Nach Zensursula bekam sie den zweiten Spitznamen Flinten-Uschi verpasst. Und dem macht sie alle Ehre. Weil „wir“ in gefährlichen Zeiten leben, fordert sie die „Wiederbewaffnung“ Europas, gemeint ist allerdings nur die EU.
Ursula von der Leyen hat den „ReArm Europe“-Plan vorgestellt, um die europäische Sicherheit zu stärken und die Abhängigkeit von den USA zu reduzieren, insbesondere nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die militärische Hilfe für die Ukraine auszusetzen.
Der Plan sieht vor, bis zu 800 Milliarden Euro für die Verteidigung Europas zu mobilisieren, davon 150 Milliarden Euro als Darlehen für EU-Länder, um dringend benötigte Verteidigungsfähigkeiten wie Luftabwehrsysteme, Artillerie, Drohnen und Cybersicherheit zu finanzieren.
Es wird eine Ausnahmeregelung („Escape Clause“) von den EU-Fiscal-Rules gefordert, um den Mitgliedsstaaten mehr finanziellen Spielraum für Verteidigungsausgaben zu geben, ohne gegen Haushaltsregeln zu verstoßen.
Ziel ist es, die europäische Verteidigungsindustrie zu stärken, die Eigenständigkeit der EU in Sicherheitsfragen zu erhöhen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, etwa durch gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern.
We are living in dangerous times.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) March 4, 2025
Europe‘s security is threatened in a very real way.
Today I present ReArm Europe.
A plan for a safer and more resilient Europe ↓ https://t.co/CYTytB5ZMk
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