Während sich deutsche Politiker gerade überschlagen, um die AfD mit dem Label „gesichert rechtsextremistisch“ endgültig in die politische Isolation zu schicken, gibt es aus Österreich klare Worte – und Rückgrat. Herbert Kickl, FPÖ-Chef und selbst regelmäßig Ziel medialer Exorzismen, stellt sich demonstrativ hinter die AfD und spricht aus, was viele denken: Das Ganze ist ein politischer Schauprozess.
In einer Stellungnahme lässt Kickl keinen Zweifel daran, wie er die Einstufung durch den Verfassungsschutz einordnet: Als „offensichtlichen Versuch, eine unliebsame Oppositionspartei mit geheimdienstlicher Hilfe mundtot zu machen“. Willkommen in der Demokratur!
Die FPÖ kennt diese Spielchen – auch in Österreich wurde sie vom „Staatsschutz“ gerne mal als Gefährdung der Verfassung gesehen. Heute kratzt das keinen Wähler mehr. Im Gegenteil: Die Methode diffamieren, dämonisieren, delegitimieren wirkt zunehmend wie ein Ritterschlag.
Kickl spricht von einem „Anschlag auf die Meinungsfreiheit“ und rückt die deutsche Entscheidung in den Kontext einer europäischen Entwicklung, in der der tiefe Staat auf einmal Meinung macht. Wer der Regierung widerspricht, ist kein Demokrat mehr, sondern ein Fall für den Geheimdienst.
Kommentare
4 Antworten zu „Kickl hält der AfD den Rücken frei – und legt den Finger in die Wunde“
WO ist die eindeutige Definition des Rechtsextremismus? Nirgends zu finden. Hannah Arendt: „Das BÖSE ist immer extrem, niemals radikal.“
LINKS ist böse, immer gegen Glaube, Moral, Familie, Privateigentum. Schließlich brauchen die das Geld für jeden denkbaren Blödsinn und damit der Zerstörung.
Wir brauchen kein BfV, das seiner Aufgabe nicht gerecht wird.
„Kickl spricht von einem „Anschlag auf die Meinungsfreiheit“ und rückt die deutsche Entscheidung in den Kontext einer europäischen Entwicklung, in der der tiefe Staat auf einmal Meinung macht. Wer der Regierung widerspricht, ist kein Demokrat mehr, sondern ein Fall für den Geheimdienst.“
Anstatt weinerlich und hasenfüßig die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu beklagen und zu bejammern – wie SEHR viele es lt. aktuellen Umfragen tun – wäre es wohl gescheiter,
sein Kreuz dort zu malen, wo die Meinungsfreiheit bewahrt und verteidigt wird und diesem Regime den Stinkefinger zu zeigen.
Genau dies ist bei KEINER Alt-und Kartellpartei der Fall.
Den Kickl hätte ich gerne für Deutschland gesehen, wäre hier Bestens aufgehoben.;-) 👍
Was Kreuze auf Wahlzetteln bewirken, zeigen SIE uns gerade sehr brutal!