Wenn Geheimdienste zur politischen Waffe werden, gerät die Demokratie ins Wanken. Zum Glück passt Amerika auf.

Was sich gerade in Deutschland abgespielt hat, ist eine Warnung für die gesamte westliche Welt. Die deutsche Regierung – unterstützt von einem fest verschmolzenen Medien- und Politikkartell – hat versucht, etwas zu tun, was in keiner echten Demokratie akzeptabel sein dürfte: die wichtigste Oppositionspartei des Landes mit administrativen Mitteln und Hilfe der Geheimdienste zum Schweigen zu bringen.

Am 2. Mai hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) – der verlängerte Arm des Innenministeriums – die AfD als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft. Eine kaum verhohlene politische Aktion. Kurz darauf starteten die Mainstream-Medien eine regelrechte Hetzkampagne mit einem klaren Ziel: die Partei zu dämonisieren, zu delegitimieren – und letztlich zu verbieten.

Doch dieser Angriff auf die Demokratie blieb nicht unbeantwortet. Und es waren nicht etwa die zunehmend schweigsamen EU-Institutionen, die sich gegen diesen autoritären Auswuchs stellten. Nein – es war das freie Amerika, das reagierte.

Rubio, Vance, Cotton: Die US-Rechte schießt zurück

Nur wenige Stunden nach der Entscheidung kritisierte US-Außenminister Marco Rubio auf X (vormals Twitter) die Maßnahme als „verkleidete Tyrannei“. In Deutschland, so Rubio, würden die Geheimdienste inzwischen nicht Terroristen oder äußere Feinde überwachen – sondern die Opposition. Das sei die Definition eines Überwachungsstaats.

US-Vizepräsident J.D. Vance legte nach: „Die Berliner Mauer wird wieder aufgebaut – nicht von den Russen, sondern vom deutschen Establishment.“

Den entscheidenden Schlag versetzte aber Senator Tom Cotton. Am 7. Mai, um 18:51 Uhr deutscher Zeit, forderte er die US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard dazu auf, die Zusammenarbeit mit dem Bundesnachrichtendienst (BND) auszusetzen. „Solche Methoden erwartet man von China oder anderen undemokratischen Staaten – aber nicht von einem Verbündeten wie Deutschland.“

Die Reaktion? Ein sofortiger Rückzieher. In Berlin herrschte plötzlich Panik.

Weniger als 24 Stunden später verschwand die Einstufung „erwiesen extremistisch“ still und leise von der Website des BfV. Die Maske war gefallen. Der politische Coup scheiterte – dank klarer und direkter Intervention aus Washington.

Ein historischer Wendepunkt

Es ist ein diplomatischer Meilenstein: Zum ersten Mal stellt sich die US-Regierung – nun von einer entschlossenen republikanischen Mehrheit getragen – gegen den autoritären Kurs eines europäischen Verbündeten. Während die Biden-Administration geschwiegen hatte, schaut das Trump-Team nicht weg, wenn die Demokratie bedroht wird – selbst im Herzen der EU.

Was Berlin als „Verfassungsschutz“ verkauft, wird zunehmend als das entlarvt, was es ist: eine Operation zur Ausschaltung einer legitimen Opposition – im Bundestag wie im EU-Parlament. Die AfD stört – also versucht man, sie durch den Geheimdienst zu beseitigen.

Ein Bericht voller Plagiate – Experten sind fassungslos

Zur Krönung: Selbst Teile der deutschen Mainstream-Presse mussten einräumen, dass der BfV-Bericht kaum haltbar ist. Die Berliner Zeitung beauftragte den Plagiatsforscher Stefan Weber mit einer Analyse. Sein Fazit: „Einfach Copy & Paste“ – ein Flickwerk aus alten Urteilen, die mit der AfD nichts zu tun haben.

In Focus kritisierte der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek das völlige Fehlen konkreter Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der Partei. Und die Verwendung ethnokultureller Volksbegriffe? Vollkommen legal und mit dem Grundgesetz vereinbar.

Schließlich verurteilte der Verfassungsjurist Volker Boehme-Neßler das Vorgehen des BfV als „demokratisch inakzeptabel“.

Amerika verteidigt die Freiheit

Was sich in diesen Tagen abspielte, war kein gewöhnliches diplomatisches Geplänkel. Es war ein Kampf um die politische Freiheit in Europa. Eine konservative, nationale und populäre Oppositionskraft – kurz: eine unbequeme – wurde vom Staatsapparat ins Visier genommen.

Dank des mutigen Eingreifens republikanischer US-Politiker wurde dieser bürokratische Staatsstreich gestoppt.

Doch Wachsamkeit bleibt geboten. In Berlin wie anderswo ist die Obsession des Establishments, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen, keineswegs verschwunden.

https://resistancerepublicaine.com/2025/05/30/les-allies-de-trump-sauvent-lafd