Im Verbraucherschutzausschuss der EU hat der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron der Brüsseler Wirtschaftspolitik eine scharfe Abrechnung verpasst. In einer Pressemitteilung, die uns direkt von seinem Büro übermittelt wurde, zitiert Bystron den BMW-Chef Oliver Zipse mit den Worten: „Die höchsten Zölle kommen nicht aus Washington, sondern aus Brüssel.“
Bystron warnt eindringlich vor den Folgen ideologisch motivierter Markt-Eingriffe: „Die Brüsseler Zölle treffen vor allem die exportorientierte deutsche Industrie. Viele Unternehmen produzieren global. Auch das Verbot von Verbrennungsmotoren ist ein ideologisch motivierter Irrweg.“ Besonders drastisch sieht er die Auswirkungen des Russland-Embargos: „Die stark gestiegenen Heizölpreise sind auf das Russland-Embargo zurückzuführen – ich warne ausdrücklich vor weiteren Schäden durch einen drohenden Zollkrieg mit den USA.“
Der ESN-Abgeordnete macht unmissverständlich klar: „Wir können nicht beeinflussen, was im Weißen Haus entschieden wird, aber wir können beeinflussen, was hier in Brüssel entschieden wird.“ Statt die Verantwortung stets auf andere zu schieben, brauche es „mehr Selbstreflexion“.
Bystron zieht ein eindeutiges Fazit: „Die wahren Ursachen für die wirtschaftlichen Probleme liegen in Brüssel.“ Was der Industrie wirklich schade, seien die Eingriffe der Kommission, die den Markt verzerren würden – wie Embargos und Zölle. „Sie führen flächendeckend zu höheren Preisen.“
Besonders betroffen seien energieintensive Branchen: „Die Gas- und Ölpreise sind wegen des Russland-Embargos explodiert. Sie führten zu einer Erhöhung der Preise aller energieintensiven Industrieprodukte, von Aluminium über Chemie bis Stahl – und damit zur Teuerung aller Folgeprodukte, die hier in Europa hergestellt werden.“
