Der Grazer Wolfgang Pöltl sorgte immer wieder für Aufregung, schrieb die Onlineplattform „Der Grazer“ 2023, als Pöltl Gesundheitsminister werden wollte und nennt Beispiele seiner Aktionen:
- Er klagte die Uni Graz auf 500.000 Euro Schadenersatz, da er Prüfungen am Computer schreiben musste,
- erhob aufgrund von Frauen-Verkehrszeichen Beschwerde bei der Antidiskriminierungsstelle und
- brachte zig Anzeigen gegen Autofahrer am Schlossberg ein.
Nun hat Pöltl die ÖVP aufs Korn genommen. Der Parteiname „ÖVP“ sei irreführend. Suggestiv werde täuschend unterstellt, dass die ÖVP die Partei des gesamten österreichischen Volkes sei. Das sei jedoch unrichtig, so Pöltl in einer Presseaussendung.
Ein Wunder, dass noch niemandem aufgefallen ist, dass der Name “ÖVP” bloß unterschwellig vortäuscht, dass die ÖVP (Österreichische Volkspartei), die Partei des gesamten Staatsvolkes sei. Richtig ist vielmehr: Bei der NR-Wahl 2024 haben 73,7 % der WählerInnen sich gegen die ÖVP ausgesprochen. Bei einer derartig manifestierten und grundlegenden Ablehnung der ÖVP, durch die absolute Mehrheit des Wahlvolkes, hat die ÖVP jedes Recht verloren (und auch nie tatsächlich gehabt), sich, mit “ÖVP” täuschend und irreführend, als Partei des österreichischen Volkes zu bezeichnen.
Wenn er Erfolg hat, ist die Volkspartei zumindest dem Namen nach Geschichte oder schafft Nehammer das auch ganz alleine?
Geschichte der ÖVP
Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) wurde im Jahr 1945 gegründet und ist eine der beiden etablierten politischen Parteien in Österreich, neben der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ). Die ÖVP entstand aus der Vorgängerorganisation, dem Verband der Österreichischen Heimatschutzverbände, und vertrat die Interessen der katholischen Bevölkerung.
In den frühen Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg war die Partei entscheidend an der Wiederherstellung der sozialen und wirtschaftlichen Ordnung beteiligt. Unter der Führung von Politikern wie Leopold Figl, der der erste Bundeskanzler der ÖVP war, wurde die österreichische Identität und Unabhängigkeit gefestigt.
Die 1950er und 1960er Jahre waren von einer starken Wirtschaftspolitik geprägt, die auf einem sozialen Marktwirtschaftsansatz basierte. Die ÖVP regierte oft in Koalitionen, insbesondere mit der SPÖ. Eine der bekanntesten Perioden war die „Große Koalition“ von 1966 bis 1970, in der beide Parteien zusammenarbeiteten.
In den 1980er Jahren verschob sich der politische Fokus, und die ÖVP versuchte, sich als moderne, wirtschaftsorientierte Partei zu positionieren. Unter der Führung von Franz Vranitzky kam es allerdings 1995/1996 zu einem Aufschwung der SPÖ, der die ÖVP vor Herausforderungen stellte.
In den frühen 2000er Jahren erlebte die ÖVP unter Wolfgang Schüssel einen politischen Neuanfang, der mit einer Zusammenarbeit mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) zu tun hatte. Diese Koalition führte zu einer kontroversen, aber einflussreichen politischen Agenda.
Die letzten Jahre waren geprägt von verschiedenen Wahlarbeiten und internen Streitigkeiten. Sebastian Kurz, der als junger und dynamischer Politiker galt, führte die Partei von 2017 bis 2021 und stellte den ersten türkisen Kurs in der Politik der ÖVP dar, der das Ziel hatte, konservative Werte mit modernem Denken zu verbinden. Seit seinem Weggang befindet sich die Partei unter Führung von Karl Nehammer in ihrem Niedergang.
Kommentare
Eine Antwort zu „„Realjurist“ Pöltl fordert Namensverbot für ÖVP“
Dann dürfte auch kein Gericht mehr die hohle Floskel „im Namen des Volkes“ verwenden. Das ist mittlerweile in vielen Ländern nur noch eine Verhöhnung des Volkes. Genau so wie die noch hohlere Floskel am Reichstagsgebäude in Deutschland. Die, die da schalten und walten, haben längst den Bezug dazu verloren. leider.