Kickl hält der AfD den Rücken frei – und legt den Finger in die Wunde

Während sich deutsche Politiker gerade überschlagen, um die AfD mit dem Label „gesichert rechtsextremistisch“ endgültig in die politische Isolation zu schicken, gibt es aus Österreich klare Worte – und Rückgrat. Herbert Kickl, FPÖ-Chef und selbst regelmäßig Ziel medialer Exorzismen, stellt sich demonstrativ hinter die AfD und spricht aus, was viele denken: Das Ganze ist ein politischer Schauprozess.

In einer Stellungnahme lässt Kickl keinen Zweifel daran, wie er die Einstufung durch den Verfassungsschutz einordnet: Als „offensichtlichen Versuch, eine unliebsame Oppositionspartei mit geheimdienstlicher Hilfe mundtot zu machen“. Willkommen in der Demokratur!

Die FPÖ kennt diese Spielchen – auch in Österreich wurde sie vom „Staatsschutz“ gerne mal als Gefährdung der Verfassung gesehen. Heute kratzt das keinen Wähler mehr. Im Gegenteil: Die Methode diffamieren, dämonisieren, delegitimieren wirkt zunehmend wie ein Ritterschlag.

Kickl spricht von einem „Anschlag auf die Meinungsfreiheit“ und rückt die deutsche Entscheidung in den Kontext einer europäischen Entwicklung, in der der tiefe Staat auf einmal Meinung macht. Wer der Regierung widerspricht, ist kein Demokrat mehr, sondern ein Fall für den Geheimdienst.