Washington, D.C. – Ein Hammer aus den USA: Senator Tom Cotton, Chef des mächtigen Geheimdienstausschusses, hat Tulsi Gabbard, der Chefin der US-Geheimdienste, in einem feurigen Brief verboten, Deutschland bei der Überwachung der AfD zu unterstützen. Sein Vorwurf trifft wie ein Blitz: Die deutsche Regierung will die AfD mit fiesen Tricks kleinkriegen, statt sie fair im Wahlkampf zu stellen. Das sorgt für Furore und könnte die Beziehungen zwischen Washington und Berlin kräftig ins Wanken bringen!
Senator Cotton ist stinksauer. Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als „rechtsextrem“ eingestuft, um sie besser auszuspionieren. Für den Senator ist das ein No-Go. „Die deutsche Regierung soll die Sorgen der AfD-Wähler ernst nehmen und mit Argumenten kämpfen, nicht mit Stasi-Methoden!“, schreibt er. Besonders im Osten Deutschlands hat die AfD viele Fans – für Cotton ein klarer Beweis, dass sie eine echte Opposition ist, keine Gefahr.
Aber es wird noch wilder: Cotton will, dass Gabbard prüft, ob die US-Geheimdienste unter Joe Biden schon früher mit dem BfV zusammengearbeitet haben, um die AfD oder andere Parteien zu bespitzeln. Wenn das stimmt, droht ein riesiger Skandal und in Deutschland und den USA. Er fordert: Der Senat muss alles erfahren!
Cotton hat zwar keine direkte Befehlsgewalt gegenüber Gabbard, aber als Geheimdienst-Boss im Senat hat er mächtig Einfluss. Sein Brief ist ein Donnerschlag, der Gabbard unter Zugzwang setzt. Ihr Büro schweigt bisher – das macht die Sache nur spannender.
Die AfD ist in Deutschland ein heißes Eisen. Viele wählen sie, weil sie mit der Politik von Scholz & Co. unzufrieden waren. Cotton sagt: Statt die Partei zu überwachen, sollte die Regierung deren Wähler ernst nehmen. Sonst droht ein gefährlicher Präzedenzfall für die Demokratie weltweit.
In Deutschland schlägt die Nachricht ein wie eine Bombe. Manche sagen: „Was mischt sich ein US-Senator ein?“, „Endlich sagt jemand die Wahrheit!“ Die Zusammenarbeit zwischen US- und deutschen Geheimdiensten ist super sensibel. Wenn die USA jetzt die Unterstützung für das BfV stoppen, könnte das die Arbeit der deutschen Behörden lteilweise ahmlegen.
Die AfD-Debatte in Deutschland ist jetzt eine internationale Angelegenheit und Cotton hat sie mit einem Paukenschlag auf die Weltbühne gehoben.
Kommentare
6 Antworten zu „US-Senator verbietet US-Geheimdiensten: Keine Hilfe für Bundesamt für Verfassungsschutz“
„Cotton hat zwar keine direkte Befehlsgewalt gegenüber Gabbard, aber als Geheimdienst-Boss im Senat hat er mächtig Einfluss. Sein Brief ist ein Donnerschlag, der Gabbard unter Zugzwang setzt. Ihr Büro schweigt bisher – das macht die Sache nur spannender.“
Cotton hat vielleicht keine direkte Weisungsbefugnis / Befehlsgewalt, dafür aber mächtige VERBÜNDETE im OVAL OFFICE, die seine Sichtweise ungeschmälert teilen.
„HAUT SIE MIT DEM VORSCHLAGHAMMER UNGESPITZT IN DEN BODEN“, hätte man früher gesagt…
zeigt es den arschlöchern von allen seiten… das ist politik… sollen sie ihre denuzianten fragen wie-wer-was los ist in dummland… respekt herr trump… weiter so…
Wäre ein schwerer Schlag, wenn die USA generell die Geheimdienst-Kooperation mit allen deutschen Diensten einstellen würden.
MAD, Verfassungsschutz, BND und was da sonst noch kreucht und fleucht.
Alles ist gut, was das Nordkorea an der Spree politisch isoliert.
Na eine Komplett-Einstellung ist sicher auch nicht ganz im Interesse der USA, namentlich bzgl. des BND !
Machen wir uns nix vor: Der Verfassungsschutz schützt die Verfassung der Regierenden – nicht besonders gut, daher sind sie seit Jahren in schlechter Verfassung!
Würde er die Umsetzung der Gebote des Grundgesetzes (eine Verfassung hat Deutschland nicht, sondern ein Grundgesetz) schützen, so könnte er Grundgesetzschutz oder Freiheitsschutz oder Selbstbestimmungsschutz heissen..
Richtig. Tretet diesen Figuren in den Allerwertesten, entmachtet sie.