Was soll man wohl davon halten? Wir haben hier ausführlich über den Fall der niedersächsischen Familienpolitikerin Vanessa Behrendt berichtet, die sich mutig gegen Pädophilennetzwerke gestellt hat und dafür bedroht worden ist. Damit hat sie in ein Wespennnest gestochen und SPD und Grüne merken nicht einmal, wie sie sich mit ihrem Gefeixe nun selbst angreifbar gemacht haben:
Die niedersächsische Regierungskoalition begrüßt die Aufhebung der Immunität der AfD-Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt durch den Landtag am Mittwoch aufgrund von Ermittlungen wegen Volksverhetzung. „Indem sie die Regenbogenfahne als Zeichen ,pädophiler Lobbygruppen‘ denunziert, überschreitet sie jede rote Linie eines demokratischen und respektvollen Umgangs“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Die Landtagsmandate der AfDler sind kein Freibrief für Hass und Hetze, das gilt auch für Frau Behrendt“, so Siebels weiter. „Ihre verbalen Entgleisungen gegen die Regenbogenfahne sind beispielhaft für die AfD.“
Auch die Grünen kritisieren Behrendt scharf, die „immer wieder die grundgesetzlich geschützten Rechte von Menschen wegen deren sexueller Orientierung oder Identität“ infrage stelle. „Sie greift damit – vor allem in den sozialen Medien – deren Würde an“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Landtag, Volker Bajus, der NOZ. „Dass das in eine strafrechtliche Verfolgung mündet, darf niemanden verwundern, es ist in einem Rechtsstaat zwingend nötig“, sagte Bajus weiter. Auch SPD-Fraktionsgeschäftsführer Siebels findet es „gut, dass das jetzt Folgen hat.“
Hintergrund sind Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Göttingen wegen Volksverhetzung gegen Behrendt. Der AfD-Landtagsabgeordneten wird vorgeworfen, in einem inzwischen gelöschten Kommentar im sozialen Netzwerk „X“ die Regenbogenfahne als Symbol für die Gefährdung von Kindern durch pädophile Lobbygruppen und LGBTQ-Propaganda bezeichnet zu haben. Der Landtag hatte deshalb am vergangenen Mittwoch die Immunität von Behrendt aufgehoben. Das umstrittene Zitat ist im Wortlaut aufgrund der Löschung nicht bekannt.
Kommentare
12 Antworten zu „SPD und Grüne begrüßen Ermittlungen gegen AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt“
Ich hab die Schnauze bis oben hin voll,mit diesem Perversen Gesocks …. und kotz 🤮
hört mal her ihr politverbrecher…§ 108a Wählertäuschung ist strafbar… lasst uns eine sammelklage einreichen…
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar… do guck na… los gehts mit der neuen demokratie…
Nicht das noch Worte wie neulich fallen. Verrecken sollen sie,dass perverse Gesocks….. Oh nein,diese Worte diesmal nicht von mir…. 👈
Dafür aber mit Verve von mir. Grün ist ein perverses Gezücht.
Orbán plant, die Verwendung von Bargeld zu einem Grundrecht zu machen
Am Montag, 24. März, erließ die ungarische Regierung eine Verordnung, wonach in Ungarn alle Bankfilialen mit hohen Geldstrafen (bis zu rund 500.000 Euro) rechnen müssen, wenn sie bestehende Geldautomaten entfernen.
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Zudem werden alle ungarischen Gemeinden laut einer zweiten Verordnung demnächst dazu verpflichtet, Geldautomaten aufzustellen, um Bargeld fortlaufend bereitzustellen.
Hintergrund ist der kürzlich auf den Weg gebrachte verfassungsrechtlicher Schutz von Bargeld in Ungarn. Ministerpräsident Viktor Orbán hat in seiner Rede zur Lage der Nation im Februar angekündigt, dass die Verwendung von Münzen und Scheinen in der ungarischen Verfassung verankert werden soll:
„Bargeld ist eine Frage der Freiheit. Deshalb ist seine Verwendung keine [reine] Gewohnheit, sondern ein Recht. Ich habe gehört, dass digitales Geld die Zukunft ist. Vielleicht, aber nur Bargeld kann eine wirklich greifbare Garantie dafür sein, dass wir keine Sklaven der Banken sein wollen. Die Bankkarte gehört der Bank, Bargeld gehört Ihnen“, so Orbán.
Also klardenkend ist es jedenfalls so, dass Homosexuelle rein statistisch eine kleinere Kohorte an möglichen Sexualpartnern haben. Da ist ein Bestreben, die ansonsten üblichen Grenzziehungen gelegentlich zu ignorieren, doch als eher wahrscheinlich zu vermuten.
Wer Pädo-Kriminalität zur „grundgesetzlich geschützten sexuellen Orientierung“ erklärt, ruft de facto zum sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen auf und ist damit selbst der VERBRECHER, um das mal klarzustellen.
Es verwundert natürlich nicht, dass hier – allein schon deshalb weil es gegen eine AfD-Politikerin geht – der Totschlagsparagraph Volksverhetzung in Stellung gebracht wird.
So etwas ist – in Anbetracht von Art.5 GG – nichts anderes als staatliche Tyrannei mit dem Ziel, unliebsame Kritiker mundtot zu machen oder gleich zu vernichten.
Eine Verurteilung kann gefährlich werden. Wie man hört und liest, plant das Faschistenpack XDU und SPD den Entzug des passiven Wahlrechts bei zwei Verurteilungen wegen „Volksverhetzung“.
Das muss man sich mal vorstellen. Die TYRANNEI dreht am Rad ! Mit Demokratie und Meinungsfreiheit hat das was wir hier haben, rein gar nichts mehr zu tun.
Auch für Höcke würde das bspw. gefährlich werden.
Fazit: Wenn es mit dem Verbotsverfahren nicht klappt, nimmt man die Figuren der Opposition eben über die Hintertür aus dem Spiel.
Grün ist die neue NSDAP
Lese bitte das Parteiprogramm der NSDAP und informiere dich über die Umsetzung der Ziele in die Wirklichkeit.
Ich wünsche der Frau Behrendt die besten Anwälte und viel Glück vor Gericht, denn wie sagt man: „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.“
So wie diese Gerichte auf links gebügelt wurden hat sie alles Glück nötig.
Das rotgrüne Sozialistenpack wird alles zerstören und ruinieren !