Bundesverfassungsgericht spricht erneut Unrecht

19 Kommentare

In Deutschland gibt es keine unabhängige Justiz. Das Urteil des sogenannten “Bundesverfassungsgerichts” zur “Einrichtungsbezogenen Impfpflicht” war zu erwarten. Die Klagen von Beschäftigten wurden abgewiesen. Wer seinen mies bezahlten Job in einem Pflegeberuf behalten will, muss also künftig gegen das “Coronavirus” geimpft sein. Hoffentlich werden viele Betroffene die logische Konsequenz daraus ziehen.

Es bleibt nur festzuhalten, es sind nicht die Gegner der fragwürdigen Maßnahmen, die den “Rechtsstaat” beschädigen, es ist die durch und durch korrupte Politik und die von ihr abhängige Justiz, die den Bürger terrorisiert, wo es nur geht. Wehe, wehe …


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19 Kommentare

  1. Dann wird es bald keine ausgebildeten Pflegekräfte mehr geben. Die Pfleglinge sind zu bedauern. Nur noch illegal eingeschleuste “Fachkräfte”, die sich einen Dreck scheren um die Patienten, sie beklauen, sie vergewaltigen und ähnliches und nicht geimpft sind.

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    1. Immer mehr AFRIKANER sind heute als “Pflegepersonal” in den Kliniken unterwegs.

      Vielleicht arbeiten die für den halben Lohn. Sprachkenntnisse und Ausbildung spielen ja ohnehin keine Rolle mehr…

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      1. Das kann ich als Taxifahrer nur bestätigen.
        Und allein dadurch entstehen immer mehr Probleme in den Kliniken. Falsch interpretierte Rezepte oder deren Dosierungen und dergleichen.
        Und Deutsches Klinikpersonal wird – teilweise von afrikanischen Gebärmaschinen – wie der letzte Dreck behandelt
        Ist, weiß Gott, nicht alles ..

        Gruß Rolf

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        1. Diese abartigen Zustände haben wir der linksgrün-globalistischen PEST zu verdanken.

          Und natürlich den Bürgerleins, die dieser PEST regelmäßig mit ihren Stimmen an die Fleischtöpfe verhelfen.

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          1. … und auch denen, die das zulassen, indem sie NICHT wählen, eben auch nicht die einzige Opposition !
            Man kann sich nicht nicht verhalten und man kann auch nicht nicht wählen. Wer nicht die AfD-Opposition wählt, stärkt automatisch die reGIERende rotschwarzgrüngelbe antidemokratische Partei Neoislamistans, ob er/sie das will oder nicht !

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  2. Bitte genau durchlesen, damit man weiß, was für satanische Kreaturen in den Regierungen und Institutionen mittlerweile sitzen (Marsch durch die Institutionen):

    https://www.globalresearch.ca/video-pfizers-secret-report-on-the-covid-vaccine-beyond-manslaughter-the-evidence-is-overwhelming-the-vaccine-should-be-immediately-withdrawn-worldwide/5780561

    Der Bericht kann auch in Deutscher Sprache studiert werden.

    Bezogen auf den Bericht: sie wissen 100%ig was sie tun!!!

    Gruß Rolf

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    1. Leider ist diese “Demokratie” schon sehr lange mausetot. Jetzt wird es nur besonders augenfällig.

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  5. Die Zusammensetzung des sogenannten „Bundesverfassungsgerichts“ ist dringend zu überprüfen. Es sollte komplett neu von Parteilosen und nachweislich Neutralen besetzt werden. Unverzüglich ! Wir brauchen hier kein Reichsgericht, hatten Wir schon….

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  6. Was passiert eigentlich mit Verfassungsrichtern, welche Verfassung und Verfassungsrecht brechen ? Habe da leider (noch) nichts finden können ? Bekommen Die dann Rechtssprechungsverbot ? Werden Die dann eingesperrt ? Wenn Ja, für wie Lange ? Berufsverbot auf Lebenszeit oder lediglich Ausschluss aus der Juristen-Kammer und Aberkennung aller Titel ? Man möge mich bitte Erleuchten, da ich in der einschlägigen Fachrichtung nicht promoviert habe !

    1. ENTSCHULDIGUNG: WIE BLÖD SEID IHR EIGENTLICH, ODER WOLLT ES NOCH WERDEN???

      WELCHE GESETZE ???

      “SHAEF” ODER WAS MEINT IHR???

      WACHT ENDLICH AUF ZU DEN TATSACHEN: ES GIBT DE FACTO SEIT DEM 17-07.1990 KEIN GRUNDGESETZ MEHR – GESCHWEIGE EURE BRD !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      VOLLIDITIOTINNEN, WIE LANGE LAßt IHR EUCH NOCH AM NASENRING DURCH DIE NWO/GREAT RESET/PLANDEMIE – und sonstwas -MANEGE ZERREN ??????????????????

      WENN IHR JETZT NICHT LANGSAM UND ZUNEHMEND SCHNELLER MIT EUREN ÄR … IN BEWEGUNG KOMMT, KÖNNT IHR LIEGEN BLEIBEN UND DUMMGETROST WEITER SCHLAFEN – NICHTSNUTZIGES GEFRÄßIGES PACK (Ausspruch der Illuminaten/Freimaurer)!!!!!!!!!!!!!!!!

      Jetzt könnt Ihr mich steinigen aber vorher WACHT AUF

      Gruß Rolf

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    2. In einem Rechtsstaat würde man den § 339 StGB = VERBRECHENSTATBESTAND anwenden:

      Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.

      Ein Richter verliert im Falle einer Verurteilung seine Pensionsansprüche.

      Eine Verurteilung erfordert jedoch einen ANKLÄGER….

  7. Richter die zutreffend feststellen, dass die “Corona-Massnahmen” für Kinder schädlich sind, bekommen Hausdurchsuchungen,
    Ärzte die feststellen, dass Masken die Atmung beeinträchtigen, werden zu Freiheitsstrafen verurteilt,
    angesehene Wissenschaftler, die vor lebensbedrohenden Gen-Spritzen warnen, werden mit irrwitzigen Anschuldigungen durch Staatsanwaltschaften verfolgt und ins Ausland vertrieben,
    Gesundheitspersonal wird trotz Gefahr für Gesundheit und Leben zur experimentellen Gen-Spritze genötigt …
    Was ist der gemeinsame Nenner ? Politische Verfolgung, politische Justiz !

    Freislers geistige Erben …

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    1. Auf nach Indien !
      Die haben da anscheinend noch Richter, die Recht sprechen, statt Unrecht …

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