummheit & Borniertheit kaum noch zu überbieten, abgesehen von Orban und Fico.
Sie haben immer noch nicht begriffen, daß die NATO ein Kind der USA ist, deren Aufgabe es ist die BLÖDEN VASALLEN zu verheizen, während sie selbst im im Hintergrund bleiben !
Das haben sie bereits im Ukraine-Krieg bewiesen, daß KEIN US-SOLDAT in der Ukraine aktiv war, nur die blöden Europäer.
Die USA haben 2013 diesen Konflikt eingeleitet und haben auch veranlasst, dass die UKRA-NAZIS die russischen Leute im Donbas beschossen haben !
Dies war der Grund des Eingriffs von Russland 2022, der die Menschen dort zu RECHT verteidigen wollte und weiterhin will !
Russland ist unser Nachbar, der seit 1990 unsre Wiedervereinigung ermöglicht hat und uns seit her mit billiger Energie und Rohstoffen versorgt hat, sodaß unser Industrie blühte!
Trump will uns jetzt nicht helfen, sondern will noch auf unsere Produkte höhere Zölle erheben, sodaß wir langsam ausbluten !!
WER ALSO DIE EINHEITSPARTEIEN WÄHLT DER WÄHLT UNSEREN UNTERGANG !!
Wer verwechselt denn da Meinungsfreiheit mit Beleidigung, Beschimpfung, Diskreditierung? Zumindest als Rechtsanwalt sollte man mehr Selbstbeherrschung an den Tag leben, als das durchschnittliche Internetgroßmaul.
Wer denkt, tägliches millionenfaches auf die Kacke hauen wäre Meinungsfreiheit, ist auf dem Holzweg.
Ich bin Jahrgang 1950. Und als der Michel Merkel gewählt hat, habe ich die Hoffnung auf eine Besserung aufgegeben!
Denn mit der Wahl, hatte ich die Bestätigung das der Michel seine eigene Geschichte nicht kannte und nicht die ehemaligen DDR die immerhin FRIEDLICH war!
Und jetzt haben eine NEUE STASI von GEWISSENLOSEN LÜGNERN mit wesentlich besseren Überwachungsmöglichkeiten !!
Dazu noch die DIKTATUR aus dem EU Palast und jetzt die Vorbereitung auf einen KRIEG, der jetzt bereits verloren ist !!
Europas Verteidigung könnte ohne US-Hilfe in wenigen Wochen zusammenbrechen
Im Falle eines Angriffs könnten Europas Munitionsvorräte innerhalb weniger Tage zur Neige gehen und die Aufrüstung würde Jahre dauern, berichtet „Bloomberg“.
Aufgrund des Mangels an Truppen, Luftabwehr und Munition seien die vordersten Verteidigungslinien des Kontinents nur so ausgerüstet, dass sie einem Angriff ohne die USA „bestenfalls wochenlang“ standhalten könnten, so Verteidigungsbeamte.
Die europäischen Rüstungsanstrengungen würden Hunderte von Milliarden Euro erfordern, so „Bloomberg“.
Doch nach Jahren unzureichender Investitionen und jahrzehntelanger Abhängigkeit von den USA sei mehr als Geld nötig.
Es könnte mehr als fünf Jahre dauern, um die US-Hilfe zu ersetzen — von der Logistik über die Aufklärung bis hin zu Waffensystemen.
ALLE DIE KRIEG WOLLEN MÜSSEN SOFORT IHRE SACHEN PACKEN UND AB AN DIE FRONT !!
Und warum erzählen sie das nicht Putin.? Herr Sting
Weil Sie und Ihre Leute schuld am Maidan-Putsch und am Krieg gegen die Russen sind und nicht Putin!
Von dem hat ers ja.