Montag, 30 November 2020 23:18

#Saarbrücken: Polizei löst "Versammlung" von fünf (!) Querdenkern auf

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Das muss man nicht weiter kommentieren. Es reicht das Original-Beamtensprech:

Symbolfoto Polizei by: schmidt13 / 123RF Standard-Bild

Am heutigen Abend versammelten sich fünf Personen vor der Ludwigskirche in Saarbrücken. Sie trugen Kerzen in der Hand und führten nach eigenen Angaben einen "Marsch für den Frieden" durch.

Nach polizeilichen Erkenntnissen ist der Hintergrund des "Marschs für den Frieden" eine bundesweite Aktion der "Querdenker"-Szene. Es wird die Imitation der Symbolik der Montagsdemonstrationen aus dem Herbst 1989 bewusst angestrebt (Marsch um den Leipziger Ring mit Kerzen in der Hand und dem Ruf "Schließt Euch an!"). Die "Querdenker"-Szene will hierdurch das Wendegefühl von 1989 imitieren und für ihre Zwecke nutzen.

Da sich der Polizei gegenüber kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, wurde den Versammlungsteilnehmern infektionsschutzrechtliche / versammlungsrechtliche Auflagen zur Durchführung der Versammlung erteilt, die allesamt eingehalten wurden.

Eine Eilversammlung zu Gunsten der Versammlungsteilnehmer konnte aus polizeilicher Sicht nicht angenommen werden, da bereits vor vierzehn Tagen eine gleichgelagerte Versammlung mit ähnlichem Teilnehmerkreis, bei gleichem Motto an der Ludwigskirche durchgeführt wurde. Zudem wurde bereits damals von den Teilnehmern in Aussicht gestellt, sich an den kommenden Montagen, an gleichem Ort, mit gleichem Thema versammeln zu wollen.

Aufgrund des Verdachts einer Straftat (Durchführung einer nicht angemeldeten Versammlung) wurden die Personalien der fünf Teilnehmer als Zeugen festgestellt. Die Polizei ermittelt.