Deutliche Mehrheit gegen Habecks Heizungs-Pläne

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Wirtschaftsminister Robert Habeck will schon Anfang kommenden Jahres ein Gesetz beschließen, das Öl- und Gasheizungen faktisch verbietet. Aktuell sind in Deutschland über 10 Millionen solcher Heizungen in Betrieb. Verfechter dieser Idee sehen darin eine unverzichtbare Maßnahme zum Klimaschutz. Gegner verweisen auf die unzumutbaren Kosten, auf fehlende Alternativen und auf die drastischen, finanziellen Auswirkungen auf die Wohnungs- und Mietpreise. Dass diese Pläne gleichzeitig vollkommen am Willen der deutschen Bevölkerung vorbeigehen, belegt eine aktuelle Abstimmung des Politik-Portals www.restart-democracy.org an der sich über 7.300 Wahlberechtigte beteiligt haben.

„Sollen Öl- und Gasheizungen verboten werden?“ So lautete die Fragestellung, zu der mehr als 7.300 Wählerinnen und Wähler auf Restart Democracy eine eindeutige Entscheidung getroffen haben. Eine klare Mehrheit, nämlich über 7.200 Wählerinnen und Wähler erteilen den Plänen des Grünen Wirtschaftsministers eine klare Absage – das entspricht 98.5 Prozent. Damit belegt Restart Democracy einmal mehr, dass die Entscheider in der Bundesrepublik auch bei dieser Thematik keine Mehrheit hinter sich haben. Für zusätzlichen Zündstoff sorgen inzwischen bekannt gewordene Details zu Habecks Plänen. Haus- und Wohnungsbesitzern drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu 50.000 Euro, sollten sie sich nicht an das Betriebsverbot von Öl- oder Gasheizungen halten. Gleichzeitig hat das Wirtschaftsinstitut RWI inzwischen errechnet, dass Habecks Gesetz Kosten in Höhe von einer Billion Euro (1000 Milliarden) verursachen würde.

Hinter dem Politik-Portal Restart Democracy steht die niederländische Stiftung Rudulin. Sie befasst sich mit dem Thema „direkte Demokratie“ und bittet die Bevölkerung in Deutschland einmal pro Woche zur Abstimmung über jeweils ein aktuelles, politisches Thema. Auch in der vergangenen Woche (03.03.2023 bis 10.03.2023) waren die Wählerinnen und Wähler dazu aufgefordert. Nahtlos übergreifend hat der Politik-Dienstleister bereits die nächste Abstimmung gestartet. Diesmal lautet die Frage an die Menschen in Deutschland: „Soll für Kinder in den Medien, Kindergärten und Schulen Gender-Ideologie verboten werden?“

Abstimmung statt Umfrage – eine Frage pro Woche

Restart Democracy bietet der gesamten Bevölkerung wöchentlich ein aktuelles politisches Thema von hoher Relevanz zur Abstimmung an. Hier darf jeder seine persönliche Entscheidung treffen. Das ist gelebte Demokratie. Die Organisatoren betrachten es als ihre gesellschaftliche Aufgabe, Politik und Medien regelmäßig über eindeutige Abstimmungsergebnisse der Deutschen in Kenntnis zu setzen.

Großen Wert lege der Demokratie-Dienstleister dabei auf den Unterschied zwischen einer Umfrage und einer konkreten, demokratischen Abstimmung, so Markus Bönig, Sozialunternehmer und Direktor der Stiftung Rudulin.

„Eine Abstimmung durch Wählerinnen und Wähler ist ein wichtiges Instrument der gemeinschaftlichen Willenserklärung. Sie dient der Entscheidungsfindung und der Beschlussfassung, sodass die Macht tatsächlich und direkt vom Volk ausgeübt wird“, sagt Bönig. Umfragen zeichneten hingegen nur ein unverbindliches Meinungsbild einer häufig vergleichsweise kleinen Gruppe registrierter Personen, so Bönig.


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11 Kommentare

  1. Bis 2024 fliesst noch etwas Wasser den Bach runter und vielleicht wurde Habeck in die Wüste geschickt ? Eventuell nach Nord-Korea ? Ich halte diese wirren feuchten Träume für nicht durchsetzbar…

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  2. Habeck go home, with the AMIS,
    and don´t forget Annalena, Ricarda, Uschi, Nuripour, Olaf, Panzertoni, Agnes, Södolf,
    Paula, und die vielen namhaften nicht namentlichen genannten Nichtsnutze
    GUTE REISE

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  3. Ich schlage vor, dass Habeck und die anderen Grünlinge und Altparteien-Schranzen ihre tollen Ideen immer erst mal 10 Jahre an sich selber testen :
    – Eigenheime weg und Wohnungen “Flüchtlingen” zur Verfügung stellen,
    – aufs Duschen verzichten und sich bei 15 Grad Wohnungstemperatur mit Waschlappen waschen,
    – Auto, erst recht dicke Dienstkarossen weg lassen und zusammen mit ihren Lieblingen, den Kulturbereicherern die U-Bahnen, Züge und Busse benutzen,
    – auf Urlaub und besonders Flugreisen verzichten,
    – die horrenden Krankenkassen-Zwangsbeiträge und sonstigen Abgaben selber bezahlen,
    – vom Durchschnitts-Nettoeinkommen leben
    Viel Vergnügen !

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    1. Ich würde nicht das Durchschnittseinkommen (das ist relativ hoch, wegen Einkommen der Milliadäre) sondern das Medianeinkommen aller Haushalte (auch Rentner und Sozialleistungsbezieher) nehmen…

      Also das was 50% der Menschen zur Verfügung steht.

      Da ist dann Nix mehr mit kocksen und Strichern 🙂

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    2. zuerst einmal allen rotzgrünen deppen…
      und beifallklatschern den strom ab 13.3.2023 ab 00.00 uhr
      um 60% rationieren… und die letzte generation braucht ja eh keine zukunft mit strom…
      dann ist die heile welt gut gerüstet für die zukunft derer die noch deutschland am leben erhalten wollen…

      übrigens:
      meine heizung ist neu von 2015… um die nächste idiotenheizung zu finanzieren werden alle mieten sofort brutal erhöht… natürlich nur wegen den rotzgrünen und der umwelt zuliebe..
      wer nicht bezahlen kann wird gegen asyli ausgetauscht… da spielt geld für miete keine rolle… ihr tagträumer….

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  4. “‘Sollen die Grünen verboten werden?’ So lautete die Fragestellung, zu der mehr als 7.300 Wählerinnen und Wähler auf Restart Democracy eine eindeutige Entscheidung getroffen haben. Eine klare Mehrheit, nämlich über 7.200 Wählerinnen und Wähler erteilen den Grünen eine klare Absage und zugleich Verbotsansage – das entspricht 98.5 Prozent.”

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    1. Kriegsgeschrei und Säbelrasseln statt Diplomatie, autoritäre Entscheidungen statt Volksbefragungen, Verkehrschaos statt neue Straßen, Sprachverordnungen statt Meinungsfreiheit, Gender statt Familie, Eingriffe in die Haushalte durch Verbote von Verbrenner-PKW, Gas- und Ölheizungen, Energiekrise und Inflation, Ideologie statt Pragmatik: Die rotgrüne Politik, die von Ideologen wie Habeck und Baerbock angetrieben wird, zerstört die Freiheit und den Wohlstand der Bürger. Der Eingriff in unser Leben ist totalitär und autoritär, undemokratisch und bevormundend.
      Im Fokus lesen

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  5. Volks-Mehrheiten hin, Volks-Mehrheiten her. Seit wann interessiert sich die kriminelle Politkaste dafür, was die Volks-Mehrheit will ? Wenn Mehrheiten entscheiden, dann vielleicht die beim WEF…
    Wir leben schließlich in einer Musterdemokratie.

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  6. Die Grünen geben einen Dreck für die Meinung der Bürger, sie ziehen ihren Auftrag, Deutschland zu vernichten, durch. Aber immer noch 20% der dD würden sie noch wählen und noch schlimmer, über 30% wählen überhaupt nicht.

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    1. Warum in einem Unrechtssystem wählen? Die Wahlgesetze entsprechen nicht dem Grundgesetz der Besatzer und machen die Wahlen eh nichtig.

      Die Gesetze sind eh nur schwebend unwirksam… Und alles was hier läuft, ist hart am Rande der Bandekriminalität. Warum davon ein Teil sein wollen?

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