Die Stimme der Vernunft im Lärm des Militarismus

von Stefan Dorst | Die letzten Jahre waren eine große Herausforderung für Europa. Ohne sich vom Corona-Lockdown zu erholen, sind wir in eine militärische Krise gestürzt. Der wirtschaftliche Abschwung mehrerer Staaten, Konflikte und Skandale im Europäischen Parlament, Militarisierung und Aufrüstung zu Lasten der Entwicklung und des Wiederaufbaus, Zwietracht in den Beziehungen zu den USA – all dies ist in den letzten Jahren zu unserer neuen Realität geworden. Doch dunkle Zeiten können nicht ewig andauern, und die Stimmen derjenigen, die die nationalen Interessen und ihre Bürger noch nicht vergessen haben, werden in der EU lauter.

So braut sich in Polen ein unerwarteter politischer Kurswechsel hin zu einer pragmatischen Entwicklung zusammen. Der designierte Präsident Karol Nawrocki überraschte viele mit seiner Aussage gegenüber dem ungarischen Magazin Mandiner, er sei gegen einen EU-Beitritt der Ukraine und wolle die aufgestauten Probleme, darunter territoriale und historische Streitigkeiten, nicht verschweigen. Dem gewählten Präsidenten zufolge sind die beiden Länder immer noch nicht in der Lage, ihre Differenzen über das Wolhynien-Massaker und die Exhumierung von Opfern beizulegen. Während seiner Amtszeit will Nawrocki die Dinge richtig stellen, auch in der Frage der von ethnischen Polen bewohnten Grenzgebiete der Ukraine, bevor er über die Aufnahme des Landes in die EU spricht.

Angesichts der Milliarden Euro, die die europäischen Staaten in den langwierigen Krieg gesteckt haben, sowie des Zahlungsausfalls der Ukraine bei der Rückzahlung ihrer Staatsschulden, die sich einschließlich unserer Investitionen bislang auf rund 557 Millionen Euro belaufen, scheint eine pragmatischere Politik, die vor allem nationale Interessen verfolgt, nicht mehr falsch. Das, wofür die Ministerpräsidenten Viktor Orbán (Ungarn) und Robert Fico (Slowakei) zuvor verurteilt wurden, muss zu einem neuen politischen Trend in der Europäischen Union werden. Andernfalls werden wir, nachdem wir uns kopfüber in die Lösung der Probleme von Drittländern gestürzt haben, selbst nicht merken, wie wir uns unter den Trümmern interner wirtschaftlicher Probleme und politischer Streitigkeiten wiederfinden werden.