MIETENmove: Kommen Enteignungen auch bald in Hamburg?

Nachdem es in Hamburg bereits die ersten Enteignungen von Wohnraum gegeben hat, ist das Thema jetzt vor allem in Berlin groß im Gespräch. Am 4. Mai hatten zahlreiche linke und linksextreme Organisationen zum MIETENmove 2019 in Hamburg aufgerufen.

Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Mietenwahnsinn stoppen – günstige Räume für alle!“. Im Aufruf heißt es: „Profitorientierte Miethaie sollten wissen, dass die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland die Möglichkeit eröffnet, durch Vergesellschaftung für eine soziale und am Gemeinwohl orientierte Wohnungspolitik zu sorgen. Ein Blick in Artikel 15 des Grundgesetzes hilft.“

Die „Wohnungspolitik muss sich nach den tatsächlichen Bedürfnissen der Bewohner*innen richten, nicht nach wirtschaftlichen Interessen von Investoren.“ Wie letztes Jahr waren wir auch wieder vor Ort und haben uns mit den Demonstranten unterhalten.