Giorgia Meloni, scharf wie Peperoni!

Europa zittert nicht, sondern vollführt Freudentänze. Es ist die EU mit ihrer undemokratischen Führerin Ursula von der Leyen, die überschäumt vor Wut. In Italien hat es erstmals eine Frau an die Spitze geschafft – durch Wahlen. Menschen, die noch eine Option zur Kursänderung auf politischem Wege haben, erteilten dem rechtskonservativen Bündnis das Mandat zur Regierungsbildung. Eine „Orbanisierung“, wenn nicht gar eine Renaissance des Mussolini-Faschismus steht dem Land laut der bundesdeutschen Presse bevor. Die Hasstiraden zeigen die Hilflosigkeit gegenüber der freien demokratischen Entscheidung von Wählern in einem souveränen Staat. Das Trommelfeuer aus den Propagandaschleudern wird zunehmen, aber so schnell ist die EU nicht zerstört – leider.

Meloni will das Beste für Italien. Solange es Geld gibt, wird Meloni keinen Austritt anstreben. Diese Taktik haben Ungarn und Polen bislang erfolgreich eingesetzt, sehr zum Ärger der kunterbunten EU-Elite. Aber wofür steht Meloni, welche Politik wird sie im Inneren durchsetzen?

Meloni, die Konservative

Am Reizthema Migration ist Salvini schon einen harten Kurs gefahren, den Meloni in schärferer Weise fortsetzen will. Damit steht sie an der Seite von Ungarns Regierungschef Orban, aber auch in Griechenland und Spanien hat man genug von dem Ansturm der Migranten. Könnte Italien den Ausschlag geben und eine Kehrtwende einläuten?

Abtreibung und Homo-Ehe stehen ebenso auf der Agenda von Meloni. Nach ihrem Willen soll Italien in der Frage der Abtreibung der Politik von Polen und Ungarn folgen und sie stark einschränken bis hin zum völligen Verbot. Eine Einschränkung der LGBT-Propaganda ist sehr wahrscheinlich, aber die Homo-Ehe sei nicht in Gefahr, hat Meloni mehrfach durchblicken lassen. Dem Adoptionsrecht für homosexuelle Paare droht jedocjh das Aus.

Meloni, die Antideutsche

Eigenen Aussagen nach hat Meloni nicht nur ein Problem mit der deutschen Politik, sondern während ihrer Zeit in Deutschland eine tiefgehende Abneigung gegen Deutschland allgemein entwickelt. Ihre Drohungen gegen die deutschsprachige Minderheit in Südtirol hat man dort nicht vergessen und lange vor der Wahl Stimmung gegen Meloni gemacht. Ihren Plänen nach soll der Autonomiestatus von Südtirol eingeschränkt werden.  

„Wenn sich die Süd-Tiroler nicht als Italiener fühlen wollen, sollen sie nach Österreich auswandern, wenn ihnen die italienische Trikolore nicht passt, dann brauchen sie auch nicht die Milliarden an Euro, mit denen der italienische Staat die Autonomie finanziert“.

Südtiroler Freiheit

Meloni hatte selbst in einem offenen Brief an die Kommunen und Tageszeitungen Südtirols um Stimmen geworben und dabei vor allem den Kurswechsel in der Migrationspolitik in den Mittelpunkt gestellt. Salvini war mit dieser Strategie durchaus erfolgreich und gilt bei deutschsprachigen Wählern als beliebt. Mit „Mehr Italien, weniger Südtirol“ ist Meloni im Begriff, dieses Vertrauen wieder zu zerschlagen.

Gabor Steingart schreibt, Meloni sei von Kreditsucht zerfressen, von Nationalismus verwirrt. Die Warnungen richten sich an deutsche Wähler, es nicht den Italienern gleich zu tun. Aber ist es nicht ein ganz natürlicher und noch dazu vernünftiger Impuls, in Zeiten der Notlage, die eigenen Belange in den Mittelpunkt zu stellen?

Meloni, die Vollstreckerin

Der Zerfall der EU – wenn es dazu kommt – wird Meloni angelastet werden. Vielleicht wird man später auch schreiben, es sei ihr „Verdienst“ und ihre Rolle weniger negativ betrachten. Sie hat als erste Frau an der Spitze Italiens bereits Geschichte geschrieben und es ist die Frage, wie lange sie das bleiben wird. In Italien wechselt man die Regierungen schneller als die Unterwäsche.

Das supranationale Projekt EU wird nicht durch Politiker wie Orban oder Meloni zerstört. Jedes Reich zerfällt in seine Bestandteile, wenn der Tisch nicht mehr genug gedeckt ist. Das Europa vor der Einführung des Euros hat wesentlich besser funktioniert und den Mitgliedern die nationale, sowie kulturelle Identität gelassen. Ein Zurück in diese alten Strukturen ist nicht mehr möglich. Europa wird sich weiter verändern, auch ohne Zutun der Politik. Je eher die EU dabei auf der Strecke bleibt, desto besser für alle.