Grüner Machtrausch im Ländle: Demokratie im Würgegriff!

Muhterem Aras (Grüne) sorgt mit ihrem Maßnahmenpaket zum angeblichen Schutz von Demokratie und Verfassung für einen Skandal. Ohne die Fraktionen einzubinden, setzt sie auf Solopolitik. (Staatsanzeiger BW) AfD-Sprecher Rüdiger Klos nennt es treffend: „Aras ist für das Amt völlig ungeeignet.“ Ihr Vorgehen zeigt: Der Verfassungsschutz wird als Knüppel missbraucht, um Gegner mundtot zu machen.

Dieser Alleingang ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Aras’ Arroganz zeigt, wie wenig ihr an echter Zusammenarbeit liegt. Die Bürger fordern Transparenz, doch sie bekommen Machtspiele. Die Fraktionen müssen jetzt Stärke zeigen, um diesen Angriff auf demokratische Werte abzuwehren und das Gemeinwohl wieder in den Fokus zu rücken.