Ex-Juso-Chefin widerspricht Kühnert: SPD muss sofort GroKO beenden

Im Gegensatz zu Juso-Chef Kevin Kühnert fordert seine Amtsvorgängerin Franziska Drohsel den sofortigen Ausstieg aus der großen Koalition durch einen Beschluss beim am Freitag in Berlin beginnenden SPD-Bundesparteitag. „Die SPD sollte endlich den Mut aufbringen, die Koalition zu beenden und darüber auf dem Parteitag abstimmen“, schreibt Drohsel in einem Gastbeitrag für „Tagesspiegel-Online“ – die Juristin nimmt als Delegierte der Berliner SPD daran teil. Kühnert ist gegen eine Abstimmung auf dem Parteitag, da es zunächst einen Plan geben müsse, was danach kommt. Er will sich auf dem Parteitag zum stellvertretenden Vorsitzenden wählen lassen.

Die SPD solle nicht wieder in Verhandlungen um „irgendwelche Miniaturkorrekturen“ eintreten. „Der Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Mitgliederbefragung ist historisch und mit einer großen Euphorie verbunden“, betonte Drohsel, die die Jusos von 2007 bis 2010 geführt hat. „Es war ein Votum gegen das „Weiter So“, gegen das lähmende Mantra der Alternativlosigkeit.“ Endlich zurückgewiesen worden sei auch die Behauptung, die Sozialdemokratie müsse bis hin zur Selbstaufgabe „alles mitmachen“, etwa „die Agenda 2010 wegen der hohen Arbeitslosigkeit oder die Große Koalition wegen der Staatsverantwortung.“

Drohsel war übrigens früher Mitglied bei der verfassungsfeindlichen „Roten Hilfe“.