Ach, wie überraschend. 207 Abgeordnete stimmten für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich. Für eine Mehrheit hätte Scholz mindestens 367 Stimmen benötigt. Der Antrag gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes (Vertrauensfrage) wurde somit abgelehnt. Damit ist der Weg für Neuwahlen frei.
Weiteres Blabla: In seiner Erklärung vor der Abstimmung wandte er sich direkt an die Wähler und betonte, dass diese nun den politischen Kurs des Landes bestimmen können. Er erklärte, dass die Ampel-Koalition aufgrund unterschiedlicher Auffassungen über Investitionen zerbrochen sei. Scholz warf der FDP vor, die Regierung durch interne Sabotage handlungsunfähig gemacht zu haben.
Friedrich Merz (CDU/CSU) kritisierte Scholz und warf ihm vor, das Land in einer Wirtschaftskrise zu hinterlassen. Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) wies darauf hin, dass die Ampel-Regierung die Energiewende auf Kurs gebracht und die Inflation gesenkt habe. Christian Lindner (FDP) kritisierte die Wirtschaftspolitik von Scholz und forderte eine wachstumsorientierte Politik. Rolf Mützenich (SPD) verteidigte die Erfolge der Ampel-Koalition. Alice Weidel (AfD) kritisierte die Regierung scharf und forderte die sofortige Rückkehr syrischer Flüchtlinge in die Heimat. Sören Pellmann (Die Linke) kritisierte die Aufrüstungspolitik der Regierung. Sahra Wagenknecht (BSW) sagte, die Ampel-Regierung habe das Leben der Menschen in Deutschland verschlechtert.
Kommentare
2 Antworten zu „Für’s Protokoll: Scholz ist gescheitert“
„Praetonius, reiche mir eine Vase für Meine Kaiserlichen Tränen!“, befiehlt der Imperator, den Nerobefehl erteilend: „Ach, ahimè, oh weh, Olaf, schütt‘ die Sorgen in ein Gläschen Apostelwein und schlürf‘ die Kaiserlichen Tränen! Der Nero, Dein Kaiser, ist sooo unendlich traurig! Denn der Nero, Dein Kaiser, hatte sooo unendlich viel Vertrauen in Dich, Meinen Kaiserlichen Olafius! Just Du, Mein Kaiserlicher Olafius, bist noch vergesslicher als Dein Kaiserlicher Führungsoffizier und lässt nichts anbrennen und keinen Kaiserlichen Nerobefehl mehr erteilen! Mein Kaiserlicher Olafius, der Nero ist traurig; und auch Er lässt jetzt nichts mehr anbrennen. An der Ostfront lässt nun der Fredericus Furor Teutonicus Imperator Tauri bald nichts mehr anbrennen und errichtet zur Erbauung Seiner Kaiserlichen Hoheit die Metropolis Futuristissima Neropolis: „Praetonius, reiche mir eine Vase für Meine Kaiserlichen Freudentränen! Der Nero, Dein Neuer Kaiser, ist jetzt wieder sooo unendlich glücklich – jetzt, wo der Neue Fritze, der Neo-Imperator, in die Kaiserliche Arena steigt und im Colosseum das Oreschnik-Koloss auf tönernen Füßen zum Einmarsch der Gladiatoren zermalmt!“
„Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) wies darauf hin, dass die Ampel-Regierung die Energiewende auf Kurs gebracht… “
Der meint wohl auf Titanic-Eisberg-Kurs ? WIR SINKEN….