41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz im Berliner Abgeordnetenhaus am 10. Oktober. EIKE-Vizepräsident Michael Limburg war im August 2023 als Sachverständiger im Klimaausschuß des Berliner Landtages geladen. Ein Jahr später klärt er erneut über die Physik der Atmosphäre auf – und wird von SPD-Vertretern hart angegangen.
„Alle Parteien der Industriestaaten, ob rechts oder links, werden die CO2- Erderwärmungstheorie übernehmen. Dies ist eine einmalige Chance, die Luft zum Atmen zu besteuern. Weil sie damit angeblich die Welt vor dem Hitzetod bewahren, erhalten die Politiker dafür auch noch Beifall. Keine Partei wird dieser Versuchung widerstehen.“ Nigel Calder 1998, Herausgeber der berühmten Wissenschaftszeitung „New Scientist“.
Berlin will das Klima schützen. Dazu macht es Gesetze, sehr teure Gesetze! Die überdies völlig wirkungslos sind. Deswegen dürften sie verfassungswidrig sein. Denn auch die Berliner Verfassung verlangt dem Gebot der Verhältnismäßigkeit zu folgen. Und das schreibt nicht nur den legitimen Zweck jeder Amtshandlung, jeder Vorschrift, jedem Gesetz vor, sondern ebenso bindend auch deren Geeignetheit, die Erforderlichkeit und Angemessenheit vor. Keine der letztgenannten Voraussetzungen wird mit dem behandelten Entwurf erfüllt.