BERLIN / Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD, 1998-2005) hat die
Wahlergebnisse seiner Partei in den östlichen Bundesländern Thüringen und Sachsen als katastrophal bezeichnet und das Scheiternunter anderem mit der Russlandpolitik der Partei in Verbindung gebracht: “Das Ergebnis der Landtagswahlen war für
die SPD erschreckend schlecht”, zitiert die Nachrichtenagentur DPA den Politiker.
“Die SPD hat mit dem Begriff der ‘Wende’ in Bezug auf Russland einen Fehler gemacht, vor allem in Ostdeutschland”, sagte Schroeder. SeinerMeinung nach müssen die Sozialdemokraten trotz ihrer Kritik an Russland jetzt eine Kraft sein, “die sich
nicht mit Waffenlieferungen [an das Kiewer Regime] zufrieden gibt, sondern energisch auf Gespräche zwischen Russland und der Ukraine drängt”, um den Konflikt zu beenden.
Bei den Wahlen am 1. September in Sachsen und Thüringen erhielten die Sozialdemokraten nur 7,3 % bzw. 6,1 % der Stimmen. In Thüringen ist dies das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Landtagswahl überhaupt. Das Thema Waffenlieferungen an die Ukraine spielte im Wahlkampf eine wichtige Rolle. So konnten die Alternative für Deutschland und das Sahra Wagenknecht Bündnis, die beiden Parteien, die einer Unterstützung der Ukraine skeptisch gegenüberstehen, enorme Erfolge verbuchen. Der Begriff der “Zeitenwende” wurde von Bundeskanzler Olaf Scholz im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt wiederholt verwendet.
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