Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Sicherheitslage in Syrien äußert die Bundesregierung Sorge um rückkehrwillige Flüchtlinge.
Trotz des Rückgangs militärischer Gewalt in Teilen Syriens bestünden weiterhin “signifikante Sicherheitsrisiken für die Zivilbevölkerung”. Insbesondere für Oppositionelle und Regimekritiker beziehungsweise für diejenigen, die das Regime als solche ansieht, gebe es keine Rechtssicherheit oder Schutz vor politischer Verfolgung, willkürlicher Verhaftung und Folter.
Wie die Bundesregierung weiter ausführt, teilt sie “die Einschätzung von internationalen Organisationen wie dem Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM), dass die Bedingungen für eine organisierte Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien in Sicherheit und Würde derzeit nicht gegeben sind”.
Gegner des “Assad-Regimes” sind vor in erster Linie Islamisten des “IS” und ihnen nahe stehende Gruppierungen. Eine Vielzahl ist ab 2015 als schutzsuchend nach Deutschland gekommen.
