Die Kritik der FPÖ an NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger lässt keinen Stein auf dem anderen: Susanne Fürst, außenpolitische Sprecherin der Freiheitlichen, spricht von einer „Geisterfahrt gegen die Interessen unserer Heimat“. Auslöser: Meinl-Reisingers Aussagen im Krone-Interview, wonach Österreich nicht politisch neutral sei. Fürst nennt das „schlichtweg falsch“ und wirft der Ministerin vor, die in der Verfassung verankerte immerwährende Neutralität systematisch auszuhöhlen.
Die Angriffe richten sich nicht nur gegen die NEOS, sondern gegen die gesamte frühere „Verlierer-Ampel“, die nun von Schwarz-Rot abgelöst wurde. Meinl-Reisingers Kurs sei sinnbildlich für eine Außenpolitik, die sich nicht an den Interessen der eigenen Bevölkerung, sondern an den Vorgaben aus Brüssel und Washington orientiere.
Fürst warnt: Wer die Neutralität zur hohlen Phrase verkommen lasse, „spielt mit der Zukunft unseres Landes“. Der angekündigte Auftritt von Selenskyj in Wien sei ein weiterer Bruch mit der Neutralitätstradition. Die FPÖ positioniert sich einmal mehr als einzige Kraft, die bereit ist, Souveränität und Neutralität ohne Wenn und Aber zu verteidigen.
Quelle: OTS-Presseaussendung der FPÖ
Kommentare
Eine Antwort zu „Neutralität auf dem Altar der Systemparteien geopfert – FPÖ-Fürst rechnet mit Meinl-Reisinger ab!“
Jaja, die Austro-Baerbock.