Schon mitbekommen? Vodafone und Telekom zensieren Webseiten

Seit dem 11. März ist die sogenannte "Clearingstelle Urheberrecht im Internet" (CUII) aktiv. Die breite Öffentlichkeit hat davon wenig Notiz genommen, dabei geht es um nichts anderes als willkürliche Zensur durch die großen Provider.

Screenshot YT

Bei der "Clearingstelle" geht es vorgeblich darum, "nach objektiven Kriterien prüfen zu lassen, ob die Sperrung des Zugangs einer strukturell urheberrechtsverletzenden Webseite rechtmäßig ist. Ein Prüfausschuss prüft auf Antrag der Rechteinhaber und empfiehlt bei Vorliegen der Voraussetzungen eine DNS-Sperre dieser strukturell urheberrechtsverletzenden Webseite."

Im Klartext: Die Provider agieren ohne Gerichtsbeschluss. Juristen und Netzexperten sehen die Clearingstelle kritisch. Stolz präsentiert die Vereinigung auch eine Meldung des Bundeskartellamtes, das keine Einwände gegen die Clearingstelle hat.

Der bekannte Medienanwalt Solmecke von der Kanzlei WBS äußerte in einem Video Bedenken gegenüber dem neuen Verfahren.

 

Worum es auch auf technischer Seite geht, erfährt man bei SemperVideo.

 

Natürlich gibt es Möglichkeiten, diese Sperren zu umgehen. Normale Nutzer dürften jedoch damit überfordert sein. Hier eine Anleitung dazu: