Anlässlich des 70. Jahrestages der Unterzeichnung und Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 durch den Parlamentarischen Rat kam der Bundestag am Donnerstag, 16. Mai […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Piraten Niedersachsen sehen Impfpflicht als Einfallstor für Datensammlung
In der Beantwortung einer Anfrage im Landtag zur möglichen Impfpflicht erklärte Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) am heutigen 15.05., sie stelle sich “als weitere Maßnahme […]
WeiterlesenAugenschmaus im Klimahaus oder wie man Weltretter wird
von Roger Letsch „Du fährst nach Bremerhaven? Dann musst Du unbedingt das „Klimahaus“ besuchen! Unglaublich, was die da auf die Beine gestellt haben!“ So etwa […]
WeiterlesenOettinger dreht durch: “Europa ist Deutschlands Schutzschild gegen Trump”
Der nach Brüssel entsorgte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Deutschen zu einer höheren Wertschätzung der Europäischen Union aufgerufen und sieht die EU als Schutzschirm […]
Weiterlesen#Arbeitszeiterfassung: Werden wir bald alle gechipt?
Bezahlen kann man schon längst mit dem lange als “Verschwörungstheorie” belächelten Chip unter der Haut. Auch Haustiere tragen nicht selten einen Transponder-Chip im Nacken. Der […]
WeiterlesenStaatsschutz ermittelt weiter: Platzverbot und Fakevorwürfe gegen Oliver Flesch
Nach dem Überfall auf den Youtuber Oliver Flesch in der berüchtigten Rigaer Straße wurden im Netz Stimmen laut, die an der geschilderten Version zweifeln. Besonders […]
Weiterlesen#Mainz21: “Wahlmanipulation durch Mainzer SPD und Grüne?”
Die Ampel im Stadtrat versucht zum zweiten Mal Einfluss auf Wahlen zu nehmen, schreibt das Bündnis Keine Mühlldeponie im Mainzer Steinbruch: Der OB hatte kurzfristig […]
WeiterlesenSelbst schuld: Das NetzDG trifft seine empörten Urheber
Das NetzDG frisst seine politischen Eltern. Der damalige Justizminister Heiko Maas führte es ein. Eine Waffe gegen Hassrede, lautete die übliche Erklärung. Dass das Gesetz […]
WeiterlesenDie russische Sicht #7: Kriegstrommeln gegen den Iran u.a.
– Alles zum Atomabkommen und der Kriegstreiberei gegen den Iran – #Türkei vor der Destabilisierung? – Schafft es Assange bis nach Russland? – Alberne Spiegel-Fake-News […]
WeiterlesenEva Herman: Vergewaltigt im Namen Gottes!
Seit Jahrhunderten wird von Gewalt und Missbrauch durch Kirche und Staat berichtet. Die aktuellen Veröffentlichungen zu weltweit unzähligen Missbrauchsvorfällen durch Kirchenangehörige sind jedoch leider nur […]
WeiterlesenTichys Einblick: Deutschland auf dem Weg zu einem „Zwei-Recht-System“
Die Einheitlichkeit unseres Rechtssystems mit dem Prinzip „Gleiches Recht für Alle“ löst sich zügig auf. Neben dem bestehenden Rechtssystem mit Polizei. Gesetzen und Grundgesetz etablieren […]
Weiterlesen#EuStaPo: FDP will “europäisches FBI”
Den Etikettenschwindel mit der EU, die uns als Europa verkauft werden soll, betreibt auch die FDP. Und damit die Vereinigten Staaten von Europa auch […]
WeiterlesenMeuthen im JF-Interview: „Die Menschen wollen ihre Nationalstaaten behalten“
“Eine Dekonstruktion aller stabilen Dinge”
Der AfD-Abgeordnete Martin Renner hat am Samstag (11.5.2019) die 1. Konferenz der freien Medien im Deutschen Bundestag eröffnet. Sie wurde von der Fraktion der Alternative […]
WeiterlesenNRW: Zahl der Ermittler gegen Kinderpornografie soll verdoppelt werden
Die Landesregierung will die Zahl der Ermittler gegen Kinderpornografie im Landeskriminalamt (LKA) mehr als verdoppeln. Bislang sind zwölf Beamte vorwiegend mit der Sichtung und Bewertung […]
WeiterlesenFlesch und Stürzenberger: Antifa auf die Terrorliste setzen
Vom Kongress der freien Medien … http://opposition24.com/youtuber-oliver-flesch-von-antifa-verpruegelt-staatsschutz-ermittelt/
WeiterlesenAfD will doch keine “Dexit”-Partei sein – Antwort im Wahl-O-Maten geändert
Die AfD hat ihre Position zu einem möglichen Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für Politische Bildung kurzfristig geändert. Nach Recherchen […]
WeiterlesenRot-Rot-Grün und das Kalifat, Marschieren für Brüssel
Stellt eine deutsche Landesregierung islamistischen Terroristen offiziell ebenfalls islamistische Berater zur Verfügung? Derartige Berichte sorgten in dieser Woche für Schlagzeilen. In Die Woche COMPACT erfahren […]
WeiterlesenBoehringer: Prügelnde Asylbewerber aus Amberg erfahren die Milde des Rechts
Peter Boehringer, MdB der AfD und Direktkandidat bei der Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Amberg-Neumarkt, äußert sich irritiert zu den Urteilen zu den blutigen Gewaltexzessen […]
WeiterlesenWeidel: “Dexit-Diskussion hat uns geschadet”
Zwei Wochen vor der Europawahl hat AfD-Fraktionschefin Alice Weidel Schwierigkeiten ihrer Partei eingeräumt: “Natürlich haben wir auch Probleme”, sagte sie dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe). Die Partei […]
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