Seit dem 1. Juli werden E-Liquids stark besteuert. Ex-Raucher dürften zum alten Rauchverhalten zurückkehren. Ist das die Lösung? Gemeinhin erachten Wissenschaftler die E-Zigarette als weniger schädliche Alternative zum klassischen Rauchen. In einer Mitteilung des ISFF (Institut für Suchtforschung ) heißt es: „So bestätigten die Referenten, dass E-Zigaretten bis zu 95 Prozent weniger schädlich sind als gerauchter Tabak und wesentlich zur Raucherentwöhnung beitragen kann.“ Gemäß aktuellen Risikobewertungen seien E-Zigaretten und Liquids deutlich weniger schädlich als das Weiterrauchen von konventionellen Zigaretten und eigneten sich daher als Beitrag zum Eindämmen des Rauchens und zur Minimierung von dadurch verursachten gesundheitlichen Schäden.
Studien der Universität Mainz legen nun nahe, dass bereits jeder Achte in der Vergangenheit eine E-Zigarette geraucht hat. Somit gelten E-Zigaretten als eine der beliebtesten Ausstiegsmöglichkeiten zur Rauchentwöhnung. Schätzungsweise 90 Prozent aller Dampfer haben vorher Tabakzigaretten geraucht. Anders als bei herkömmlichen Zigaretten kommt ein Liquid zum Einsatz, das von einer Heizspule verdampft wird. Auch bei der Temperatur und beim Nikotingehalt ergeben sich signifikante Unterschiede: Während Tabakzigaretten bis zu 1100 Grad heiße Glut verursachen, erhitzt sich die Flüssigkeit in E-Zigaretten auf maximal 300 Grad. Der Nikotingehalt, der bei einer Zigarette etwa 0,8 mg beträgt, variiert bei einer E-Zigarette. Der Anwender entscheidet selbst, ob er nikotinhaltiges oder nikotinfreies Liquid bevorzugt.
Und dann kommt der Staat zum Kasse machen
Im Juli 2022 ist nun den E-Zigaretten das passiert, was allen Genussmitteln in Deutschland irgendwann widerfährt: Sie wurden besteuert. Selbstverständlich sind E-Liquids, Vape-Flüssigkeiten, Dampfer-Juice und wie die Nikotin-Geschmack-Mischungen auch genannt werden, bereits mit der Mehrwertsteuer belegt, doch am 1. Juli trat eine zusätzliche Steuer in Kraft.
Was auf den ersten Blick sinnvoll wirken mag, zeigt sich bei näherem Hinsehen als unausgegorene, womöglich sogar gesundheitsschädliche Gesetzesänderung. Es könnte wieder mehr Raucher geben, wenn die Preisunterschiede zwischen Dampfen und Rauchen sich verkehren.
Weiterhin warnt der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse BVTE vor geschmuggelten unversteuerten E-Zigaretten-Liquids und neuen Gesundheitsgefahren durch die ab dem 1. Juli 2022 geltende Besteuerung von Flüssigkeiten, die in E-Zigaretten verdampft werden.
Politik mit Erinnerungslücken
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte gegen den Ratschlag vieler Fachleute im vergangenen Jahr noch kurz vor der Bundestagswahl die Erhebung der Tabaksteuer auf sogenannte Tabaksubstitute, also nikotinhaltige und auch nikotinfreie Liquids beschlossen. Die Besteuerung ist aber nicht nur sehr hoch, sondern es stellt sich auch die Frage nach der Bezeichnung an. Wieso wird ein Produkt mit einer Tabaksteuer belegt, das gar keinen Tabak enthält? Das Finanzministerium unter seinem damaligen Minister Olaf Scholz begründete das Vorgehen damit, dass die E-Liquids ja auch inhaliert werden. Auf die Frage, warum auch Liquids ohne Nikotin ebenfalls besteuert werden, steht bis heute eine Antwort aus.
Mit dem Inkrafttreten des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes unterliegen auch E-Zigaretten bereits ab dem 01. Juli 2022 der Tabaksteuer, die zunächst 16 Cent pro Milliliter Liquid beträgt und in drei weiteren Stufen bis zum 01. Januar 2026 auf 32 Cent pro Milliliter erhöht werden soll. Dann wird der Steueranteil für 10 ml sogar 3,20 Euro betragen. Unabhängig vom Nikotingehalt würde eine solche Flasche über 8 Euro kosten. Dies bedeutet eine Verteuerung um mehr als 60 Prozent. Diese Steuer fällt nicht nur für handelsübliche Liquids an, sondern auch für sämtliche Flüssigkeiten, die für eine Verwendung in E-Zigaretten vorgesehen sind. Bis Februar 2023 dürfen unversteuerte E-Zigaretten-Liquids, die sich bereits im Handel befinden, noch abverkauft werden.
