Parteienfinanzierung deluxe: FPÖ und Bierpartei sollen blechen – wegen Webshop und Inseraten

Wien – Was haben die FPÖ und die Bierpartei gemeinsam? Offenbar nicht nur den Unmut des politischen Establishments, sondern nun auch saftige Strafzahlungen. Wie die „Kronen Zeitung“ berichtet, wurden die beiden Parteien von der Österreichischen Unabhängigen Parteien-Transparenz-Kommission (UPTK) zur Kasse gebeten – insgesamt über 56.000 Euro.

Der Grund: Fehlerhafte Deklarationen von Parteispenden, Inseraten und – ja, tatsächlich – Fanartikel-Verkäufen.

Die FPÖ Salzburg soll unter anderem Spenden nicht korrekt gemeldet und Medienveröffentlichungen nicht als „politische Werbung“ deklariert haben. Das kommt dem Landesverband nun teuer zu stehen.

Besonders kurios wird es bei der Bierpartei des bekannten Musikers und Arztes Dominik Wlazny alias Marco Pogo. Die Partei hatte Fanartikel über den Webshop der Band Turbobier verkauft – darunter T-Shirts, Aufkleber und ähnliches. Laut UPTK hätte dieser Verkauf jedoch zumindest teilweise als Parteienfinanzierung gewertet und somit offengelegtwerden müssen.

Wlazny zeigte sich überrascht und betonte, es habe sich um einen Irrtum gehandelt, den man rasch korrigieren wolle. Der Betrag sei seiner Ansicht nach gering, der Aufwand dafür hingegen „gigantisch“.

Während Milliardensummen in internationalen NGO-Netzwerken und dubiose Impfkampagnen fließen, stürzt sich die Transparenzkommission auf Inserate und T-Shirt-Verkäufe. Offenbar reicht schon ein bedrucktes Stoffstück, um ins Visier der Behörden zu geraten – zumindest dann, wenn man zu den falschen Parteien gehört.