Kategorie: Politik
Innenminister beraten über Millionen-Gebühren für Polizei-Einsätze in Fußballstadien
Der Profifußball in Deutschland könnte künftig für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen zur Kasse gebeten werden. Mit einem entsprechenden Vorstoß aus Bremen befassen sich die Innenminister von […]
WeiterlesenBrandenburgTrend: AfD stärkste Kraft
Rund drei Monate vor der Brandenburger Landtagswahl liegt die AfD im BrandenburgTrend vom rbb erstmals vor den anderen Parteien. Wenn bereits am Sonntag Landtagswahl wäre, […]
Weiterlesen#Görlitz: Nur eine Handvoll “Promis”
Der Staatsfunk titelt: Immer mehr Promis unterschreiben Appell an Wähler in Görlitz. Die meisten sind “Schauspieler”, deren Gagen nicht selten auch aus Mitteln der Filmförderung […]
WeiterlesenBis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
von Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken […]
WeiterlesenKinderfilm voll Nazi oder was? Das AfD-Erbe von TKKG
Man lernt immer mal etwas Neues dazu. Zum Beispiel, dass die AfD schon viel länger ihr Unwesen treibt, als allgemein bekannt. Und zwar mindestens seit […]
WeiterlesenEin Video, viele Lügen, SPD am Abgrund
Die angeblichen Hetzjagden von Chemnitz waren eine der großen Propagandalügen des vergangenen Jahres. Das musste jetzt sogar die Bundesregierung einräumen. Ein Video und viele Lügen […]
WeiterlesenSPD blinkt rechts
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) hat seine Partei aufgefordert, in der Migrationspolitik für mehr Klarheit zu sorgen. Mehrheiten ließen sich auf diesem Politikfeld “nicht mit […]
WeiterlesenMordfall Lübcke: Tatverdächtiger wieder aus dem Gewahrsam entlassen
Der Verdächtige ist wieder aus dem Gewahrsam entlassen worden. Wie die F.A.Z. berichtet, stand “die Person offenbar in privater Beziehung zu dem CDU-Politiker.” Das lässt […]
WeiterlesenOoops, he did it again: Michael Winterhoffs neues Buch „Deutschland verdummt“
Seit Jahren bejammern die deutschen Unternehmen den immer weiter sinkenden Bildungsstand der Schulabgänger. Die meisten haben deutliche Defizite in den „hard skills“, wie Rechnen (Mathematik), […]
WeiterlesenFestnahme im Mordfall #Lübcke: Verdächtiger stammt aus dem privaten Umfeld des Politikers
Die Polizei einen Verdächtigen aus dem privaten Umfeld des ermordeten Regierungspräsidenten Lübcke festgenommen. Das berichtet die “F.A.Z.”. Es bestehe dringender Tatverdacht. Erst am Mittag hatte […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner fordert schnelles Ende der Groko
FDP-Chef Christian Lindner drängt auf ein rasches Ende der großen Koalition. “Alle Optionen – inklusive einer Neuwahl – sind besser als eine weitere Lähmung unseres […]
WeiterlesenMigrationspaket: Curio über Asylbetrüger und die neue Härte des Rechtsstaats
Am 16. Juni kann Sebastian Wippel OB werden
Wird das Rathaus von Görlitz als erstes in Deutschland im Blau der AfD angestrichen? Geht man nach dem 1. Wahlgang am 26. Mai, dann sieht […]
WeiterlesenAfD-Christen-Sprecher fordert: “Mehr Geist und Mut für die Kirchen!”
Zum Pfingstfest 2019 erklärt Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: “An Pfingsten, dem Geburtstagsfest der Kirche, müssen sich alle Christen fragen: […]
WeiterlesenKeine Spur im Mordfall Lübcke, aber es muss mindestens ein Reichsbürger gewesen sein
Die Kommentare zum Mord an Regierungspräsident Lübcke lieferten den Hofberichtserstattern eine Steilvorlage. Obwohl es bislang keine Spur von einem möglichen Täter gibt, wird der Verdacht […]
WeiterlesenEinkünfte zu spät gemeldet: Bundespräsident stellt Verstöße von SPD und CDU Abgeordneten fest
Der CDU-Abgeordnete Johannes Röring und die SPD-Abgeordnete Kirsten Lühmann haben gegen die Verhaltensregeln des Bundestags verstoßen. Röring hat einer Unterrichtung des Bundespräsidenten nach Angaben zu […]
WeiterlesenBundesregierung stimmt für Nato-Beitritt von Nordmazedonien
Am Balkan kriselt es gewaltig und die Regierungsparteien setzen alles daran, noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. So soll nach dem Willen der SPD […]
WeiterlesenKinderrechte ins Grundgesetz? Stephan Brandner bringt Grüne und Linke zum Toben
BKA: Vierter bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
Seit heute Morgen, 06.00 Uhr, sind Polizeidienststellen in 13 Bundesländern im Rahmen dieses Aktionstages im Einsatz. In Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, […]
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