Die Würfel sind gefallen, die Stimmen bald ausgezählt. Dann ist Bundespräsident Alexander van der Bellen am Zug. Die Regierungsbildung in Österreich beginnt mit den Sondierungsgesprächen. Zunächst erhält die Partei mit den meisten Stimmen in der Regel den Auftrag zur Regierungsbildung. Diese Partei führt Sondierungsgespräche mit anderen Parteien, um mögliche Koalitionen auszuloten. Das wäre die FPÖ, aber der Bundespräsident hatte bereits zuvor schon mitgeteilt, er werde nur eine EU-freundliche Regierung unterstützen. Wie ist das zu verstehen?
Nach den Sondierungsgesprächen beginnen die eigentlichen Koalitionsverhandlungen. In diesen Verhandlungen besprechen die beteiligten Parteien detailliert ihre gemeinsamen Regierungsprogramme, die Aufteilung der Ressorts und die personelle Besetzung der Ministerposten. Wenn sich die Verhandlungspartner auf ein Regierungsprogramm einigen, wird ein Koalitionsvertrag ausgearbeitet.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wird schließlich von den beteiligten Parteien unterzeichnet. Dabei wird das Regierungsprogramm der Öffentlichkeit vorgestellt und die geplanten politischen Vorhaben bekannt gemacht.
Zuletzt erfolgt die Ernennung der neuen Regierung durch den Bundespräsidenten. Der Bundespräsident ernennt den neuen Bundeskanzler und die Minister. Auch hier hat van der Bellen im Vorfeld Herbert Kickl das Misstrauen ausgesprochen und offen gelassen, ob er ihn im Falle eines Wahlsiegs tatsächlich angeloben würde.
Kommentare
5 Antworten zu „So läuft die Regierungsbildung in Österreich ab“
„Zunächst erhält die Partei mit den meisten Stimmen in der Regel den Auftrag zur Regierungsbildung“
Wie das mit diesen REGELN so ist, haben wir ja gerade in Thüringen erleben dürfen…
Die „hochdemokratische“ REGEL heutzutage dürfte sein. dass UNpassende Regeln eliminiert und unpassende Wahlen RÜCKGÄNGIG GEMACHT werden.
So einfach kann „Demokratie“ sein. Ist das nicht phantastisch ?
„Zuletzt erfolgt die Ernennung der neuen Regierung durch den Bundespräsidenten. Der Bundespräsident ernennt den neuen Bundeskanzler und die Minister. Auch hier hat van der Bellen im Vorfeld Herbert Kickl das Misstrauen ausgesprochen und offen gelassen, ob er ihn im Falle eines Wahlsiegs tatsächlich angeloben würde. “
Als grün-versiffte Gestalt sieht sich der queer bellende Van Bello natürlich in der PFLICHT, eine VÖLKISCHE MACHTERGREIFUNG zu verhindern, mit allen Mitteln und um jeden Preis.
Ab jetzt wird zurrrrrrrrrrrrrrrückgeschossen…
Man darf gespannt sein, wie dieser „Blitzkrieg“ enden wird, im Ösireich…
Wie in D auch, Die Gewinner sind am Ende die Loser.
Jawohl, liebes Rumpelstilzchen, „ab jetzt wird zurrrrrrrrrrrrrrrückgebellt“: Viele kleine Bellos vertreiben den großen Bello – Bello raus aus dem Habsburgerparadies!
Österreich wandelt offenbar auf deutschen Spuren in Sachen Verhinderung und Behinderung. Die Antidemokraten werden am Ende gewinnen.