IS-Terroristen / Aillustration

Terror: Österreichische Behörden wussten frühzeitig Bescheid und handelten nicht

Die Taylor Swift Konzerte in Wien hätten stattfinden können, denn die Behörden waren früh genug vorgewarnt. Doch erst in allerletzter Sekunde wurde gehandelt, und, wie die FPÖ anprangert, unnötig Menschenleben gefährdet.

FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz nutzte diese Steilvorlage für erneute Rücktrittsforderungen gegen Kanzler Nehammer und Innenminister Karner:

„Hätten sie nicht aus Unfähigkeit und politischem Kalkül ein bis zwei Wochen zugewartet, dann hätten die zigtausenden Fans das Taylor-Swift-Konzert besuchen können. Denn wenn die Recherchen der APA stimmen, dass das Heeresnachrichtenamt bereits vor zehn bis vierzehn Tagen von ausländischen Diensten Informationen über die islamistischen Terroranschlagspläne erhalten hat, sind ÖVP-Kanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner endgültig rücktrittsreif. Dann hätte der Hauptverdächtige mit seinen Komplizen schon längst aus dem Verkehr gezogen werden müssen und nicht erst am Tag vor dem Konzert, als auch schon Menschen vor dem Ernst-Happel-Stadion waren. Dann wäre es wahrscheinlich sogar möglich gewesen, dass die Taylor-Swift-Konzerte stattfinden hätten können! Es muss noch heute eine Erklärung von Nehammer und Karner geben, warum so lange zugewartet wurde und ob eiskaltes politisches Kalkül der Hintergrund dafür war.“

Doch davon wollen die Herren nichts wissen. Stattdessen werden die üblichen Wundermittel diskutiert, wie einer Ausweitung der Überwachung, Zugriff auf verschlüsselte Messengerdienste oder ein „Verbotsgesetz für Islamismus“ nach Vorbild des „Wiederbetätigungsverbotes.“ Dabei reichen die vorhandenen Mittel aus, wenn sie konsequent angewandt werden. Wie man die Bedrohung durch islamischen Terrorismus auf Null zurück fahren könnte, ist ebenfalls bekannt, doch kein politischer Wille dazu erkennbar. Dieses Mal ist es noch gut gegangen, doch damit sind Nehammer und Karner keinesfalls aus dem Schneider. Von jedem Messermord alleine in Wien bleiben stets ein paar Spritzer auf ihren ohnehin nicht weißen Westen zurück.

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