Von Mario Grünwald | Ein neuer Skandal erschüttert Brüssel: Ursula von der Leyen soll Textnachrichten mit Frankreichs Präsident Macron gelöscht haben. Offiziell geht es um Korrespondenzen im Zusammenhang mit Handelsfragen und dem Mercosur-Abkommen. Doch die Erinnerung an 2021 ist frisch: Damals verschwanden ebenfalls brisante Nachrichten – jene zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla, in denen ein Milliardenvertrag über die Lieferung von Corona-Impfstoffen diskutiert wurde. Das Muster ist unübersehbar: Immer wenn es um die größten Geschäfte der EU geht, verschwinden plötzlich die Spuren.
Von der Leyen präsentiert sich gern als Garantin europäischer Einheit und „Dienerin des Gemeinwohls“. Doch ihre Praxis zeigt das Gegenteil: Sie agiert wie eine Konzernlobbyistin im Präsidentensessel. Wer vertrauliche Deals per SMS einfädelt und anschließend die Nachrichten löscht, macht deutlich: Es geht nicht um Transparenz, es geht nicht um Kontrolle – es geht um Einfluss, Macht und womöglich auch persönliche Bereicherung.
Die Impfstoff-Milliarden sind fast Geschichte, doch die Frage bleibt: Wer profitierte damals wirklich? Und wer profitiert heute von der geheimen Kommunikation mit Emmanuel Macron? Eines steht fest: Wer auf diesem Niveau Politik betreibt, handelt nicht im Interesse der europäischen Bürger. Während in den Mitgliedsstaaten die Menschen mit Inflation, Energiekrise und wachsender Unsicherheit zu kämpfen haben, werden in Brüssel Milliardenprojekte hinter verschlossenen Türen durchgedrückt – und die Details in der digitalen Versenkung verschwinden gelassen. Kann man einer Kommissionspräsidentinvertrauen, die ihre Spuren regelmäßig löscht? Wohl kaum.
Doch der Skandal ist nicht nur ein persönliches Versagen von Ursula von der Leyen. Er ist Ausdruck eines viel tiefer liegenden Problems: der systematischen Intransparenz in den Institutionen der Europäischen Union. Entscheidungen, die das Leben von Hunderten Millionen Menschen betreffen, werden in abgeschotteten Zirkeln getroffen, ohne öffentliche Debatte, ohne parlamentarische Kontrolle, ohne Rechenschaftspflicht. Die Kommission agiert wie ein politischer Schattenstaat: mächtig, ungewählt, unkontrolliert. Und die Präsidentin selbst liefert mit jedem neuen Skandal den Beweis dafür.
Ursula von der Leyen hat die Glaubwürdigkeit ihrer Institution verspielt. Sie steht für Deals im Dunkeln, verschwundene Beweise und die Vermischung von Politik und Eigeninteressen. Solange diese Kultur der Geheimniskrämerei in Brüssel fortbesteht, bleibt die EU ein Projekt der Eliten – und nicht der Bürger.
Kommentare
Eine Antwort zu „Von der Leyens SMS-Skandal: Wenn persönliche Bereicherung hinter der EU-Politik steckt“
Volle Zustimmung. Ich finde es lediglich leicht irritierend, wenn man die Mischpoke in Brüssel als „Eliten“ bezeichnet. Man kann eher von einer Ochlokratie reden.